Zolltarifnummer 9021.10.10.00.9: Apparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von…

Sog. Polster als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - zwei einzelnen, ca. 29 cm bzw. ca. 24 cm langen, winkelähnlichen, speziell zugeschnittenen Polstern aus Spinnstoff mit Schaumstofffüllung und - fünf einzelnen, ca. 11 cm bzw. ca. 16 cm langen, 5 cm breiten, rechteckigen Polstern aus mit Spinnstoff überzogenem Schaumstoff und Klettverschlussband. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die beiden spezifisch geformten, winkelähnlichen Polster (charakterbestimmend aufgrund der Art und Beschaffenheit) stellen aufgrund ihrer speziellen Form erkennbare Teile zum Polstern einer Hartrahmenorthese dar. Das Erzeugnis dient insgesamt zum Schutz gegen Druckstellen während des Tragens einer Hartrahmen-Knieorthese und ist in einem Polybeutel aufgemacht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Keileset-Standard, bestehend aus einer Zusammenstellung von 16 keilförmigen Vorrichtungen aus Zinkdruckguss, welche zwischen 15 bis 30 mm lang und mit eingeprägter Winkelgradzahl (0, 20, 30, 40, 45, 60, 75, 90) sowie zentraler Lochung versehen sind. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Keile sind zum Einsetzen in Kniegelenk-Orthesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vorgesehen, um den Bewegungsrahmen des Kniegelenks in Beugung und Streckung zu begrenzen. Die Keile sind in einem mit der Artikelnummer etikettierten PE-Beutel verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für orthopädische Vorrichtungen für Menschen" eingereiht.

Komplett-Austausch-Set für Hartrahmen-Knieorthese, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, als 17teiliges Set aus vorgeformten Polsterungen, die speziell für eine Knieorthese hergerichtet sind, im Wesentlichen bestehend aus - zwei erkennbaren Teilen für eine orthopädische Vorrichtung in Form von -- zwei winkelähnlichen, speziell zugeschnittenen Polstern (sog. Rahmenpolster) aus Vlies- und Spinnstoffen mit Füllungen aus Schaumkunststoff, - fünfzehn konfektionierten Waren aus Spinnstoffgewirken in Form von -- zwei ovalen, ca. 9,5 x 6,5 cm großen und ca. 10 mm dicken Polstern (sog. Kondylenpolster) aus Vlies- und Spinnstoffen mit Füllungen aus Schaumkunststoff, -- einem rechteckigen, ca. 10 x 5,5 cm großen und ca. 8 mm dicken Polster (sog. Schienbeinpolster) aus Vlies- und Spinnstoffen mit einer Füllung aus Schaumkunststoff und einem Streifen Hakenband auf einer Seite, -- sechs unterschiedlich langen, ca. 5,5 cm breiten und ca. 5 mm dicken Polstern (sog. Gurtpolster) aus Vliesstoffen mit einer Füllung aus Schaumkunststoff, einem Streifen Hakenband auf einer Seite und auf der anderen Seite musterbildend mit Silikon bedruckt, -- fünf unterschiedlich langen, ca. 3,8 mm breiten Klettverschlussbändern aus Spinnstoffen mit gummierten Klettlaschen mit Markenlogo, -- einem ca. 5 cm breiten Klettverschlussband (sog. Anti-Migration Band) aus Spinnstoffen. Den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung bilden aufgrund ihrer speziellen Form sowie ihrer besonderen Gestaltung, die erkennen lässt, wozu das Set dient, die beiden für eine orthopädische Vorrichtung erkennbaren Teile. Die Ware, welche in einem Polybeutel verpackt ist, dient zum Austausch von Polstern / Gurten einer bestimmten Knieorthese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das Set ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung" einzureihen.

Sog. Ellenbogen Pronations-/Supinations Komponente Handteil, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer annähernd rechtwinkelig geformten Stahlschiene, an welcher sich am Handgriff eine Polsterung aus Schaumstoff sowie eine Art Schlaufe mit Klettband zur Fixierung am Handrücken befindet. Am oberen Ende der Stahlschiene befindet sich ein anformbares, U-förmiges Element aus unedlem Metall mit anklettbarer Polsterung, einem Klettgurt mit Umlenköse sowie einer Steckvorrichtung mit Schlitzöffnung aus Kunststoff, Abmessungen insgesamt ca. 24 x 8 x 13 cm. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Handteil (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung) ist zur Verwendung mit einer bestimmten Ellenbogenorthese vorgesehen und ist dort optional anstelle der distalen Handgelenkmanschette anzubringen. Es dient zur festen Positionierung von Hand und Handgelenk und soll die Pronation und Supination des Unterarmes verhindern. In die Schlitzöffnung wird die Teleskopschiene der Ellenbogenorthese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) nach Entfernung der distalen Handgelenkmanschette eingeschoben. Der Ware liegt ein Schraubendreher bei. Die Ware, welche mit einer Gebrauchsanleitung in einem mit Etikett beklebten Klarsichtbeutel verpackt ist, wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Polster als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - zwei einzelnen, ca. 29 cm bzw. ca. 24 cm langen, winkelähnlichen, speziell zugeschnittenen Polstern aus Spinnstoff mit Schaumstofffüllung und - fünf einzelnen, ca. 11 cm bzw. ca. 16 cm langen, 5 cm breiten, rechteckigen Polstern aus mit Spinnstoff überzogenem Schaumstoff und Klettverschlussband. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die beiden spezifisch geformten, winkelähnlichen Polster (charakterbestimmend aufgrund der Art und Beschaffenheit) stellen aufgrund ihrer speziellen Form erkennbare Teile zum Polstern einer Hartrahmenorthese dar. Das Erzeugnis dient insgesamt zum Schutz gegen Druckstellen während des Tragens einer Hartrahmen-Knieorthese und ist in einem Polybeutel aufgemacht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Klebe-Lingualknopf, sog. Lingualknöpfchen, im Wesentlichen bestehend aus einer Vorrichtung aus Metall mit runder, flacher Basis und einem mittig aufgesetzten Knopf. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware stellt sich als Bestandteil einer festsitzenden kieferorthopädischen Apparatur dar, die sich aus Brackets, Drahtbögen (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und Knöpfchen zusammensetzt. Das Lingualknöpfchen wird aus ästhetischen Gründen auf den innenliegenden Zahnoberflächen aufgeklebt und dient als Haltevorrichtung während einer kieferorthopädischen Behandlung zur Korrektur des Gebisses. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für eine orthopädische (orthodontische) Vorrichtung bestimmt" eingereiht.

Komplett-Austausch-Set für Hartrahmenknieorthese, sog. Donjoy Kit, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, als 17teiliges Set aus vorgeformten Polsterungen, die speziell für eine Hartrahmen-Knieorthese hergerichtet sind: im Wesentlichen bestehend aus - zwei erkennbaren Teilen für eine orthopädische Vorrichtung in Form von -- zwei winkelähnlichen, speziell zugeschnittenen Polstern (sog. Rahmenpolster) aus Vlies- und Spinnstoffen mit Füllungen aus Schaumkunststoff, - fünfzehn konfektionierten Waren aus Spinnstoffgewirken in Form von -- zwei ovalen, ca. 9,5 x 6,5 cm großen und ca. 10 mm dicken Polstern (sog. Kondylenpolster) aus Vlies- und Spinnstoffen mit Füllungen aus Schaumkunststoff, -- einem rechteckigen, ca. 10 x 5,5 cm großen und ca. 8 mm dicken Polster (sog. Schienbeinpolster) aus Vlies- und Spinnstoffen mit einer Füllung aus Schaumkunststoff und einem Streifen Hakenband auf einer Seite, -- sechs unterschiedlich langen, ca. 5,5 cm breiten und ca. 5 mm dicken Polstern (sog. Gurtpolster) aus Vliesstoffen mit einer Füllung aus Schaumkunststoff, einem Streifen Hakenband auf einer Seite und auf der anderen Seite musterbildend mit Silikon bedruckt, -- fünf unterschiedlich langen, ca. 3,8 mm breiten Klettverschlussbändern aus Spinnstoffen mit gummierten Klettlaschen mit Markenlogo, -- einem ca. 5 cm breiten Klettverschlussband (sog. Anti-Migration Band) aus Spinnstoffen. Den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung bilden aufgrund ihrer speziellen Form sowie ihrer besonderen Gestaltung, die erkennen lässt, wozu das Set dient, die beiden für eine orthopädische Vorrichtung erkennbaren Teile. Die Ware dient zum Austausch von Polstern / Gurten einer bestimmten Knieorthese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und ist in einem Polybeutel aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung" einzureihen.

Sog. 2H28, BLOCK 28 Knie- u. Knöchelgelenkschiene, BLOCK 28, Alu-Knie- u. Knöchelgelenkschiene Gr. 28, gesperrtes monolaterales Aluminiumkniegelenk (bis 20 kg) und -knöchelgelenk (bis 35 kg) für ein Orthesensystem für von Spina bifida betroffene Kinder mit Kontrakturen. Es handelt sich um ein 1-Achs-Knie- und Knöchelgelenk, das eine passive Flexions-/ Extensionsbewegung ermöglicht, welche in der gewünschten Stellung fixiert werden kann. Zum Sitzen kann die Sperre des Gelenkes gelöst werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.