Zolltarifnummer 9021.10.10: Apparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von…

Sog. Ersatzteil für Knieorthesen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vier grauen, flexiblen, annähernd ovalen Polsterpads aus aufgeschäumten Kunststoffen, an deren Rückseite jeweils eine kleinere, starre Kunststoffplatte mit spezifisch geformten Halte- und Arretierungsflügeln angebracht ist, - zwei Inbusschrauben aus unedlem Metall, - zwei schwarzen flexiblen Kunststoffkappen mit spezifischen Aussparungen zur Verwendung am Aufprallschutz (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - zwei als QR-Code gedruckten Installationsanleitungen aus Papier. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die als patientenseitige Abdeckung der Gelenke einer Knieorthese dienenden Polsterpads den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffbeutel enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Scharniereinsatz-Set, im Wesentlichen bestehend aus vier spezifisch geformten, jeweils ca. 6 x 0 , 7 x 0 , 8 cm großen Erzeugnissen aus Kunststoff, in zwei Ausführungen (2 x hellgrau, 2 x dunkelgrau), die jeweils einen geraden Mittelsteg sowie zwei konvex geformte Seitenflügel aufweisen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Erzeugnisse werden in die Gelenke einer Knieorthese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt um den Bewegungsrahmen des Kniegelenks in der Extension einzuschränken (hellgrau 10° bis 20° bzw. dunkelgrau 20° bis 30°). Die Einsätze sind mit bedruckten Pappscheibe in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Strap Clip & Loop Set - Gurtclip und Schlaufenset, in Form von 5 annähernd dreieckig geformten, gebogenen bzw. flach liegenden Erzeugnissen aus Kunststoff, die jeweils einseitig mit einer ca. 3 bis 5 cm langen Durchschlauföffnung sowie einer jeweils spezifisch ausgeformten, abgestuften Arretierungsöffnung und ggf. einer Riffelung auf der Oberseite sowie einer Nummerierung zur Bezeichnung der Position versehen sind. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtungen dienen in bestimmten Hartrahmen-Knieorthesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) der Durchführung und Fixierung der Befestigungsbänder. Die Ware ist in einer Kunststofftüte verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Scharnier Reparatur Set, in Form einer der Reparatur bestimmter Knieorthesen dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - zwei jeweils annähernd ovalen, hohlen, etwa 7 , 4 x 6 , 4 x 2 , 1 cm (L x B x H) großen, spezifisch geformten Kunststoffgehäusen, die zur Aufnahme des oberen und unteren Bestandteils des Orthesenrahmens (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie des Scharnierbandes hergerichtet und mit einem umlaufenden elastischen Rand aus Polyurethan und verschieden geformten Öffnungen versehen sind, - zwei rot-schwarzen, jeweils etwa 5 , 5 x 1 , 1 x 0 , 7 cm (L x B x H) großen Scharnierbändern (zum Einsetzen in das Gehäuse), die an den Schmalseiten jeweils mit einem etwa 1 , 3 cm langen Schlitz und einer Durchgangsbohrung versehen sind, - jeweils vier Innensechskantschrauben sowie vier passgenauen Hülsenmuttern aus Edelstahl und - einem Inbusschlüssel mit Kunststoffgriff. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die in dem Gelenk bestimmter Knieorthesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu verwendenden Scharnierbänder und die Kunststoffgehäuse den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffbeutel enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für orthopädische Vorrichtungen für Menschen" eingereiht.

Sog. Scharnierbandset, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus zwei ca. 4 , 9 x 0 , 8 x 0 , 7 cm großen, elastischen Scharnierbändern aus Kunststoff, die an den Schmalseiten jeweils mit einem ca. 1 , 1 cm langen Schlitz und einer Durchgangsbohrung versehen sind (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), vier Innensechskantschrauben, vier passgenauen Hülsenmuttern sowie einem Inbusschlüssel mit Kunststoffgriff (Abbildung siehe Anlage). Die Scharnierbänder werden zur Verbindung des oberen und unteren Rahmens im Gelenk bestimmter Knieorthesen verbaut. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffbeutel enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Producto intraoral removible de uso odontológico/ortodóntico en forma de herradura que se adapta a ambas arcadas dentales. Se trata de un activador funcional de ortodoncia fabricado en material termoplástico, diseñado para ser colocado en la boca del paciente bajo indicación, prescripción o supervisión de un odontólogo. Es reutilizable por el mismo paciente y se suministra envasado individualmente, con instrucciones de uso, identificación de modelo/lote y etiquetado del fabricante. Se presenta con diferentes tallas y durezas en función de adaptaciones anatómicas, indicaciones clínicas, etc. Función o uso: Según declaración del solicitante se utiliza como aparato intraoral para ayudar en la guía del desarrollo orofacial, la reeducación funcional oral y el acompañamiento de tratamientos odontológicos/ortodónticos relacionados con la posición mandibular, la función muscular, el resalte, la sobremordida y la anchura de arcadas.

Sog. Knieorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer zusammengesetzten Ware aus einer orthopädischen Hartrahmen-Knieorthese und einer abnehmbaren Schutzausrüstung für verschiedene Sportarten in Form eines Kunststoffprotektors als Aufprallschutz. Die Hartrahmen-Knieorthese besteht aus einer ca. 39 cm langen, ventralen, anatomisch vorgeformten, gepolsterten Rahmenkonstruktion aus Carbon mit seitlich auf Kniehöhe befindlichen, gepolsterten Scharniergelenken (sog. Motion Gelenk System), welche mittels Scharnier-Extensionsanschlag auf die gewünschte Gradzahl eingestellt werden können. Sie wird mit insgesamt vier Gurtbändern am Bein fixiert. Im Kniebereich ist die Ware mit einem unteren und oberen, durch ein Zugsystem beweglich miteinander verbundenen Kunststoffprotektor als Aufprallschutzvorrichtung (Abmessungen ca. 18 x 13 cm) in Form zwei gepolsterten, dem Knie angepassten gebogenen, abnehmbaren Hartkunststoffschalen ausgestattet, die als Sturzschutz bei verschiedenen Sportarten (z.B. Motorcross, Biken usw.) dient. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese stellt den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung sowie den Umfang dar. Die Orthese dient dem Stützen und Halten (Stabilisierung und Entlastung) des Kniegelenks bei Bandinstabilitäten und -verletzungen des vorderen oder hinteren Kreuzbandes sowie des äußeren und inneren Seitenbandes (LCL/MCL), Rotations- und kombinierten Instabilitäten, Meniskusverletzungen, Hyperextension, moderaten Bänderverstauchungen und ist auch für den prophylaktischen Einsatz verwendbar. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Knie-Hartrahmenorthese, in unterschiedlichen Ausführungen (ACL, PCL oder CI) und Größen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 40 cm langen, anatomisch vorgeformten, gepolsterten Orthesenrahmen aus abgeschrägtem Oberschenkelrahmen und kurzem Unterschenkelrahmen, welcher seitlich auf Kniehöhe mit zwei durch Schaumstoffkissen abgepolsterten ,polyzentrischen ROM-Gelenken ausgestattet ist, die durch einzusetzende Begrenzungskeile in der Extension von 0° bis 40° (0°, 10°, 20°, 30°, 40°) und in der Flexion von 0° bis 90° (0°, 45°, 60°, 75°, 90°) eingestellt werden können. Die im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmende Orthese wird mit bis zu sechs Klettverschlussbändern am Ober- und Unterschenkel des Patienten befestigt. Der Ware liegt nicht charakterbestimmender Beipack in Form von 15 unterschiedlich großen Begrenzungskeilen aus Metall, zwei rechteckigen, ca. 12 cm langen, mit Klettverschlussband versehenen Schaumstoffpolstern, sechs ovalen, ca. 9 cm langen unterschiedlich dicken Gelenkpolstern, zwei Spinnstoffhauben für die Gelenkpolster sowie ein textiler netzartiger Spinnstoffbeutel mit Hersteller-Logo bei. Die Ware dient dem Stützen und Halten (Führung und Stabilisierung) des Kniegelenks unter einstellbarer Bewegungslimitierung bei Bandinstabilitäten und -verletzungen wie ACL-, PCL-, ACL/PCL-Instabilitäten, nach ACL/PCL-Rekonstruktionen, Seitenbandinstabilitäten, Seitenbandinstabilitäten mit PCL-Beteiligung und Verstauchungen des medialen und/oder lateralen Seitenbands sowie zur Ruhigstellung bei der Behandlung von Gelenkverletzungen. Alle Bestandteile sind mit einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.