Zolltarifnummer 9023.00.80.00.0: Instrumente, andere

Sog. Fahrsimulator, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, voll beweglichen Chassis innerhalb einer 360°-Projektionsfläche, mit einem Sitz und diversen Automobilbedienelementen (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Mit dem Gerät werden Rennstrecken, -profile und -situationen mittels Bewegung sowie optisch und akustisch simuliert. Dies dient der Schulung von Rennfahrern. Die Ware wird als "Gerät seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt, nicht zur anderen Verwendung geeignet, nicht von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art" eingereiht.

Sog. Gefäßphantomsystem, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, funktionellen Einheit, bestehend aus einem sog. Phantomkörper, der über Schlauchverbindungen mit einem Zirkulationsreservoir und einer Pumpe verbunden wird sowie einem Reinigungsreservoir. Der sog. Phantomkörper, in Form einer annähernd halbzylindrischen Kunststoffvorrichtung, welche im Inneren mit einer stilisierten, kontrastgebenden Wirbelsäule und der Nachbildung eines Gefäßsystems (Gefäßbaum) sowie Drainage- und Punktionskanälen ausgestattet ist, verfügt auf der Außenseite über verschiedene Ausrichtungs- und Positionsindikatoren und einen Punktionskanaleingang. Zudem ist er kopf- und fußseitig mit je einer Zirkulationssteckdose und kopfseitig mit einem Kontrastmittelstecker versehen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Aus dem Zirkulationsreservoir des Phantomsystems pumpt die Pumpe Wasser durch den kurzen Zirkulationsschlauch und die Einstromsteckdose in die Aorta des Phantomkörpers. Nach Verteilung über die Gefäßäste fließt das Wasser zurück in die Aorta und gelangt über die Ausstromsteckdose und den langen Zirkulationsschlauch zurück in das Zirkulationsreservoir. Das in den oberen Teil der Aorta integrierte Kontrastmittelinjektionssystem ermöglicht eine Kontrastierung des Gefäßbaumes ohne Einbringen eines Gefäßkatheters. Das Gefäßphantomsystem wird verwendet um die Anwendung von verschiedenen Bildgebungs-, Navigations- und Registrierungstechniken in der Angiographie zu demonstrieren und erlernen. Unter Verwendung des Gefäßphantomsystems kann sich der Anwender mit den technischen Möglichkeiten seines Systems vertraut machen, bevor er damit Menschen untersucht und behandelt. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem zur dauerhaften Aufbewahrung speziell hergerichteten Transportkoffer enthalten. Die Ware wird als "Gerät, seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt, nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art" eingereiht.

Sog. Musterkoffer, im Wesentlichen bestehend aus einen quaderförmigen Kunststoffkoffer, in dem zweireihig fünf unterschiedliche Beleuchtungskörper eingebaut sind. Diese sind per Knopfdruck einzeln ansteuer- und beleuchtbar. Weiterhin befindet sich ein zusätzlicher, in vier Teile zerlegter, nicht funktionsfähiger Beleuchtungskörper im Koffer. Die Ware wird mittels des mitgelieferten Anschlusskabel mit Strom versorgt (siehe Abbildung in der Anlage). Der Koffer dient der Demonstration des Leuchtverhaltens bestimmter Beleuchtungskörper. Die Ware wird als „Gerät, seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt, nicht zu anderer Verwendung geeignet, anderes als in Unterposition (KN) 9023 0010 erfasst “ eingereiht.

Virtueller Seziertisch, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (216 x 85 x 87 cm) mit einem 84" Monitor mit einer Schutzabdeckung aus Glas, drei USB-Anschlüssen, zwei Videoanschlüssen, einem Netzanschluss, einer RJ-45-Buchse, vier Transportrollen sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät verfügt über eine Bibliothek mit über sechshundert medizinischen Fallbeispielen, welche als anatomisches 3D-Modell mit einer Auflösung bis 0,1 mm dargestellt werden können. Das System dient der Anatomieschulung von Medizinstudenten und medizinischem Fachpersonal. Die Ware wird als "Modell, seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt, nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von der Unterposition (KN) 9023 0010 erfasst" eingereiht.

Sog. graphische Darstellung von Landschaften, bei der die Höhenstruktur mit kartographischen und plastischen Mitteln besonders hervorgehoben wird, Format: 80 cm x 60 cm, aus Kunststoff (Hart-PVC). Die maßstabsgetreue (1:300.000) Abbildung des Salzkammerguts in Reliefform mit 1,4facher Überhöhung dient als Anschauungsmaterial zu Vorführzwecken, zum Beispiel im Bereich der touristischen Information (Info-Center, Messen, Ausstellungen). Für eine anderweitige Verwendung, zum Beispiel als Kartenmaterial bei Exkursionen ist das Modell ungeeignet und wird auch für diesen Zweck nicht zum Verkauf angeboten. Zur äußeren Form siehe oberes Modell der Abbildung in Anlage. Eine Einreihung in die Position 4905 kommt nicht in Betracht, da bedruckte Reliefkarten gemäß Anmerkung 1 b) zu Kapitel 49 der Position 9023 zugewiesen werden und vom Kapitel 49 ausgenommen sind. Die Ware wird als "Modell, seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt (z. B. beim Unterricht oder auf Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von Unterposition (KN) 9023 0010 erfasst" eingereiht.

Sog. graphische Darstellung von Landschaften, bei der die Höhenstruktur mit kartographischen und plastischen Mitteln besonders hervorgehoben wird, im DIN-A6-Format, aus Kunststoff (Hart-PVC). Die maßstabsgetreue (1:115.000) Abbildung von Altenberg im Erzgebirge in Reliefform dient als Anschauungsmaterial zu Vorführzwecken. Für eine anderweitige Verwendung, zum Beispiel als Postkarte, ist das Modell ungeeignet, da die Rückseite nicht so gestaltet und auch nicht zu beschreiben ist. Zur äußeren Form siehe Abbildungen von Vorder- und Rückseite in Anlage. Eine Einreihung in das Kapitel 49 kommt nicht in Betracht, da bedruckte Reliefkarten gemäß Anmerkung 1 b) zu Kapitel 49 der Position 9023 zugewiesen werden und vom Kapitel 49 ausgenommen sind. Die Ware wird als "Modell, seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt (z. B. beim Unterricht oder auf Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von Unterposition (KN) 9023 0010 erfasst" eingereiht.

Sog. GREAT WHITE SHARK Anatomy Model, in Form eines 20-teiligen Anatomiemodells eines Hais auf einem Ständer, im Wesentlichen bestehend aus zwei Körperteilen und diversen Organen. Mit Hilfe einer vierseitigen Broschüre ("De-Minimis-Regel"), in der neben der Lage der einzelnen Organe auch deren Bedeutung und Wissenswertes um das Tier erläutert werden, kann das Modell zusammengesetzt bzw. auseinandergenommen werden. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware, welche in zerlegtem Zustand in einem Pappkarton mit Blisterschieber aufgemacht ist, dient der Veranschaulichung der Anatomie des Hais, insbesondere in der Schule (ab acht Jahren). Sie wird als "Modell, seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt, nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art" eingereiht.

Sog. Dinosauriermodelle in unterschiedlichen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem teilweise beweglichen Rahmen aus Edelstahl, welcher mit Schaumstoff und einer Latexhaut überzogen sowie teilweise mit einem Motor zur Bewegung des Kopfes ausgestattet ist (äußere Form: siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Bei den Erzeugnissen handelt es sich ihrer Beschaffenheit und der vorgesehenen Verwendung nach um Exponate zu Vorführzwecken in Museen und ähnlichen Einrichtungen, die zur Wissensvermittlung und Veranschaulichung dienen. Die Ware wird als "Modell für Vorführzwecke, nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art" eingereiht.