Zolltarifnummer 9026.20.20.00.0: Instrumente, elektronische

Sog. Sensor für Kraftstoffdruck, im Wesentlichen bestehend, aus einem spezifischen, nach technischer Zeichnung gefertigten Gehäuse in Außensechskantform (SW 27) aus unedlem Metall , welches an der Unterseite mit einem ca. 16 mm langen Gewindestück (M12 x 1,5) aus unedlem Metall, an der Oberseite mit einem elektrischen Anschlussstück aus Kunststoff mit drei Steckkontakten, mit einer mit Kondensatoren, Sensoren, einer Membran sowie mit einem Spannungsmesser bestückten elektronisch integrierten Schaltung ausgestattet ist (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird in den Bereich der Kraftstoffarmaturen (z.B. Kraftstoffverteilerrohr oder Kraftstoffpumpe) verbaut und dient dort dem Messen des Druckes im Kraftstoffsystem. Hierzu wird ein sich proportional zur Druckveränderung veränderndes Spannungssignal an das Motorsteuergerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Sog. Druckschalter, Klimaanlage, im Wesentlichen bestehend, aus einem spezifisch geformten, nach technischer Zeichnung gefertigten zylinderförmigen Gehäuse (Ø 23 x 12 mm) aus unedlem Metall, welches an der Unterseite mit einem ca. 12 mm langen Prozessanschluss mit Außensechskant (SW 14) und Innengewinde (M1 x 1,25) aus unedlem Metall, an der Oberseite mit einem runden Steckergehäuse aus Kunststoff mit drei Steckkontakten und einer mit Kondensatoren, Sensoren sowie einem Spannungsmesser bestückten elektronisch integrierten Schaltung ausgestattet ist (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird in den Bereich des Klimaanlagenkreises von Kraftfahrzeugen verbaut und dient dort dem Messen des Druckpegels. Hierzu wird ein sich proportional zur Druckveränderung veränderndes Spannungssignal an eine übergeordnete (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Sog. Sensor für Saugrohrdruck, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifischen, nach technischer Zeichnung gefertigten Kunststoffgehäuse mit einem elektrischen Anschluss, einer mit Kondensatoren, vier eine Wheatstonesche Brücke bildenden Widerständen auf einer Membran sowie mit einem Spannungsmesser bestückten elektronischen integrierten Schaltung, einem Temperaturfühler in Form eines NTC-Widerstandes (zur Temperaturkompensation) sowie weiteren elektrischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird im Motorraum von Kraftfahrzeugen verbaut und dient dort dem Messen des Saugrohrunterdrucks, der nach der Drosselklappe im Ansaugrohr herrscht. Hierzu wird das sich zur Druckveränderung proportional verändernde Spannungssignal an das Motorsteuergerät (nicht Gegenstand dieser vZTA) ausgegeben. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Druckmessumformer, im Wesentlichen bestehend aus einem Aluminium-Druckgussgehäuse (171 x 159 x 100 mm) mit einer Edelstahlmesszelle, einem LC-Display, einem Prozessanschluss G1/2 B nach EN 837-1, einem elektrischen Anschluss (Kabelverschraubung M20 x 1,5) sowie einer Messelektronik (Messverstärker, A-D-Wandler, Mikrocontroller). Das Gerät dient der Messung des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen in einem Messbereich von 0,16 - 16 bar g (2,32 - 232 psi g). Die Messwerte werden als elektrisches Signal (HART, 4 - 20 mA) ausgegeben und auf dem Display angezeigt. beispielhafte Abbildung: siehe Anlage Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Abgasdrucksensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (ca. 111 x 43 x 62 mm) mit zwei Schlauchanschlüssen, zwei Montageösen und einer dreipoligen Anschlussbuchse (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gehäuse beinhaltet eine in Löttechnik mit zwei Drucksensoren (multikomponente integrierte Schaltungen), zwei Operationsverstärkern (ICs), diversen Widerständen und Kondensatoren sowie drei Anschlusskontakten bestückten Leiterplatte. Der nicht für die Leiterplattenmontage geeignete Abgasdrucksensor dient der Messung des Abgasdruckes von Verbrennungsmotoren. Der Messwert wird als elektrisches Signal an die Motorsteuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet. Es handelt sich um keine Ware der Position 8542, da der Sensor in seinem Aufbau nicht der Anmerkung 9 b) Ziffer 4 zu Kapitel 85 entspricht. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, nicht von der Unterposition (HS) 9026 10 erfasst" eingereiht.

Differenzdrucksensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (ca. 68 x 44 x 18 mm) mit zwei Schlauchanschlüssen, einer Montageöse und einer dreipoligen Anschlussbuchse (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gehäuse beinhaltet eine in Löttechnik mit zwei Drucksensoren (multikomponente integrierte Schaltungen), zwei Operationsverstärkern (ICs), diversen Widerständen und Kondensatoren sowie drei Anschlusskontakten bestückten Leiterplatte. Der nicht für die Leiterplattenmontage geeignete Differenzdrucksensor dient der Messung des Abgasdruckes von Verbrennungsmotoren. Der Messwert wird als elektrisches Signal an die Motorsteuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet. Es handelt sich um keine Ware der Position 8542, da der Sensor in seinem Aufbau nicht der Anmerkung 9 b) Ziffer 4 zu Kapitel 85 entspricht. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, nicht von der Unterposition (HS) 9026 10 erfasst" eingereiht.

Elektronischer Differenzdrucksensor in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor, zwei 90°-Winkelrohrverbindungsstücken, zwei geraden Rohverbindungsstücken, zwei Luftschläuchen, einer Rolle Gewinde-Dichtband, einer Halterung, sechs Kabelbindern, zwei Ringkabelschuhen sowie einem Stoßverbinder in einer gemeinsamen Verpackung. Der Sensor ist eine kombinierte Maschine aus einem Drucksensor und einer Funkübertragungseinrichtung in einem gemeinsamen, annähernd zylinderförmigen Gehäuse, welches mit einem Differenzdrucksensor, einem Druckausgleichssensor, zwei Status-LED (grün, blau), einem Prozessanschluss mit Schraubanschluss (Außensechskant), einem Elektronanschluss sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät wird an Luftfiltern montiert und misst dort fortlaufend den Differenzdruck (kennzeichnende Haupttätigkeit) und sendet die Messwerte über Funk an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Mit Hilfe der Messwerte können Aussagen über den Beladungszustand (Verschmutzungsgrad) des Luftfilters gemacht werden. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht.

Sog. elektronisches Luftdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse (ca. Höhe x Durchmesser: 28 x 28 mm; äußere Form siehe Abbildung in der Anlage) aus Metall, welches an der Oberseite ein LC-Display für die Druckanzeige (Bar) besitzt. An der Kunststoffunterseite befinden sich, ein O-Ring (ca. 8 mm), ein Rastclip (aus Kunststoff) und eine Bohrung (ca. 1mm). Die Ware dient dem Messen von Luftdruck an einer Lackierpistole (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), welcher über das Display angezeigt wird. Die Ware wird dazu auf ein Verbindungsstück aufgesetzt. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen des Druckes von Gasen, nicht zum Messen oder Überwachen von Durchfluss oder Füllhöhe von Flüssigkeiten, kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 und 9032" eingereiht.