Zolltarifnummer 9026.90.00.00.0: Teile und Zubehör

Sog. Teleskop mit Kugelkopfgelenk in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware aus drei Segmenten, im Wesentlichen bestehend aus a) einem spezifisch geformten und nach technischer Zeichnung gefertigten Erzeugnis aus Kunststoff (Fühlerhaltung) mit 1/4" - 20 UNC-Gewinde zum Verbinden mit dem Kugelkopf-Segment und entsprechender Ausformung zur Aufnahme von Strömungssonden, b) einem zylinderähnlich spezifisch geformten und nach technischer Zeichnung gefertigten Erzeugnis (sphärische Schwenkneigung / Kugelkopfsegment) aus Kunststoff und unedlem Metall mit einem 1/4" - 20 UNC-Gewindestift an der Oberseite zum Verbinden mit der Fühlerhaltung und einem 1/4"- 20 UNC-Gewinde mit einer Flügelmutter an der Unterseite zum Verbinden mit dem Teleskopsegment sowie c) einem vormontierten Teleskoprohr aus vier ineinander verschiebbaren Teleskopsegmenten (Aluminium) mit Arretierverschraubungen, in ausgezogenem Zustand mit einer Länge von 180 cm, mit einem 1/4"-Gewindestift an der Oberseite zum Anschluss des Kugelkopfsegments (zur äußeren Form der zusammengesetzten Ware siehe Abbildungen in der Anlage). Teleskopstange und Fühlerhaltung werden mit dem Kugelkopfsegment als Zwischenstück verbunden und ergeben so die als Teleskopstange bezeichnete Ware. Die Fühlerhaltung nimmt den Handgriff der Sonde passgenau und fixierend auf. Die Datenverbindung zwischen Sonde und Messgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) erfolgt über Bluetooth oder ein ausreichend langes Datenkabel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Durch den Kugelkopf ist der Positionswinkel der Sonde einstellbar. Die zusammengesetzte Ware ist dazu bestimmt, die Reichweite von Stömungssonden zu verlängern, um so Strömungsgeschwindigkeiten an höher gelegenen Luftauslässen (z.B. Wohnraumlüftung, Klimaanlagen) zu messen. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Sog. Gehäuseoberteil eines Drucksensors, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd scheibenförmigen, nach technischer Zeichnung gefertigten, spezifisch geformten Kunststofferzeugnis (Ø 52,2 mm), auf dessen Oberseite sich eine zweipolige Anschlussbuchse befindet und dessen Unterseite mit zwei Anschlusskontakten, einer rechteckigen Vertiefung zur Aufnahme einer Leiterplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie zwei Bohrungen zur Aufnahme von Passstiften einer Abdeckung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) versehen ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in Anlage). Der fertige Drucksensor wird in Türen von Kraftfahrzeugen verbaut. Er misst dort die Druckveränderung der Luft, welche im Falle eines seitlichen Aufpralles im Inneren der Tür entsteht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Zubehör für einen Drucksensor als ein aus Kunststoff gefertigtes Bauteil (ca. 25 x 30 x 15 mm) mit zwei Luer-Anschlüssen, einer Messkammer mit Membran sowie einer abnehmbaren weißen Schutzabdeckung über der Messkammer (siehe Abbildung in der Anlage). Das Bauteil dient der Druckmessung in extrakorporalen Kreisläufen im medizinischen Bereich. Es bildet die Schnittstelle zwischen dem Fluidsystem und dem Messwertaufnehmer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Dabei strömt die Flüssigkeit in die Messkammer und verformt dabei die Membran. Über diese kann der Messwertaufnehmer dann den Druck messen, ohne dass er direkten Kontakt zum Messmedium haben muss. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Instrument zum Messen oder Überwachen von Druck von Flüssigkeiten, ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht.

Gehäuseoberteil eines Drucksensors in Form eines scheibenförmigen Kunststofferzeugnisses (Durchmesser ca. 50 mm), auf dessen Oberseite sich einen zweipolige Anschlussbuchse befindet und dessen Unterseite mit zwei Anschlusskontakten, einer rechteckigen Vertiefung zur Aufnahme einer Leiterplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie zwei Bohrungen zur Aufnahme von Passstiften einer Abdeckung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) versehen ist (siehe Abbildung in der Anlage). Der fertige Drucksensor wird in Türen von Kraftfahrzeugen verbaut. Er misst dort die Druckveränderung der Luft, welche im Falle eines seitlichen Aufpralls im Inneren der Tür entsteht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Gehäuseoberteil eines Drucksensors in Form eines annähernd scheibenförmigen, nach technischer Zeichnunggefertigten spezifisch geformten Kunststofferzeugnisses (Ø 5,2 mm), auf dessen Oberseite sich eine zweipolige Anschlussbuchse befindet und dessen Unterseite mit zwei Anschlusskontakten, einer rechteckigen Vertiefung zur Aufnahme einer Leiterplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie zwei Bohrungen zur Aufnahme von Passstiften einer Abdeckung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) versehen ist (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Der fertige Drucksensor wird in Türen von Kraftfahrzeugen verbaut. Er misst dort die Druckveränderung der Luft, welche im Falle eines seitlichen Aufpralles im Inneren der Tür entsteht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Sog. zweiteiliges Gehäuseunterteil eines Drucksensors, im Wesentlichen bestehend aus einer Abdeckung und einem Sicherungsring, die passgenau nach technischer Zeichnung gefertigt werden (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die aus Kunststoff bestehende scheibenförmige Abdeckung (Ø 47 x 19 mm) ist auf der Oberseite mit einem Lufteinlass und auf der Unterseite mit zwei Passstiften sowie mit einer Dichtung versehen. Der aus Kunststoff bestehende Sicherungsring (Ø 51 mm) besitzt eine Aussparung zur Aufnahme der Abdeckung sowie eine beidseitige Dichtung. Die Abdeckung wird in den Sicherungsring gedrückt (noch nicht zusammengesetzte Ware). Zusammen mit einem Oberteil (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bilden sie das Gehäuse eines Drucksensors. Der vollständige Drucksensor der Position 9026 (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) wird in Türen von Kraftfahrzeugen verbaut. Dort misst dieser die Druckveränderung der Luft, welche im Falle eines seitlichen Aufpralles im Inneren der Tür entsteht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Zylinderförmige Drehteile aus Stahl in fünf verschiedenen Ausführungen mit den Abmessungen von: 1) Ring Ø 17,02 mm, Höhe 3,76 mm mit sechs Bohrungen; 2) Ring Ø 17,02 mm, Höhe 3,76 mm mit fünf Bohrungen; 3) Ring Ø 12,7 mm, Höhe 7,37 mm mit fünf Bohrungen; 4) Grundplatte Ø 18 mm, Höhe 1,95 mm mit zwei Bohrungen; 5) Grundplatte Ø 10,15 mm, Höhe 1 mm mit einer zentrischen Bohrung von 1,8 mm. Die Bauteile sind mehrfach abgestuft und mit verschiedenen Bohrungen versehen (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Sie werden in Drucksensoren für Flüssigkeiten (Öl, Wasser) oder Gase (Luft) verwendet. Die Waren werden als "Teile, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Geräte zum Messen oder Überwachen von Druck von Flüssigkeiten oder Gasen, ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht.

Gehäuseoberteil eines Drucksensors in Form eines scheibenförmigen Kunststofferzeugnisses (Durchmesser ca. 49,3 mm), auf dessen Oberseite sich eine zweipolige Anschlussbuchse befindet und dessen Unterseite mit zwei Anschlusskontakten, einer rechteckigen Vertiefung zur Aufnahme einer Leiterplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie zwei Bohrungen zur Aufnahme von Passstiften einer Abdeckung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) versehen ist (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Der fertige Drucksensor wird in Türen von Kraftfahrzeugen verbaut. Er misst dort die Druckveränderung der Luft, welche im Falle eines seitlichen Aufpralls im Inneren der Tür entsteht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.