Zolltarifnummer 9027.50.00.00.0: Instrumente, andere Instrumente, Apparate und Geräte, die optische Strahlen…

Sog. integriertes bildgebendes und optogenetisches System für Nagetiere, im Wesentlichen bestehend aus einem „Miniaturmikroskop“ mit einem Kabel (2,5 m) zum Anschluss an eine Data Acquisition Box (DAQ-Box) (zur äußeren Form: siehe Abbildungen in Anlage). Das als „Miniaturmikroskop“ bezeichnete Gerät besteht aus einem Gehäuse (8,8 x 15 x 22 mm, 2,2 g), das mit einer CMOS-Kamera (1280 x 800 Pixel), einer LED für blaues Licht (475 nm) sowie mit optischen Elementen in Form von einem Dichroit-Spiegel, Bandpassfiltern und einer dünnen, zylindrischen Objektivlinse ausgestattet ist. Die Linse des „Mikroskops“ wird im Mäusegehirn implantiert und das Gehäuse lagert dabei auf einer am Kopf zu verankernden Basisplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die DAQ-Box besteht aus einem quaderförmigen Gehäuse und verfügt über verschiedene analoge und digitale Anschlüsse, einen internen Speicher für Bild- und Videodateien und dient der Kommunikation zwischen dem „Miniaturmikroskop“ und einem externen Computer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das „Miniaturmikroskop“ und die DAQ-Box bilden eine funktionelle Einheit, die zur bildgebenden Darstellung von bestimmten Nervenzellgruppen bzw. von neuronalen Netzwerken basierend auf der Darstellung von mit GCaMP markierten Zellen durch LED-Beleuchtung in unterschiedlichen Regionen von Mäusegehirnen dient sowie zur Ableitung von Kalzium-Signalen und zur Speicherung der Darstellung in Form von Bildern oder Videos. Mit der Methode kann die Aktivität von neuronalen Netzwerken bei bestimmten Verhaltensweisen von Mäusen beobachtet und analysiert werden. Die Ware wird als „Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst, optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendend“ eingereiht.

Sog. Großpartikel-Durchflusszytometer mit geschlossenem Sortiersystem in Form einer funktionellen Einheit, im Wesentlichen bestehend aus a) einem automatisierten Analysegerät (560 x 660 x 440 mm, 55 kg) mit einer Durchflussmesszelle, einem CMOS-Bildsensor, zwei Festkörperlaser-Baugruppen (488 nm bzw. 561 nm), vier Photomultibliern (PMT), einem Extinktionsdetektor, einem FSC-Detektor (für Vorwärtsstreulicht), optischen Filtern sowie weiteren mechanischen, optischen. elektronischen und elektrischen Bauteilen, b) einem vollständigen Desktop PC mit entsprechender Software, c) einer vollständigen Sampler-Einheit mit Armaturen, Sonden, Probennehmern und Anschlüssen, d) einem 230 V Luftkompressor sowie e) einer Containereinheit für labortypische Flüssigkeiten (zur äußeren Form siehe exemplarische Abbildung in der Anlage). Die Einheit dient der Analyse, Abbildung, Sortierung und Abgabe von biologischem Material und anderen Objekten mit einem Durchmesser von 2-200 μm. Hierzu fließt das zu untersuchende Material mithilfe hydrodynamischer Fokussierung durch die Durchflussmesszelle und wird mit Laserlicht angestrahlt, wobei je nach Objekt ein charakteristisches Streulicht ("Light Scatter") erzeugt wird. Hierbei werden relative Größe, optische Dichte, Vorwärtsstreuung, Seitenstreuung und Fluoreszenzintensität erfasst. Von jeder Zelle können Bilder aufgenommen, gespeichert und mit verschiedenen Parametern korreliert werden. Alle anderen Komponenten sind durch Kabel und Leitungen mit der Analyseeinheit verbunden und üben gemeinsam mit dieser die Funktion der Durchflusszytometrie aus. Die Ware wird als "optische Strahlen (sichtbares Licht) verwendendes Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst" eingereiht.

Sog. Honigrefraktometer in Form einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden optischen Handrefraktometer, im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse (Länge 140 mm, 230g) aus Aluminium und Kunststoff mit einem Prisma mit Prismenklappe, einer Kalibrierschraube, einem Okular mit Fokuseinstellung, einem Kalibrierschraubendreher, einer Pipette sowie einem Reinigungstuch (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Refraktometer dient zur Bestimmung der Dichte der auf das Prisma aufgetragenen Probe mittels des Brechungsidex des sichtbaren Lichts (Brix). Durch das Okular lässt sich der Messwert anhand der innen liegenden Skala ablesen und der Wasser- (%) und Zuckergehalt (°Bé) der Probe bestimmen. Das Gerät verfügt über eine automatische Temperaturkompensation (ATC). Alle Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird als "Gerät für chemische oder physikalische Untersuchungen (Refraktometer), nicht von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst, optische Strahlen (sichtbares Licht) verwendend" eingereiht.

System für die Analyse von Nanopartikeln in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Messsystem mit einem Beipack aus Reagenzflaschen aus Glas, einem Reinigungs-Set sowie einem Kalibrierstandard-Kit in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Das Messsystem als funktionelle Einheit setzt sich im Wesentlichen aus einer Messeinheit und einer über Kabel mit dieser verbundenen Auswerteeinheit aus Computer mit Analysesoftware, LED-Bildschirm mit Halterung, Netzteil, Ethernet-Adapter,Tastatur und Maus zusammen (siehe Abbildung in der Anlage). Die Messeinheit besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse mit einer Messzelle, zwei Lasern, einem Filterrad, motorisierten Transportschlitten, Mikroskopeinheit und Pumpen. Das System arbeitet nach dem Prinzip der Fluoreszenz-Nanopartikel-Tracking-Analyse. Die in der Probenflüssigkeit enthaltenen Partikel werden durch die Laser fluoreszenzmarkiert und anschließend von der Mikroskopeinheit erfasst. Die gewonnenen Messwerte werden sodann durch die Auswerteeinheit analysiert, um Größe und Konzentration der Partikel zu ermitteln. Die Ware wird als "Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst, optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendend" eingereiht.

Sog. Probenanalysesystem, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse (H x B x L: 186,7 x 101,6 x 244,9 cm; zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit einer Kommunikationseinheit, einem Antriebsaggregat, einem Not-Aus Schalter, einem Systemcomputer, einer Wechselstrom-Versorgungseinheit, einem Touch-Display, einem Probeneingangsfach mit Statusanzeige, einer Fernanzeige, mit sechs Laserlichtquellen, Fotodioden und weiteren Komponenten zur Vor- und Aufbereitung sowie zur Analyse von klinischen Proben. Das Gerät führt voll automatisiert folgende Prozesse durch, die allesamt dem quantitativen und qualitativen Nachweis von Nukleinsäuresequenzen dienen: - Isolierung von Nukleinsäuren aus Proben - Amplifikation spezifischer Nukleinsäureziele mittels fluoreszenzbasierter Echtzeit-PCR - Detektion des Amplifikats - Analyse der Reaktionsdaten zur Ermittlung quantitativer und qualitativer Ergebnisse. Die Ware wird als "optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendendes Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst" eingereiht.

Sog. Nachrüstsatz für ein Messgerät, das optische Strahlen verwendet, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Mikroprozessorboard,einem metallischem Gehäuseteil, einer Ethernet-Adapterkarte mit Ethernet-Kabel, einer gedruckten Bedienungsanleitung, einer Installationsanleitung, Kleinteilen für die Montage und einem puls-amplituden-modulierten Fluoreszenzspektrometer (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Verwendung) zur quantitativen Bestimmung der Fluoreszenz-Eigenschaften des Chlorophylls im Blattgrün (Maße: ca. 6 x 6 x 8 cm, Gewicht: 400 g). Mithilfe der Bestandteile des Nachrüstsatzes kann ein Gerät zur Messung der Photosynthese an den aktuellen technischen Stand angepasst werden (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Analyse erfolgt durch das Bestrahlen der Pflanzenblätter in der Blattkammer mit Licht und der anschließenden Messung der Fluoreszenz. Die Ware wird als "Gerät für physikalische und chemische Untersuchungen, das optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendet, andere als Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30" eingereiht.

Mikrobiologisches Schnelltestsystem, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (188 x 318 x 569 mm) mit einer ausziehbaren Probenkammer für 32 Probenröhrchen, einem Inkubator, einer zweifarbigen LED-Lichtquelle, einer UV-Leuchtstoffröhre, optischen Sensoren, einem Netzteil, einem Display sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient zusammen mit einem PC (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dem Nachweis von Mikroorganismen wie z. B. coliforme Bakterien, Milchsäurebakterien oder Enterobacteriaceae durch Messung der Farbveränderung oder Fluoreszenz nach der Bestrahlung mit Licht. Die Ware wird als "Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst, optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendend" eingereiht.

nVista 3.0 System, bestehend aus einem sog. Miniaturmikroskop mit Kabel zum Anschluss an eine sog. Data Acquisition Box (DAQ-Box). Das als "Miniaturmikroskop" oder auch "Endomikroskop" bezeichnete Gerät besteht aus einem 1,8 g leichten Gehäuse, das eine CMOS-Kamera, eine LED für blaues Licht (475 nm) sowie optische Elemente in Form von einem Dichroit-Spiegel, Bandpassfiltern und einer dünnen, zylindrischen Objektivlinse beherbergt. Die Linse des "Mikroskops" wird im Mäusegehirn implantiert und das Gehäuse lagert dabei auf einer am Kopf zu verankernden Basisplatte (nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung). Die DAQ-Box verfügt über verschiedene analoge und digitale Anschlüsse, einen internen Speicher für Bild- und Videodateien und dient der Kommunikation zwischen "Miniaturmikroskop" und externem Computer (nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung). "Miniaturmikroskop" und DAQ-Box bilden eine funktionelle Einheit, die zur bildgebenden Darstellung von bestimmten Nervenzellgruppen bzw. neuronalen Netzwerken basierend auf der Darstellung von mit GCaMP markierten Zellen durch LED-Beleuchtung in unterschiedlichen Regionen von Mäusegehirnen dient sowie zur Ableitung von Kalzium-Signalen und zur Speicherung der Darstellung in Form von Bildern oder Videos. Mit der Methode kann die Aktivität von neuronalen Netzwerken bei bestimmten Verhaltensweisen von Mäusen beobachtet und analysiert werden. Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage. Eine Einreihung als medzinisches Endoskop in die Unterposition (KN) 9018 9020 kommt nicht in Betracht, da das System nicht von Ärzten oder anderem medizinischem Personal in ihrer üblichen Berufspraxis zur Diagnose, Prophylaxe oder Therapie verwendet wird. Die Ware wird als "Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst, optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendend" eingereiht.