Zolltarifnummer 9029.10.00.90.0: Tourenzähler, andere

Sog. Betriebsstundenzähler in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend jeweils aus einem Gehäuse (rund (Varianten Q, R - 5 / 7 mm), rechteckig (Varianten D, L, Y, Z), quadratisch (Variante S), hexagonförmig (Varianten F/T, G, J)), das mit einem 6-stelligen LC-Display (Höhe 5 oder 7 mm), einem EEPROM, einer 2- oder 4-poligen Anschlussbuchse, teilweise mit Montagevorrichtungen sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ist zum Einbau in Fahrzeuge und stationäre Anlagen bei industriellen und kommerziellen Anwendungen bestimmt, um dort Informationen zu den geleisteten Betriebsstunden festzustellen und diese anzuzeigen. Die Ware wird als "anderer Zähler als in Position 9028 genannt, nicht für zivile Luftfahrzeuge, Betriebsstundenzähler" eingereiht.

Betriebsstundenzählermodule in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einer Leiterplatte mit einem LC-Display (Höhe 5 oder 7 mm), einem EEPROM, fünf Anschlusskontakten sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen. Das Gerät ist in verschiedenen Varianten mit den Abmessungen (auf Leiterplatte, jeweils ohne Anschlusskontakte) 32 x 18 x 5,5 mm, 35,6 x 18 x 8,4 mm oder 38,6 x 25,4 x 12,7 mm erhältlich (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Geräte dienen dem Zählen und der Anzeige der Betriebsstunden angeschlossener Geräte. Die Waren werden als "andere Zähler (Betriebsstundenzähler) als in Position 9028 genannt, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Schrittzähler, im Wesentlichen bestehend aus einem Zählwerk und einer Batterie in einem Kunsstoffgehäuse (Abmessungen: ca. 64 x 38 x 8 mm) mit grafischer LCD-Anzeige, einem Karabinerhaken, einer Handschlaufenaufnahme und drei Bedientasten (Abbildung siehe Anlage) sowie einem abnehmbaren Gürtelhalter. Der Schrittzähler dient zum Zählen und Anzeigen der getätigten Schritte der letzten sieben Tage. Er berechnet zudem die Entfernung anhand der eingestellten Schrittlänge sowie die verbrauchten Kalorien. Die Ware wird als "Schrittzähler" eingereiht.

Sog. Fitnesstracker (ZeFit), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer zusammengesetzten Ware aus einem Armband mit Zähler (charakterbestimmend in Hinblick auf die Verwendung) und einer Uhr in einem Gehäuse aus Kunststoff mit einer Bedientaste und einer parallel zum Armband erscheinenden OLED-Anzeige (Abbildung siehe Anlage) sowie - einem USB-Ladekabel. Der Fitnesstracker ermittelt, speichert und zeigt die Anzahl gegangener Schritte an. Zusätzlich können der errechnete Kalorienverbrauch, die errechnete Entfernung, die Aktivitätsdauer, das Tagesziel sowie die Uhrzeit und der Schlafmodus abgerufen werden. Im Schlafmodus wird die Schlaf-Bewegungsaktivität und die Schlafdauer aufgezeichnet. Daneben verfügt das Gerät über eine Weck- und verschiedene Erinnerungsfunktionen durch Vibration. Über Bluetooth können die Daten an kompatible Smartphones oder Tablet-Geräte (beide nicht Gegenstand der vZTA) übertragen und dort mithilfe einer Software-Applikation (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA) weiter ausgewertet werden. Der Fitnesstracker bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung in Bezug auf die Verwendung. Er ist von einer transparenten Kunststoffbox umgeben und ist mit einem Karton, der USB-Kabel und Bedienhandbuch enthält, in einem gemeinsamen Karton verpackt. Eine Einreihung als "Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten.." in die Position 8517 kommt nicht in Betracht, da die Hauptfunktion des Geräts nicht in der Datenkommunikation liegt. Die Ware wird als "anderer Zähler als in der Position 9028 genannt, Schrittzähler, anderer als von den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 und 9029 1000 20 erfasst" eingereiht.

Batteriebetriebener Schrittzähler, sog. Super Step Counter, in zylindrischer Form (Durchmesser ca. 62 mm, Höhe ca. 31 mm; zur äußeren Form siehe Foto in der Anlage). An der Vorderseite befindet sich mittig ein LC-Display, welches digitale Zahlen in Abhängigkeit von der Bewegung anzeigt. Neben dem Display ist ein Druckknopf angeordnet, welcher dem zurücksetzen des Zählerstandes dient. An der Rückseite befinden sich ein Ein- und Ausschalter, sowie ein Befestigungsclip. Die Ware ist aus Kunststoff und in einem Polyethylenbeutel mit zwei Aufklebern zum Verzieren (geringwertige Beigabe, De-minimis-Regel) verpackt. Die Ware wird als "anderer Zähler als in der Position 9028 genannt, Schrittzähler" eingereiht.

Sog. Schrittzähler "Alarm", in Form einer zusammengesetzten Ware aus einer Uhr und einem Schrittzähler (charakterbestimmender Bestandteil), im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen, tragbaren Gerät, mit LC-Display und drei Bedientasten, im Kunststoffgehäuse (Maße: 68 x 46 x 33, in mm), mit Kunststoffclip zum Befestigen am Gürtel und mit Trageschlaufe, batteriebetrieben mit drei eingesetzten Knopfzellen. Das Gerät dient zum Zählen der Schritte. Desweiteren verfügt das Gerät über eine Uhr mit Digitalanzeige, eine Stoppuhr-Funktion, einen Kalorienzähler und einen Alarmknopf für Panikalarm. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Schrittzähler, anderes Gerät als in den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 bis 9029 1000 20 genannt" eingereiht.

Sog. "Colony Counter", in Form einer Warenzusammenstellung zum automatischen Auszählen von Keimzellenkolonien (gemeinsamer Bedarf), die in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist, bestehend aus Keimzellenzählgerät, Reduziersegment, Wolffshügelscheibe, Zählstift, Netzteil, Bedienungsanleitung und CD-ROM mit USB-Treiber. Das Keimzellenzählgerät besteht im Wesentlichen aus einer transparenten Auflagefläche für Petrischalen, LED-Seiten- und Hintergrundbeleuchtung und Zählsensorik in einem annähernd quaderförmigen Gehäuse (Abmessungen ca. 330 x 260 x 110 mm) mit LC-Zählerstandsanzeige und Bedienelementen. Zum Auszählen wird eine Petrischale mit Keimzellenkolonien auf die druckempfindliche Auflagefläche des Geräts gestellt. Eine mit flexiblem Schwanenhals am Gehäuse angebrachte Vergrößerungslinse (Lupe 1,7-fach) kann bei Bedarf über die Auflagefläche geschwenkt werden, um dem Betrachter das Auffinden der Kolonien zu erleichtern. Durch Antippen der Kolonien mittels des Zählstiftes wird das elektronische Zählwerk betätigt (Zählfall). Die Summe der Zählfälle wird auf der LC-Zählerstandsanzeige des Gerätes dargestellt (Single Mode). Zudem ist eine automatische Mittelwertbildung für das Auszählen von Keimzellenkolonien auf bis zu 20 Petrischalen möglich (Multi Mode). Über die Bedienelemente des Geräts kann u.a. zwischen Single und Multi Mode gewechselt bzw. die Zählerstandsanzeige zurückgesetzt werden. Die Ware wird als "anderer Zähler als von der Unterposition (TARIC) 9029 1000 10 erfassst (Keimzellenzähler)" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Sog.Vitalmaxx LED-Fitness-Armband, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem akkubetriebenen Armband aus Silikon mit zwei integrierten Bedienknöpfen, einer Statusanzeige und USB-Anschlussstecker zur Verbindung mit einem PC/Notebook zwecks Aufladung und Synchronisierung. Das Armband enthält einen Li-Ionen-Akkumulator, zwei LED zur Statusanzeige, eine Uhr, einen Temperaturfühler für die Umgebungstemperatur sowie einen elektronischen Beschleunigungssensor, der als 3D-Pedometer fungiert. Die vom Sensor registrierten Bewegungen werden in der Wachphase zur Zählung der Schritte und der Bewegungen bei anderen Aktivitäten genutzt, in der Schlafphase kann an der Art und Häufigkeit der Bewegungen der Schlafverlauf ermittelt werden. Die Daten werden an einen PC/Notebook (nicht Gegenstand dieser Auskunft) übermittelt und mittels einer speziellen Applikation ausgewertet und auf dem Bildschirm dargestellt, ebenso wie der Kalorienverbrauch und andere Parameter. Charakterbestimmender Bestandteil ist der Sensor zum Zählen von Schritten sowie anderen Bewegungen, auch während der Schlafphase. Daneben können über die LED-Anzeige Uhrzeit, Datum, Umgebungstemperatur und Kalorienverbrauch angezeigt werden. Das Armband ist mit einer Kurzanleitung in einer bedruckten, teilweise transparenten Kunststoffbox verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderer Zähler als in der Position 9028 genannt, Schritt- oder Bewegungszähler, anderer als von den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 und 9029 1000 30 erfasst" eingereiht.