Zolltarifnummer 9029.20.31.90.0: Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser, andere

Sog. Fahrradcomputer in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, jeweils bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden noch nicht zusammengesetzten Multifunktionsgerät, einem Speichermagneten, einem Geschwindigkeitssensor (Impulsgeber), einer Lenkerhalterung, je nach Ausführung auch mit einem Trittfrequenzsensor, einer Montage- und Bedienungsanleitung sowie verschiedenen Montagematerialien in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung (siehe Abbildung in der Anlage). Die Multifunktionsgeräte bestehen jeweils im Wesentlichen aus einem Gehäuse (ca. 42 x 51 x 17 mm) mit einem LC-Display, vier Bedienelementen (Drucktastknöpfe), einem Batteriefach, zwei elektrischen Kontakten sowie einer Montagevorrichtung. Sie sind mit den Sensoren je nach Ausführung über Kabel oder Funk verbunden und bilden mit diesen eine funktionelle Einheit. Die Geräte dienen der Messung und Anzeige der aktuellen Geschwindigkeit (Km/h, mph), der Durchschnitts- und Maximalgeschwindigkeit, der Gesamt-, Tages-, und Teilstreckenkilometer (km, miles), der Uhrzeit, der Fahrzeit, der Teilstreckenzeit, der Temperatur (°C,°F) sowie der Trittfrequenz (rpm). Darüber hinaus kann rechnerisch die Kraftstoffersparnis (Liter, Gallon) gegenüber der gefahrenen Strecke mit dem Pkw ermittelt werden. Die Geräte sind aufgrund ihrer Funktionalität in die Position 9029 einzureihen. Innerhalb der Position 9029 ist eine charakterbestimmende Haupttätigkeit nicht ermittelbar. Die waren werden als "Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, ausgenommen solche der Position 9014 oder 9015, andere als von der Unterposition (TARIC) 9029 2031 10 erfasst" eingereiht.

Sog. Kombiinstrument (Art. Nr. 0 263 714 002) in Form einer Multifunktionsmaschine, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 325 x 193 x 92 mm großen Kunststoffgehäuse mit zwei hintergrundbeleuchteten Bargraphanzeigen, einem TFT-Display, einem Schrittmotor, einer mit diversen aktiven und passiven Bauteilen ausgestatteten Leiterplatte, einem Kühlkörper, diversen Montagevorrichtungen und mehreren elektrischen Anschlussmöglichkeiten (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Anzeigeinstrument ist zum Einbau in den Armaturenträger von Kraftfahrzeugen bestimmt und dient der situationsabhängigen Anzeige von Fahrzeugdaten. Die Ware kommuniziert mit den Steuergeräten des Fahrzeuges (nicht Gegenstand der vZTA) ausschließlich über CAN-Bus und bringt u.a. die von im Fahrzeug verbauten Sensoren (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA, daher unvollständig) gemessenenen Werte der Motordrehzahl, Geschwindigkeit (charakterbestimmende Hauptfunktion), Tankfüllstand und Kühlmitteltemperatur zur Anzeige. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, nicht von der Position 9014 oder 9015, sowie der Codenummer 9029 2031 10 0 erfasst" eingereiht.

Sog. Kombiinstrument in Form einer Multifunktionsmaschine, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 385 x 174 mm großen Kunststoffgehäuse mit zwei hintergrundbeleuchteteten Bargraphanzeigen, zwei Zeigeranzeigen, einem TFT-Display, einem Schrittmotor, diversen Montagevorrichtungen und elektrischen Anschlussmöglichkeiten (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Anzeigeinstrument ist zum Einbau in den Armaturenträger von Kraftfahrzeugen bestimmt und dient der situationsabhängigen Anzeige von Fahrzeugdaten. Die Ware kommuniziert mit den Steuergeräten des Fahrzeuges (nicht Gegenstand der vZTA) ausschließlich über CAN-Bus und bringt u.a. die von im Fahrzeug verbauten Sensoren (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA, daher unvollständig) gemessenenen Werte der Motordrehzahl, Geschwindigkeit (charakterbestimmende Hauptfunktion), Tankfüllstand und Kühlmitteltemperatur zur Anzeige. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, nicht von der Position 9014 oder 9015, sowie der Codenummer 9029 2031 10 0 erfasst" eingereiht.