Zolltarifnummer 9029.90.00: Teile und Zubehör

Deckglas für ein sogenanntes Kombiinstrument für Kraftfahrzeuge, welches laut Antragsangaben aus einem Einschichten-Sicherheitsglas (ca. 712 x 146 mm) mit abgerundeten Kanten, einer Antireflexions- und Easy-To-Clean-Beschichtung und einem schwarzen Aufdruck, welcher umlaufend einen Rahmen bildet und das Glas gleichzeitig in zwei Sichtfelder teilt, besteht (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Das Kombiinstrument besitzt laut Antragsangaben keine Touch-Funktion und dient der Anzeige von Geschwindigkeit, Tankinhalt bzw. Akkumulatorladestand, Uhrzeit etc. Es handelt sich um keine Ware der Position 7007, da Waren des Kapitel 90 vom Kapitel 70 ausgenommen sind. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen von der Position 9029 erfassten Geschwindigkeitsmesser" eingereiht.

Sog. KFZ Armatur - Abdeckglas, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch geformten, ca. 799,5 x 133,6 x 1,2 mm großen, nicht mit elektronischen Bauteilen oder Touchfeldern ausgestatteten, in sich gebogenen, chemisch vorgespannten, partiell (mit zwei großen rechteckigen sowie verschiedenen symbolförmigen Aussparungen) bedruckten Glasscheibe in annähernder Trapezform, die mit einer Antireflex/ Antiglare/ Anti Fingerprint Folie versehen ist (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird als Abdeckung eines zentralen Informationsdisplays (Kombiinstrumentes) in einem Kraftfahrzeug verbaut. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen von der Position 9029 erfassten Geschwindigkeitsmesser, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Deckglas für ein sogenanntes Kombiinstrument für Kraftfahrzeuge, welches laut Antragsangaben aus einem Einschichten-Sicherheitsglas (ca. 712 x 146 mm) mit abgerundeten Kanten, einer Antireflexions- und Easy-To-Clean-Beschichtung und einem schwarzen Aufdruck, welcher umlaufend einen Rahmen bildet und das Glas gleichzeitig in zwei Sichtfelder teilt, besteht. (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Das Kombiinstrument besitzt laut Antragsangaben keine Touch-Funktion und dient der Anzeige von Geschwindigkeit, Tankinhalt bzw. Akkumulatorladestand, Uhrzeit etc. Es handelt sich um keine Ware der Position 7007, da Waren des Kapitel 90 vom Kapitel 70 ausgenommen sind. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen von der Position 9029 erfassten Geschwindigkeitsmesser, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Zahnkranz für ein mechanisches Zählwerk, in Form eines augenscheinlich aus Kunststoff bestehenden Ringes mit einem Durchmesser von ca. 17 mm und einer maximalen Höhe von ca. 4 mm, mit nach technischer Zeichnung gefertigten spezifischen Verzahnung. Es ist keine Ware der Pos. 8483, da der Zahnkranz nicht einer Kraftübertragung dient. Der Zahnkranz dient erkennbar hauptsächlich dem Einbau in ein mechanisches Zählwerk. Die Ware wird somit "als Teil erkennbar hauptsächlich für einen Zähler der Pos. 9029 bestimmt" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Zählring für ein mechanisches Zählwerk, in Form eines augenscheinlich aus Kunststoff bestehenden Ringes mit einem Durchmesser von ca. 19 mm und einer Höhe von ca. 3 mm, mit nach technischer Zeichnung gefertigten spezifischen Aussparungen und Bohrungen. An der Außenseite ist eine mehrfarbige Skala (grün bzw. rot) mit einer numerischen Einteilung von 200 bis 0 mit einer Teilung von 20 aufgebracht. Der Zählring dient erkennbar hauptsächlich dem Einbau in ein mechanisches Zählwerk. Die Ware wird somit "als Teil erkennbar hauptsächlich für einen Zähler der Pos. 9029 bestimmt" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Deckel für das Gehäuse eines mechanischen Zählwerkes, als ein ringförmiges, augenscheinlich aus Kunststoff bestehenden, Spritzgussteil mit einem Durchmesser von ca. 20 mm und einer Höhe von ca. 3 bis maximal 6 mm, mit nach technischer Zeichnung gefertigten spezifischen Aussparungen. Der Deckel dient erkennbar hauptsächlich dem Einbau in ein mechanisches Zählwerk. Die Ware wird somit "als Teil erkennbar hauptsächlich für einen Zähler der Pos. 9029 bestimmt" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Federhalter für das Gehäuse eines mechanischen Zählwerkes, als ein ringförmiges, augenscheinlich aus Kunststoff bestehendes, Spritzgussteil mit einem Durchmesser von ca. 20 mm und einer Höhe von ca. 2 bis maximal 7 mm, mit nach technischer Zeichnung gefertigten spezifischen Aussparungen. Der Federhalter dient erkennbar hauptsächlich dem Einbau in ein mechanisches Zählwerk. Die Ware wird somit "als Teil erkennbar hauptsächlich für einen Zähler der Pos. 9029 bestimmt" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Gehäuse für ein mechanischen Zählwerkes, als ein zylindrisches, augenscheinlich aus Kunststoff bestehendes, Spritzgussteil mit einem Durchmesser von ca. 20 mm und einer Höhe von ca. 7 bis maximal 10 mm, mit nach technischer Zeichnung gefertigten spezifischen Aussparungen. Das Gehäuse dient erkennbar hauptsächlich dem Einbau in ein mechanisches Zählwerk. Die Ware wird somit "als Teil erkennbar hauptsächlich für einen Zähler der Pos. 9029 bestimmt" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage