Zolltarifnummer 9031.49.90.00.0: Instrumente, andere

Sog. Lidar Laserscanner mit mittlerer Reichweite, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderähnlichen Gehäuse (Ø 87 x 74 , 2 mm) aus Aluminium mit Kühlkörperelementen, einer Ethernet-Schnittstelle, einem Stromversorgungsanschluss, einer LiDAR-Lasereinheit (865 nm) mit Umlenkspiegeln, einer LiDAR-Sensoreinheit mit Messelektronik sowie weiteren elektrischen, elektronischen und optischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Der Laserscanner sendet kontinuierlich Laserimpulse (360° radial, 45° bis 90° vertikal) aus, die von Objekten und Landschaftsstrukturen reflektiert zum Scanner zurückkehren und hier von der Sensorik erfasst werden, wobei sich aus der Laufzeit der Laserimpulse (Hin- und Rückweg) Entfernung und Dimension der erfassten Objekte ergeben. Aus den entsprechenden X-, Y- und Z-Koordinaten ergibt sich eine digitale dreidimensionale Objekt- und Landschaftsdarstellung (3D-Punktewolke), die als Datensatz bereitgehalten wird. Die Ware dient unter Zuhilfenahme von Kameras, GPS und weiteren Sensoren (allesamt nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) der Montage an autonomen Erdbewegungsmaschinen zwecks kontinuierlicher 3D-Geländeerfassung, findet jedoch auch separat Anwendung u.a. in der Robotik, der Industrie, bei der Verkehrsüberwachung und der Objekterkennung. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Sogenannter Kontakt-Bildsensor (CIS), im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (654 x 62,2 x 109,3 mm) aus einer Anordnung von in Reihe montierten Zeilensensoren (CMOS) mit jeweils einer Stablinse, sowie einer LED-Lichtquelle, einer Glasabdeckung sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (siehe Abbildung in der Anlage). Innerhalb eines optischen Oberflächeninspektionssystems dient der speziell für diese Anwendung konstruierte Kontakt-Bildsensor dem optischen Abtasten der Oberfläche. Er wird bei der Oberflächenprüfung von z. B. Papier oder Textilen, der optischen Qualitätsüberwachung von z. B. Leiterplatten oder Solarpanels sowie der Prüfung optischer Sicherheitsmerkmale von Banknoten oder Ausweisdokumenten verwendet. Die Abtastweite beträgt 587 mm mit 13.824 Bildpunkten (Pixel). Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Sog. Abdeckung für Bewegungsmelder, im Wesentlichen bestehend aus einem auf der Vorderseite gewölbten Kunststoffgehäuse (55,4 x 55,4 x 29 mm, 26 g) mit einem Schiebeschalter und einer fächerförmigem Linsensystem auf der Vorderseite, drei Drehschaltern zur Helligkeits-, Sensibilitäts- und Zeitparametereinstellung auf der Rückseite sowie eine Platine mit Steckkontakten, einem PIR-Sensor sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen im Gehäuseinneren (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die an eine Wand zu montierende Ware detektiert die Wärmestrahlung von sich im Erfassungsbereich (120° horizontal, Reichweite bis zu 8 m) bewegenden, wärmeabstrahlenden Objekten mithilfe des Passiv-Infrarot-Prinzips und gibt diese Informationen in Form elektrischer Signale an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aus. Die Ware ist in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit Pappaufhängung verpackt. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anders als von Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Sogenannter Messgeber (PLS - Puls Generator), im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit einer Befestigungsvorrichtung zum Einbau in einen Motor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), einem Kabelanschluss und einem optischen Drehgebersystem. Die Ware dient der Kodierung von Drehzahl und Position (Winkel) einer Motorwelle (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Sie wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als in Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910" eingereiht

Sog. optisches Ultraschall-Fehlerprüfgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Oszillator, einer Laserlichtquelle, einer mit einem Stroboskop kombinierten Digitalkamera und einer Kontrolleinheit in Form eines Computers, die alle mittels Kabel als funktionelle Einheit miteinander verbunden sind (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Prinzip der Speckle-Interferometrie nutzend, wird die Oberfläche der zu untersuchenden Probe (Metall, Keramik u.ä.) durch den Oszillator in kontinuierliche Schwingungen versetzt und gleichzeitig mit Laserlicht beleuchtet. Die Oberfläche reflektiert aufgrund der Schwingungen das Licht, welches wiederum durch die Kamera aufgenommen wird, nicht gleichmäßig. Die Verschiebung der Oberfläche wird somit optisch erfasst und die Ausbreitung der Ultraschallwellen auf der Oberfläche kann dadurch beobachtet werden. Infolge dessen lassen sich Defekte in der Nähe der Materialoberfläche durch die Beobachtung von Störungen in der Ausbreitung der Ultraschallwellen erkennen. Die Ware dient der zerstörungsfreien Prüfung von diversen Werkstoffen und Materialien auf Fehler (Risse, Einschlüsse, Unregelmäßigkeiten im Materialgefüge). Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910" eingereiht.

Sog. Radius, Abdeckung für Bewegungsmelder, im Wesentlichen bestehend aus einem auf der Vorderseite gewölbten Kunststoffgehäuse (50 x 50 x 20 mm), in welchem sich eine Platine befindet, die mit Steckkontakten, einem PIR-Sensor sowie mit elektrischen und elektronischen Bauelementen versehen ist. (Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) Auf der Vorderseite sind ein Schiebeschalter zur Wahl der Betriebsarten sowie ein optisches Element installiert. Auf der Rückseite befinden sich drei Drehschalter, die zur Einstellung der Zeit-, Sensibilitäts- und Helligkeitsparameter dienen. Die Ware nutzt das Passiv-Infrarot-Prinzip und ist für einen Erfassungsbereich von 120° horizontal mit einer Reichweite von bis zu 8 m ausgelegt. Die Ware wird an die Wand montiert und erfasst Bewegungen durch die Detektion der Wärmestrahlung von sich im Erfassungsbereich bewegenden Personen und leitet diese Information an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weiter. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anders als von Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Empfangsmodul, in Form einer Baugruppe, im Wesentlichen bestehend aus einer Metallplatte mit einem Keramiksubstrat, welche mit einem InGaAs/InP Detektor, einer elektronischen integrierten Schaltung, zwei Photodioden, zwei Kondensatoren, einem Temperatursensor, einer IR LED, zwei 40-Pin Steckverbindern, weiteren passiven Bauelementen und einem optischen Filter bestückt ist. Das Erzeugnis wird in einem LiDAR für Kfz-Fahrassistenzsysteme verbaut und dient in Verbindung mit einer Lichtquelle (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) der optischen Erfassung von Objekten im Detektionsbereich. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Sogenannter Messgeber (PLS - Puls Generator), im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit einer Befestigungsvorrichtung zum Einbau in einen Motor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), einem Kabelanschluss und einem optischen Drehgebersystem. Die Ware dient der Kodierung von Drehzahl und Position (Winkel) einer Motorwelle (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Sie wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als in Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910" eingereiht