Zolltarifnummer 9033.00.90: Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für…

Sog. Zentriergewicht, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Erzeugnis (Ø 75 x 30 mm) aus Edelstahl (1.4404), das mit einer kreisrunden Abstufung in der Mitte (Ø 30 x 12 mm) sowie mit mehreren Bohrungen ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Das Bauteil wird zur Zentrierung einer Seilsonde für Füllstandmessgeräte für Flüssigkeiten oder für Schüttgüter verwendet und ist in dieser Funktion ein integraler Bestandteil im Funktionsablauf der Messgeräte. Die Ware wird als "Teil (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Geräte des Kapitels 90, andere als in Unterposition (KN) 9033 0010 genannt" eingereiht.

Sog. Wetterschutzhaube (mit oder ohne Logo), im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten zylinderförmigen Kunststoffgehäuse. Die Ware ist dazu bestimmt, direkt auf verschiedene Füllstandmessgeräte für Flüssigkeiten (Position 9026) und Schuttgütern (Position 9031) aufgesetzt und festgesteckt zu werden, um diese vor Witterungseinflüssen (z.B. Kälte, Nässe, Schmutz) zu schützen. Die Ware wird als "Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Geräte des Kapitels 90, andere als in Unterposition (KN) 9033 0010 genannt" eingereiht.

Modulare Acryl-Durchflussmesszellen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Zweifach-Basis-Messzelle (110 x 165 x 30 mm) aus transparentem Acryl, einem Einfach-Erweiterungsmodul (55 x 165 x 30 mm) aus dem gleichen Material, drei Stehbolzen (Gewindezylinder) mit drei Gewindehülsen, einem Innensechskantschlüssel sowie einem O-Ring aus Gummi (siehe Abbildung in der Anlage). Die Basismesszelle besteht aus zwei nahezu identischen, bereits mit Stehbolzen und Gewindehülsen sowie O-Ring verbundenen Acryl-Quadern (je 55 x 165 x 30 mm), die so durch Bohren und Fräsen spezifisch bearbeitet sind, dass sich im Inneren röhrenförmige Aussparungen, Bohrungen, Gewinde sowie Hülsen befinden. Die Messzelle dient sowohl der Aufnahme gängiger pH- und Redox-Einstabmessketten und potentiostatischen Chlorelektroden mit PG13.5 Prozessanschluss als auch der Aufnahme von Temperatursensoren (allesamt nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und wird im Schwimmbadwasser eingesetzt, welches die Ware durchströmt und durch die im Inneren positionierten Sensoren auf Säuregehalt, Chlorkonzentration und Desinfektionskraft untersucht wird. Das Erweiterungsmodul kann mithilfe des Montagematerials an die Ware angebracht werden, sodass eine dreifache Messzelle entsteht, die den gleichen Zweck erfüllt. Da die Messzelle gleichermaßen Sensoren zur chemischen Analyse und Thermometern Aufnahme bietet, stellt sie sich als erkennbares Zubehör von Waren verschiedener Positionen des Kapitels 90 dar. Die Ware wird als "Zubehör (in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Apparate und Geräte des Kapitels 90, keine LED-Hintergrundbeleuchtungsmodule" eingereiht.

Sog. Digital Indicator, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse (ca. 114 x 96 x 140 mm) aus Kunststoff mit einem 4 , 3 " TFT-Farbdisplay, einem Bedienfeld, einer Status-LED, einem SD-Karten-Einschub und einem USB-Anschluss unter einer gemeinsamen Abdeckung sowie einem runden Klinkenanschluss auf der Vorderseite, einem Stromversorgungsanschluss, zwei Sensoreingängen, einem Schraubklemmenblock für I/O Steuerungssignale, einem analogen Ausgang sowie eine RS-232C-Steckverbindung auf der Rückseite, einem D/A-Wandler, einem Prozessor, einem flüchtigen Speicher, einem nichtflüchtigen Speicher sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient als Messwerterfassungssystem für DMS-basierte Signale im Bereich der industriellen Steuerung und Überwachung der Verstärkung und Umwandlung der von angeschlossenen DMS-Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gelieferten Messwerte in ein für kompatible Steuereinheiten verwendbares Ausgangssignal sowie dem Anzeigen und grafischen Darstellen der Messwerte. Bei den an das Gerät anschließbaren Sensoren handelt es sich um verschiedene Messaufnehmer mit Dehnungsmessstreifen (DMS). Dies sind im Wesentlichen Wägezellen/Kraftmessdosen, Drehmomentsensoren, Beschleunigungssensoren und Sensoren zum Messen und Überwachen des Druckes, deren Verwendungsmöglichkeit erweitert wird, weshalb sich das Gerät als erkennbares Zubehör von Waren verschiedener Positionen des Kapitels 90 darstellt. Die Ware wird als "Zubehör (in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Apparate und Geräte des Kapitels 90, keine LED-Hintergrundbeleuchtungsmodule" eingereiht

Sog. Anästhesieset, bestehend aus - zwei ca. 1,8 m langen Faltenschläuchen aus Kunststoff, die über ein Y-Stück miteinander verbunden sind, das mit einem Winkelstück mit einem Port mit Verschlusskappe versehen ist und zur Durchleitung von Atemgasen zwischen einem Anästhesiegerät oder einem Beatmungsgerät und einem erwachsenen Patienten bestimmt ist und - einem ca. 1,5 m langen Faltenschlauch aus Kunststoff mit fest verbundenem Atembeutel mit einem Volumen von 2 Litern zur Anwendung an Anästhesiegeräten, als Reservoir bei automatisierter Beatmung und als Atembeutel bei der Handbeatmung. Die Ware ist in einem Kunststoffbeutel verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar für verschiedene Apparate verschiedener Positionen des Kapitels 90 bestimmt, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Sog. Tubusverlängerung, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 150 mm langen, transparenten, gerippten, biegsamen Kunststoffschlauch, eingangsseitig mit einem im Innendurchmesser ca. 22 mm messenden Standardanschluss, patientenseitig mit einem mit einer Silikonkappe verschlossenen 90° Doppeldrehkonnektor versehen, Länge inkl. Anschlüsse: 180 mm. Nach Entfernen des Verschlussstöpsels kann über die Kappe abgesaugt bzw. eine Bronchoskopie durchgeführt werden. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Tubusverlängerung dient der Verbindung eines Beatmungssystems an bzw. mit einem Trachealtubus, einer Tracheostomiekanüle, einem Nasopharyngealtubus, einem Larynxtubus, einer Larynxmaske oder einer CPAP-/ Anästhesie- bzw. Beatmungsmaske und kann sowohl mit einem Anästhesiegerät der Position 9018 als auch mit einem Beatmungsgerät der Position 9019 verwendet werden. Die Tubusverlängerung stellt sich somit als erkennbares Teil von Waren verschiedener Positionen des Kapitels 90 dar, daher ist sie gemäß Anmerkung 2 c) zu Kapitel 90 in die Position 9033 einzureihen. Die Ware, welche in einem Kunststoffbeutel verpackt ist, wird als "Teil (in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Apparate und Geräte des Kapitels 90" eingereiht.

Varen består af et skarpt buet plaststykke, der består af to rør med forskellig diameter, der løber parallelt med hinanden. Det brede rør har en koblingsanordning i den ene ende og en dråbeformet åbning med en oppustelig luftpude langs kanten i den anden ende, mens det smalle rør ikke har en koblingsanordning og først begynder, hvor det brede rørs koblingsanordning slutter. Der hvor luftpuden og det brede rør mødes, udgår en tynd slange med en ballon og en mindre koblingsanordning. Det er oplyst, at varen er en såkaldt larynxmaske, som er beregnet til at indføre i halsen på en patient for at opnå og opretholde luftvejskontrol under anæstesiprocedurer. Det er oplyst, at varen primært bruges til luftvejskontrol og anæstesi, men også kan bruges sammen med fx bronkoskoper. Det smalle rør kan bruges til at føre en slange ned i det øverste af spiserøret. Røret føres ned i halsen, hvorefter luftpuden pustes op, så den lukker tæt og luft eller gas kun kan passere gennem røret. Varen er lavet af plast. Varen forefindes i otte forskellige størrelser til patienter fra 2 kg til over 100 kg. Varen er steril og pakket enkeltvis.

Varen består af et buet plastrør med en koblingsanordning i den ene ende og en dråbeformet åbning med en oppustelig luftpude langs kanten i den anden ende. Der hvor luftpuden og røret mødes, udgår en tynd slange med en såkaldt ballon og en mindre koblingsanordning. Det er oplyst, at varen er en såkaldt laryngeal maske, som er beregnet til at indføre i halsen på en patient for at opnå og opretholde luftvejskontrol under anæstesiprocedurer. Det er oplyst, at varen primært bruges til luftvejskontrol og anæstesi, men også kan bruges sammen med bronkoskoper. Slangen føres ned i halsen, hvorefter luftpuden pustes op og lukker tæt, således luft eller gas kun kan passere gennem røret. Varen er lavet af plast. Det øverste af røret har en anden farve end resten af varen. Varen forefindes i otte forskellige størrelser til patienter fra 2 kg til over 100 kg. Varen er steril og pakket enkeltvis.