Zolltarifnummer 9103.10.00.00: Uhren mit Kleinuhr-Werk, elektrisch betrieben

Bei dem sog. Tauchcomputer handelt es sich um eine Warenzusammenstellung aus dem Tauchcomputer (charakterbestimmend aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung), einem Drucksensor, Kleinmaterial zur Maskenbefestigung und einem Daten-/Ladekabel, die gemeinsam in einem passgenau gefertigten Behältnis mit Außenseiten aus Spinnstoff und Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht und mit einer bedruckten Pappbanderole ausgestattet sind. Der Tauchcomputer ist ein Multifunktionsgerät in Form einer zusammengesetzte Ware aus Uhr, Temperaturmesser, Druckanzeige, Drehtaster, Tiefenmesser und Kompass, elektrisch betrieben (Akkumulator), mit OLED-Anzeige (96 x 64 Bildpunkte, 26,5 x 23 x 3,5 mm – L x B x H). Da kein Bestandteil der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen ist, ist die Ware in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuletzt genannte Position 9103 - Uhr - einzureihen. Die Uhr verfügt über eine Anzeige der Uhrzeit (Stunde, Minuten, Sekunden) sowie des Datums. Ihr Uhrwerk ist eine elektronische Platine mit Mikroprozessor mit den Abmessungen 36 x 34 x 1 mm (L x B x H). Das Erzeugnis wird als Tauchcomputer von Tauchsportlern bzw. Berufstauchern verwendet und dazu an der Taucherbrille befestigt. Die Warenzusammenstellung ist als "Uhr mit Kleinuhrwerk, nicht von den Positionen 9101, 9102 und 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. Tauchcomputer um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Uhr mit einem Kunststoffgehäuse (60 x 30 mm D x H) mit zwei Funktionsknöpfen und einer mit elektronischen Bauelementen bestückten Leiterplatte und optoelektronischer Anzeige (ca. 40 x 10 mm D x H) mit Uhrzeit- und Datumsfunktion sowie mehreren Sensoren. Die Uhr verfügt zusätzlich über eine Alarmfunktion, einen Luft-, einen Tiefenmesser, einen Kompass und ein Thermometer (keine Funktion ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Ware als charakterbestimmend anzusehen). Aus den gemessenen Werten werden verschiedene Angaben für Taucher berechnet (z.B. Sauerstoffanreicherung und Nullzeit) und angezeigt bzw. als Warnhinweis auf dem Display ausgegeben. Die Ware wird als Tauchcomputer im Tauchsport verwendet. Sie wird durch einen ca. 840 mm langen Druckschlauch mit den Atemgasflaschen verbunden. Da kein Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen ist, ist die Ware in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "andere als in den Positionen 9101 bis 9102 genannte Uhr mit Kleinuhrwerk, elektrisch betrieben" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. Tauchcomputer um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Uhr mit einem Kunststoffgehäuse (60 x 30 mm D x H) mit zwei Funktionsknöpfen und einer mit elektronischen Bauelementen bestückten Leiterplatte und optoelektronischer Anzeige (ca. 40 x 10 mm D x H) mit Uhrzeit- und Datumsfunktion sowie mehreren Sensoren. Die Uhr verfügt zusätzlich über eine Alarmfunktion, einen Luft-, einen Tiefenmesser, einen Kompass und ein Thermometer (keine Funktion ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Ware als charakterbestimmend anzusehen). Aus den gemessenen Werten werden verschiedene Angaben für Taucher berechnet (z.B. Sauerstoffanreicherung und Nullzeit) und angezeigt bzw. als Warnhinweis auf dem Display ausgegeben. Die Ware wird als Tauchcomputer im Tauchsport verwendet. Sie wird durch einen ca. 840 mm langen Druckschlauch mit den Atemgasflaschen verbunden. Da kein Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen ist, ist die Ware in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "andere als in den Positionen 9101 bis 9102 genannte Uhr mit Kleinuhrwerk, elektrisch betrieben" einzureihen.

Es handelt sich um eine Wanduhr als zusammengesetzte Ware mit einem Hygrometer und einem Thermometer, bestehend aus - einer batteriebetriebenen, runden Wanduhr (Durchmesser ca. 35 cm) aus Kunststoff mit Kleinuhr-Werk (Abmessungen der Uhrwerksplatine (Länge x Breite x Dicke) ca. 40 x 30 x 1 mm), analoger Stunden-, Minuten- und Sekundenanzeige, mit Batterieaufnahmefach auf der Rückseite für eine 1,5 Volt Batterie (nicht Gegenstand dieser vZTA) - charakterbestimmend in Bezug auf den Umfang und für die Verwendung- sowie - einem analogen Hygrometer und einem analogen Thermometer, mit einem Durchmesser von jeweils 6,5 cm, die in der unteren Hälfte des Ziffernblattes integriert sind. Es besteht weiterhin die Option im oberen Drittel des Ziffernblattes über ein gesondertes Fach auf der Rückseite die Wanduhr individuell zu gestalten (z.B. durch Einlegen eines Firmenlogos). Die in einem bedruckten Pappkarton verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, keine Uhr der Positionen 9101 oder 9102, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der sog. "schwenkbaren Tischuhr" (Artikel-Nr. 22918) handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, insgesamt ca. 17,2 x 7,8 x 8,7 cm groß (Länge x Tiefe x Höhe), bestehend aus: - einem ca. 7,8 x 7,8 x 8,7 cm (Länge x Tiefe x Höhe) großen, oben offenen Behältnis aus lackiertem Holz zur Nutzung als Stiftehalter, und - einer elektrisch betriebenen Quarzuhr (Batterie) mit Kleinuhr-Werk (Abmaße: ca. 34 x 45 x 12 mm / Breite x Länge x Dicke) und analoger Anzeige der Uhrzeit (Stunde, Minuten und Sekunden). Die Uhr mit einem Gehäuse aus Aluminium ist im linken Teil des Erzeugnisses schwenkbar zwischen einer Holzwand und dem Stiftehalter eingesetzt. Ein charakterbestimmender Bestandteil hinsichtlich der Uhr und des Stiftehalters ist nicht feststellbar, sodass die Einreihung der zusammengesetzten Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen 4420 und 9103 erfolgt. Die zusammengesetzte Ware ist in einem Pappkarton verpackt und als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

Es handelt sich um einen mit einer AA-Batterie elektrisch betriebenen Glockenwecker, ca. 120 x 160 x 55 mm groß (Breite x Gesamthöhe x Tiefe), rot, bestehend aus einem runden Metallgehäuse mit zwei Standfüßen, einem 3-Zeigerwerk (Stunden-, Minuten- und Sekundenzeiger) mit Weckfunktion, analoger Anzeige (arabische Ziffern), einem Kleinuhr-Werk (Abmaße: ca. 45 x 33 x 12 mm / Länge x Breite x Dicke) in einem sich im Weckerinneren befindlichen Kunststoffgehäuse und entsprechenden Bedienknöpfen auf der Gehäuserückseite. Die Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk (Wecker), nicht von den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der sog. "Wanduhr Vintage XXL" handelt es sich um eine batteriebetriebene Quarzuhr mit Kleinuhr-Werk (Abmaße: ca. 49 mm x 34 mm x 11 mm / Länge x Breite x Dicke) in einem sich auf der Rückseite befindenden Kunststoffgehäuse mit einem Rädchen zum Einstellen der Uhrzeit und Batteriefach. Die runde Uhr mit einem Durchmesser von ca. 60 cm besteht aus Holz (MDF

Bei der sog. "Kinder-Basteluhr" handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte Wanduhr, bestehend aus: - einer runden, bunt bedruckten Unterlage aus Pappe mit analogem Zifferblatt (Durchmesser: ca. 25 cm), - einem batteriebetriebenen Kleinuhr-Werk (Abmaße: ca. 45 x 28 x 12 mm / Länge x Breite x Dicke) in einem Kunststoffgehäuse mit Batteriefach und Aufhängevorrichtung, - einem zweiteiligen Satz Uhrzeiger (Stunden- und Minutenzeiger) mit Montagematerial in einer transparenten Kunststofftüte, - einem Papierbogen mit 22 verschiedenen, selbstklebenden Stickern (Motive aus dem Animationsfilm "Ich einfach unverbesserlich") zur Gestaltung des Zifferblattes, und - einer Batterie. Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Uhr einen Gebrauchswert hat und das Verzieren kein Basteln im Sinne dieser Position darstellt. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, nicht von den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.