Zolltarifnummer 9103.10.00.00.0: Uhren mit Kleinuhr-Werk, elektrisch betrieben

Bei dem sogenannten Uhrwerk mit verschiedenen Zeigerlängen handelt es sich um eine unvollständige, noch nicht zusammengesetzte Uhr mit Kleinuhr-Werk (Maße: 45 mm x 35 mm x 11 mm - B x H x T), bestehend aus einem Quarz-Uhrwerk in einem Kunststoffgehäuse mit Aufhängevorrichtung, Batteriehalter, einer Vorrichtung zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige, einem Zeigerpaar (Stunden- und Minutenzeiger) aus Kunststoff und Befestigungsmaterial (Gummiring, Unterlegscheibe mit Mutter, Kappe). Die Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei dem Erzeugnis "Uhrwerke mit verschiedenen Zeigerlängen" UW-L / UW-S / UW-L-E handelt es sich um eine unvollständige, noch nicht zusammengesetzte Uhr mit Kleinuhr-Werk, bestehend aus: - einem Quarz-Uhrwerk (Abmaße: ca. 45 mm x 35 mm x 11 mm / Breite x Länge x Dicke) in einem Kunststoffgehäuse mit Aufhängevorrichtung, Batteriehalter (hier ohne Batterie) und einer Vorrichtung zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige, und - einem Zeigerpaar (Stunden- und Minutenzeiger) aus Kunststoff. Dem für den Zusammenbau einer Uhr mit einem Zifferblatt nach Wunsch bestimmten und in einer durchsichtigen Kunststofftüte verpackten Erzeugnis liegt entsprechendes Befestigungsmaterial für die Anzeige bei (Gummiring, Unterlegscheibe mit Mutter, Kappe). Die Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der sog. "Analogen Sägeblatt-Wanduhr mit Quarzuhrwerk" handelt es sich um eine batteriebetriebene Quarzuhr mit analoger Anzeige in Form eines runden, im Durchmesser ca. 19,5 cm großen Sägeblattes aus silberfarbenem Metall. Die Uhr besitzt einen Stundenzeiger in Form eines Hammers, einen Minutenzeiger in Form eines Schraubenschlüssels und einen roten Sekundenzeiger. Auf der Rückseite befindet sich ein hausförmiges Kunststoffgehäuse, das das Kleinuhr-Werk beinhaltet und mit einer Aufhängevorrichtung zum Befestigen an der Wand, einem Rädchen zum Stellen der Zeiger sowie dem Batteriefach versehen ist. Die mit einer Anleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, nicht von den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der sog. Wanduhr "Rolling Stones" handelt es sich um eine batteriebetriebene Quarzuhr mit Kleinuhr-Werk (Abmaße: ca. 48 x 30 x 10 mm / Länge x Breite x Dicke) in einem sich auf der Rückseite befindenden Kunststoffgehäuse mit Aufhängevorrichtung und einem Rädchen zum Einstellen der Uhrzeit. Das als Schallplatte gestaltete Zifferblatt, ohne Ziffern, mit dem Bandlogo der Rolling Stones in der Mitte und einem Durchmesser von ca. 300 mm besteht aus Glas und besitzt einen Stundenzeiger in Form eines Tonarms mit Tonabnehmer eines Schallplattenspielers und einen Minutenzeiger. Die in einem bedruckten Pappkarton verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, nicht von den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der sog. Wanduhr zum Hängen, Art. 53380, handelt es sich um eine speziell gestaltete Wanduhr für den Innenbereich, in Gestalt einer ca. 28 x 15 x 2 cm (L x B x T) großen und mit einem mehrfarbigen Muster versehenen, leicht geschwungenen Glasplatte, welche rückseitig mit einem batteriebetrieben Kleinuhrwerk (gemäß Antragsangaben), welches in einem Gehäuse untergebracht ist, sowie einer Aufhängevorrichtung versehen ist. Das Ziffernblatt der Uhr, sowie der Stunden-, Minuten- und Sekundenzeiger sind dabei vorderseitig in dem Motiv der Glasplatte integriert. Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

Es handelt sich um einen elektrisch betriebenen Wecker mit Kleinuhr-Werk, sog. "Alarm Clock" aus der Mc Donald's - Serie "Birthday Party Programm 2014", in Form eines Fantasiewesens. Das Wesen besteht aus einem Körper - ein ca. 6 x 6,5 x 7,8 cm großes Kunststoffgehäuse mit einem Displaybereich für die Digitalanzeige (Stunden, Minuten) darstellend - mit an dem Gehäuse angesetzten, plastisch geformten Füßen und Armen sowie einem auf dem Gehäuse aufgesetzten Augenpaar. Die Rückseite des Kunststoffgehäuses ist mit einem ON/OFF-Schalter, drei Bedienknöpfen (Mode, Set, Projection) sowie dem Batteriefach (Batterie enthalten) ausgestattet; auf dem Gehäuse befindet sich eine optische Projektionsvorrichtung. Das mit einem Kleinuhrwerk ausgestattete Erzeugnis dient zur Uhrzeitanzeige einschließlich Weckfunktion sowie zum Projizieren der Uhrzeit an die Decke. Die in einer Kunststofftüte verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

Es handelt sich um einen elektrisch betriebenen Wecker mit Kleinuhr-Werk, sog. "Alarm Clock" aus der Mc Donald's - Serie "Birthday Party Programm 2014", in Form eines Fantasiewesens. Das Wesen besteht aus einem Körper - ein ca. 6 x 6,5 x 7,8 cm großes Kunststoffgehäuse mit einem Displaybereich für die Digitalanzeige (Stunden, Minuten) darstellend - mit an dem Gehäuse angesetzten, plastisch geformten Füßen und Armen sowie einem auf dem Gehäuse aufgesetzten Augenpaar. Die Rückseite des Kunststoffgehäuses ist mit einem ON/OFF-Schalter, drei Bedienknöpfen (Mode, Set, Projection) sowie dem Batteriefach (Batterie enthalten) ausgestattet; auf dem Gehäuse befindet sich eine optische Projektionsvorrichtung. Das mit einem Kleinuhrwerk ausgestattete Erzeugnis dient zur Uhrzeitanzeige einschließlich Weckfunktion sowie zum Projizieren der Uhrzeit an die Decke. Die in einer Kunststofftüte verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei dem sog. "Retro-Wecker" handelt es sich im Wesentlichen um einen Wecker, bestehend aus einem ca. 4,5 cm x 5,5 cm x 1,7 cm großen, blaulackierten, runden Metallgehäuse mit runden Standfüßen und einem blauen Griff über einer Doppelalarmglocke (ohne Funktion). Das batteriebetriebene Erzeugnis weist ein Ziffernblatt mit den Ziffern 3, 6, 9 und 12 sowie weitere Stundenunterteilungen (durch Striche gekennzeichnet) auf und ist mit einem Stunden-, Minuten- und Sekundenzeiger ausgestattet. Das Erzeugnis ist mit einem ca. 40 x 8 mm (Durchmesser x Dicke) großen Kleinuhr-Werk und mit Alarmfunktion ausgestattet. Die in einem Karton verpackte Ware ist als "andere als von den Positionen 9101, 9102 und 9104 erfasste Uhr mit Kleinuhrwerk (Wecker), elektrisch betrieben" einzureihen.