Zolltarifnummer 9105.11.00.00.0: Wecker, elektrisch betrieben

Bei der sog. LCD-Multifunktions-Uhr handelt es sich im Wesentlichen um eine zusammengesetzte Ware aus einem Thermometer und einem vom Umfang und Verwendungszweck her charakterbestimmenden, batteriebetriebenen Wecker (kein Kleinuhr-Werk), mit beleuchteter digitaler Anzeige der Uhrzeit (Stunden und Minuten), Datum (Tag, Monat und Wochentag), Temperaturanzeige (umschaltbar zwischen Grad Celsius und Grad Fahrenheit) und Alarmfunktion, eingefasst in einem rechteckigen, ca. 110 mm x 52 mm x 26 mm (H x B x T) großen, grauen Kunststoffgehäuse mit Bedienknöpfen auf der Vorderseite sowie einem Standfuß und einem Batteriefach auf der Rückseite. Das Erzeugnis ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "andere als in den Positionen 9101 bis 9104 erfasste Uhr, Wecker, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich im Wesentlichen um eine zusammengesetzte Ware aus einem Thermometer und einem vom Umfang und Verwendungszweck her charakterbestimmenden, batteriebetriebenen Wecker (kein Kleinuhr-Werk), mit digitaler LED-Anzeige der Uhrzeit (Stunden, Minuten) mit Datum (Tag, Monat) und Temperatur (umschaltbar zwischen Grad Celsius und Grad Fahrenheit), mit Alarmfunktion, eingefasst in einem würfelförmigen großen Gehäuse (Kantenlänge ca. 6,3 cm) aus Bambus. An der hinteren Seite ist das Erzeugnis mit einem Batteriefach mit eingelegter Batterie, einer Steckbuchse für eine externe Stromversorgung und vier Bedientasten ausgestattet. Der Wecker ist zusammen mit einem USB-Kabel in einem Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "andere als in den Positionen 9101 bis 9104 erfasste Uhr, Wecker, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der LCD-Magnet-Tischuhr (Artikel-Nr. 36310) handelt es sich um einen elektrisch betriebenen Wecker (1 AAA-Batterie) in einem weißen Kunststoffgehäuse in Winkelform (ca. 7 x 7 cm groß) mit abgerundeten Ecken. Der Winkel wird auf einem Sockel mit Magneten abnehmbar positioniert. Die Uhr besitzt auf der Rückseite zwei Funktionstasten und das Batteriefach. Das sich aus der Platine (ca. 6,3 x 2,5 x 0,1 cm groß) und dem direkt darüber liegenden Display (ca. 4,4 x 5,5 x 0,2 cm groß) zusammensetzende Uhrwerk (kein Kleinuhr-Werk) dient zur Anzeige der Uhrzeit (Stunden und Minuten), des Datums und der Alarmfunktion (Wecker). Die in einer Einzel-Geschenkverpackung verpackte Ware ist als "andere als von den Positionen 9101 bis 9104 erfasste Uhr, Wecker, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der LCD-Tischuhr einschließlich Stifteköcher "Desk Set 2000", Artikel-Nr. 54010, handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, ca. 8 cm x 11 cm x 8 cm groß (Breite x Höhe x Tiefe), bestehend aus: - einem oben offenen Kunststoffbehältnis zur Nutzung als Stiftehalter; - einem elektrisch betriebenen Wecker (2 Batterien) mit digitaler Anzeige der Uhrzeit (Stunde und Minuten), des Datums und des Wochentages (Größe der Platine: 6,8 cm x 5,8 cm x 0,8 cm = Länge x Breite x Dicke; somit kein Kleinuhr-Werk i.S.d. Anmerkung 3 zu Kapitel 91), gemeinsam mit einem integrierten Thermometer (Anzeige der Innentemperatur in Grad Celsius und Grad Fahrenheit möglich). Neben der vorderseitigen Anzeigefläche befinden sich vier Funktionstasten; das Batteriefach befindet sich auf der Unterseite des Korpusses. Ein charakterbestimmender Bestandteil hinsichtlich des Stiftehalters, der Uhr und des Thermometers ist nicht feststellbar. Die zusammengesetzte Ware ist deshalb von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen der zuletzt genannten Position zuzuweisen. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. Die zusammengesetzte Ware ist als "andere als in den Positionen 9101 bis 9104 erfasste Uhr, Wecker, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der sog. "Uhr für Multi Desk Set" handelt es sich im Wesentlichen um eine zusammengesetzte Ware aus einem Thermometer und einem vom Umfang und Verwendungszweck her charakterbestimmenden, elektrisch betriebenen Wecker (Knopfzelle), in einem gemeinsamen, schwarzen, ca. 6 x 12 x 1 cm (Breite x Höhe x Dicke) großen Kunststoffgehäuse, mit digitaler Anzeige der Uhrzeit (Stunde und Minuten), des Datums und des Wochentages (Größe der Platine inklusive Display, die zu einem Ganzen verbunden sind: 5,7 bzw. 4,8 und 2,8 bzw. 6,5 cm

Bei der sog. "Designzeitmaschine" (Art. 960-00.001) handelt es sich im Wesentlichen um eine zusammengesetzte Ware aus einem Thermometer und einem von Größe und Umfang der Anzeige von Uhrzeit und Datum her charakterbestimmenden, batteriebetriebenen Wecker mit beleuchtetem Display in einem ca. 6,6 cm x 6,6 cm x 2,1 cm großen, schwarzen Kunststoffgehäuse mit abgerundeten Ecken. Das Erzeugnis ist mit drei Funktionstasten auf der Vorderseite, einem roten Weckalarmknopf auf der Oberseite und einem "Wave"-Knopf sowie dem Batteriefach auf der Rückseite versehen. Es ist mit einem DCF-Funkuhrwerk (kein Kleinuhr-Werk) zur Anzeige der Uhrzeit (Stunden, Minuten, Sekunden) mit Datum (Tag, Monat) und Temperatur (umschaltbar zwischen Grad Celsius und Grad Fahrenheit) ausgestattet. Die in einem bedruckten Umkarton verpackte Ware ist als "andere als von den Positionen 9101 bis 9104 erfasste Uhr, Wecker, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der Uhr handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus - einem Thermometer für die Anzeige der Raumtemperatur sowie - einem Hygrometer zur Bestimmung der Luftfeuchtigkeit und - einem aufgrund des Umfangs, äußeren Erscheinungsbildes und Gesamteindruckes charakterbestimmenden, batteriebetriebenen (nicht enthalten) Funkwecker mit ausklappbarem Aufstellbügel, kein Kleinuhr-Werk enthaltend. Die viereckige, mit abgerundeteten Ecken versehene, flache, im Wesentlichen weiße Funkuhr besitzt ein ca. 27 x 23,5 cm großes Kunststoffgehäuse, das auf der Schauseite mit einem LCD-Display mit digitaler Anzeige versehen ist. Im oberen Bereich wird die Uhrzeit, im unteren viergeteilten Bereich werden (von links nach rechts) Temperatur, Datum (Monat/Tag) und Luftfeuchtigkeit angezeigt. Die Uhr verfügt über eine Alarm- sowie Schlummerfunktion und ist auf der Rückseite mit 6 Funktionsknöpfen ausgestattet. Das Erzeugnis ist mit einem Beipackzettel in einem Pappkarton verpackt. Es ist als "andere als von den Positionen 9101 bis 9104 erfasste Uhr, einen Wecker darstellend, elektrisch betrieben" einzureihen.

Bei der Uhr handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus - einem Thermometer für die Anzeige der Raumtemperatur und - einem insbesondere aufgrund des Umfangs und äußeren Erscheinungsbildes charakterbestimmenden, batteriebetriebenen (nicht enthalten), digitalen Funkwecker, sog. Funk-Solar-Wecker, mit Solar und ausklappbarem Aufstellbügel, kein Kleinuhr-Werk enthaltend. Die viereckige, mit abgerundeteten Ecken und Kanten versehene, schwarz-silberfarbene Funkuhr besitzt ein ca. 22 x 3 x 16 cm großes Kunststoffgehäuse, das auf der Schauseite mit einem LCD-Display mit digitaler Anzeige versehen ist. Im kompletten oberen Bereich wird die Uhrzeit, im unteren viergeteilten Bereich werden (von links nach rechts) Datum (Tag/Monat), Wochentag, Temperatur und über der Temperatur die Mondphase angezeigt. Die Uhr verfügt über eine Alarm- sowie Weckfunktion und ist auf der Rückseite mit 6 Funktionsknöpfen ausgestattet. Das Erzeugnis ist mit einer Bedienungsanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Es ist als "andere als von den Positionen 9101 bis 9104 erfasste Uhr, einen Wecker darstellend, elektrisch betrieben" einzureihen.