Zolltarifnummer 9107.00.00.90.0: Zeitschalter und andere Zeitauslöser, andere

"Zeitschaltuhr Woche digital Unterputz mit Schalter" (Artikel-Nr. 0025520112) - bestehend aus einem quaderförmigen, etwa 81 x 81 x 49 mm (B x H X T) großen Kunststoffgehäuse mit Uhrwerk, einem LC-Display zur Anzeige der Uhrzeit, verschiedenen Bauelementen, einem Schalter sowie acht Bedienknöpfen - das Uhrwerk in Form eines Schwingquarzes befindet sich auf einer Platine hinter dem Anzeigedisplay. - mit einer Spannungsversorgung von 230 V, einer Frequenz 50 Hz sowie einer Schaltleistung 1800 W - dient zum automatischen Öffnen und Schließen des Stromkreises von angeschlossenen elektrischen Geräten zu bestimmten Zeiten, die nach einem zuvor aufgestellten Programm festgelegt worden sind Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Zeitschalter mit Uhrwerk, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" zur Codenummer 9107 0000 90 0 des Zolltarifs.

Bei der Ware handelt sich um ein Set aus drei mechanischen Zeitschaltuhren in einem Kunststoffgehäuse mit einem Schutzkontakt-Stecker auf der Rückseite und einer im Gehäuse eingelassenen Schutzkontakt-Steckdose auf der Vorderseite. Darüber ist ein Drehkranz zur Zeitsteuerung innerhalb von 24 Stunden angebracht. Die minimal einstellbare Minuteneinstellung beträgt 30 Minuten. Im Innern dient ein mechanischer Synchronmotor der Abarbeitung der am Drehkranz eingestellten Intervalle und öffnet und schließt den Stromkreis an der Steckdose (max. Schaltleistung 3680 W). Das Erzeugnis ist für den Innenbereich (IP20) geeignet. Das Erzeugnis ist als "Zeitschalter mit Synchronmotor, nicht zur Verwendung in automatischen Systemen und nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der "Tageszeitschaltuhr, Artikel 9936909 handelt sich um eine mechanische Zeitschaltuhr in einem ca. 58 x 109 x 80 mm (Breite x Höhe x Tiefe) großen Kunststoffgehäuse mit einem Schutzkontakt-Stecker auf der Rückseite und einer im Gehäuse eingelassenen Steckdose für einen Schutzkontakt- oder zwei Euro-Stecker auf der Vorderseite. Darüber ist ein Drehkranz zur Zeitsteuerung innerhalb von 24 Stunden angebracht. Die minimal einstellbare Minuteneinstellung beträgt 30 Minuten. Im Innern dient ein mechanischer Synchronmotor der Abarbeitung der am Drehkranz eingestellten Intervalle und öffnet und schließt den Stromkreis an der Steckdose (max. Schaltleistung 3680 W). Das Erzeugnis ist für den Innenbereich (IP20) geeignet. Das Erzeugnis ist als "Zeitschalter mit Synchronmotor, nicht zur Verwendung in automatischen Systemen und nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Es handelt sich um eine digitale Zeitschaltuhr (Artikel-Nr. 0025100109), im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen, weißen Kunststoffgehäuse mit Uhrwerk, einer auf der Vorderseite im Gehäuse eingelassenen Steckdose, einem Stecker auf der Rückseite, mit 7 Bedienungsknöpfen und 1 sog. "Reset"-Eingang sowie einem Display zur Anzeige der Uhrzeit auf der Vorderseite. Die Zeitschaltuhr (Spannungsversorgung 230 V / 50 Hz / 7,8 A, Schaltleistung max. 1800 W) dient dazu, Stromkreise von an die Uhr angeschlossenen elektrischen Geräten zu bestimmten Zeiten, die nach einem zuvor aufgestellten Programm festgelegt worden sind, automatisch zu öffnen oder zu schließen. Die mit einer Produktbanderole und Bedienungsanleitung schrumpffolienverpackte Ware ist als "Zeitschalter mit Uhrwerk, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der sog. "GreenCraft Zeitschaltuhr mit 2-fach Steckdose", Artikelnr. 0068206261, handelt es sich um einen mechanischen Zeitschalter mit Synchronmotor und zwei Schutzkontakt-Steckdosen sowie ein ca. 10 m langes Kabel mit Schutzkontakt-Stecker für den Anschluss an das Stromnetz. Die Zeitschaltuhr ist in Säulenform aus grau- und grüngefärbtem Kunststoff gestaltet und alternativ am Sockel anschraubbar, mit Erdspieß oder mit Einschlaghülse zu befestigen. Sie weist auf der einen Seite einen unter einer transparenten, aufklappbaren Kunststoffabdeckung befindlichen Drehkranz zum Einstellen der Schaltzeiten (24-Stunden-Einteilung, kleinster Schaltabstand 15 min) und auf der anderen Seite zwei schaltbare, spritzwassergeschützte Feuchtraum-Schutzkontakt-Steckdosen (IP 44) mit Klappdeckeln, die manuell oder automatisch ein- und ausgeschaltet werden können. Das Erzeugnis dient dem automatischen Öffnen und Schließen des Stromkreises von angeschlossenen elektrischen Geräten (Spannungsversorgung 230 V / 50 Hz / 16 A, Schaltleistung max. 3500 W); es ist für den Innen- und den Außenbereich geeignet. Die Ware ist als "Zeitschalter mit Synchronmotor, nicht zur Verwendung in automatischen Systemen und nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der sog. „Erdspieß mit Zeitschaltuhr, 2-fach Steckdose“, Artikelnummer: 0595008555 handelt es sich um eine mechanische Zeitschaltuhr in einem Kunststoffgehäuse, bestehend aus einem unter einer transparenten, aufklappbaren Kunststoffabdeckung befindlichen mechanischen Drehkranz zum Einstellen der Schaltzeiten auf der Oberseite des Gehäuses, einem Synchronmotor, zwei spritzwassergeschützten Steckdosen mit selbstschließenden Deckeln an den Seiten, einem Gummianschlusskabel mit Schutzkontaktstecker und einem Erdspieß für den Einsatz im Freien. Das Erzeugnis dient dem automatischen Öffnen und Schließen des Stromkreises von angeschlossenen elektrischen Verbrauchern wie z. B. Gartenleuchten, Lichterketten, Radio oder Teichpumpen (24-Stunden-Tagesprogramm, kleinster Schaltabstand 30 Minuten, Leistungsbereich 230 - 250 V / 50 Hz / 16 A / max. 3500 W, Schutzart IP44). Die Ware ist als "Zeitschalter mit Synchronmotor" einzureihen.

Bei der "Zeitschaltuhr mechanisch weiß, Artikel 0025010109 handelt sich um eine mechanische Zeitschaltuhr in einem ca. 52,8 x 101,5 x 73,9 mm (Breite x Höhe x Tiefe) großen Kunststoffgehäuse mit einem Schutzkontakt-Stecker auf der Rückseite und einer im Gehäuse eingelassenen Schutzkontakt-Steckdose auf der Vorderseite. Darüber ist ein Drehkranz zur Zeitsteuerung innerhalb von 24 Stunden angebracht. Die minimal einstellbare Minuteneinstellung beträgt 30 Minuten. Im Innern dient ein mechanischer Synchronmotor der Abarbeitung der am Drehkranz eingestellten Intervalle und öffnet und schließt den Stromkreis an der Steckdose (max. Schaltleistung 3680 W). Das Erzeugnis ist für den Innenbereich (IP20) geeignet. Die in einem bedruckten Karton mit Bedienungsanleitung verpackte Zeitschaltuhr ist als "Zeitschalter mit Synchronmotor, nicht zur Verwendung in automatischen Systemen und nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der sog. „Gartensteckdose mit Timer+Erdspieß 2-fach“ handelt es sich um einen Zeitschalter mit elektromechanischen Uhrwerk in einem etwa 122 x 200 x 100 mm (Breite x Höhe x Tiefe) großen Kunststoffgehäuse (lt. Astin aus Polypropylen und Gummi) mit einem klappbaren Tragegriff und einem unter einer transparenten, aufklappbaren Kunststoffabdeckung befindlichen mechanischen Drehkranz mit 24-Stunden-Einteilung zum Einstellen (Eindrücken von Markierungen-24-Stunden-Tagesprogramm, kleinster Schaltabstand 15 Minuten) der Schaltzeiten auf der einen Seite des Gehäuses. Auf der anderen Seite befinden sich zwei spritzwassergeschützte Steckdosen (250 V / 50 Hz / 16 A / max. 3680 W, Schutzklasse IP 44) mit stahlfederschließenden Deckeln. Die Ware verfügt über ein Kabel mit Schutzkontaktstecker für den Anschluss an das Stromnetz und einen etwa 180 mm langen Erdspieß aus Kunststoff für den Einsatz im Freien. Sie ist als "Zeitschalter, mit Synchronmotor, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.