Zolltarifnummer 9113.90.00: Uhrarmbänder und Teile davon, andere

"Uhrenarmbänder aus Leder" aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, bestehend aus - einem in der Länge verstellbaren zweiteiligen Uhrarmband mit zwei aufgebrachten Schlaufen, jeweils aus Leder - einer Dornschließe, zwei Federstegen und zwei sog. Konnektoren aus unedlem Metall; die sog. Konnektoren sind jeweils an einem Ende des zweiteiligen Uhrarmbands als Verstärkung der zur Aufnahme der Stege dienenden Schlaufen eingearbeitet - aufgrund des Umfangs und nach Gesamteindruck verleiht das Leder den Waren ihren wesentlichen Charakter Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Uhrarmbänder aus Leder" zur Unterposition 9113 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Bei der Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus einer Armbanduhr mit montiertem blauem Uhrarmband (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung; s. DEBTI-27454/22-1) und einem separaten weißen Uhrarmband. Die Erzeugnisse sind zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einem speziell angefertigten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Uhrenetui verpackt. Eine Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) liegt nicht vor, da es sich bei dem weißen Uhrarmband um ein Ersatzarmband handelt und die Waren nicht zusammen verwendet werden können. Die Erzeugnisse sind getrennt einzureihen. Bei dem sog. weißen Uhrarmband handelt es sich um ein Uhrarmband aus weiß gefärbtem Kalbsleder (lt. Antrag), mit zwei Lederschlaufen und einer Dornschließe aus Metall. Das Erzeugnis ist separat in einer farblosen Folie verpackt. Die Ware ist als „Uhrarmband, aus Leder“ einzureihen.

Bracelet de montre en silicone décomposé en deux côtés mesurant 18 mm de largeur. Un côté mesure 12,3 cm de longueur et comporte 14 trous permettant d’ajuster le bracelet au poignet. Le second côté mesure 8,5 cm de longueur et comporte une boucle en silicone et une autre en acier permettant de fermer le bracelet. Le produit est conditionné pour la vente au détail à l'unité, dans un emballage spécial en carton.

Dle deklarovaných údajů se jedná o řemínek z textilního materiálu, který svým provedením, rozměry, uchycením a účelem použití splňuje charakter hodinkového řemínku. Je určen k nošení výrobku podobnému hodinkám (tvar, uchycení). Řemínek je opatřen kovovou přezkou pro zapínání a k výrobku je uchycen pomocí stěžejek (stejně jako u běžných hodinek). Řemínek je vhodný také k běžným hodinkám. Vlastnosti: - rozměr 24 x 270 mm, - hmotnost přibližně 21 gramů.

Es handelt sich um ein zweiteiliges, in der Größe verstellbares Uhrarmband (13 Löcher) aus gewebtem Spinnstoff, mit drei Schlaufen, einer Dornschließe und zwei Schlaufen mit den Ansätzen zur Befestigung an einer Uhr, jeweils aus unedlem Metall. Die Ware ist als "anderes Uhrarmband, aus Spinnstoffen" einzureihen.