Zolltarifnummer 9113.90.00.99.0: Uhrarmbänder und Teile davon, andere

Bei der Ware handelt es sich um ein Armband aus Kunststoff für Fitnesstracker. Sie besteht aus zwei Armbandhälften aus Silikon (lt. AStin) mit speziellen Vorrichtungen zur Befestigung an einem Fitnesstracker. Die eine Armbandhälfte ist mit mehreren untereinander angeordneten Löchern zur Einstellung der Länge, auf der anderen Seite mit einer Aussparung zur Durchführung der anderen Armbandhälfte und einem Befestigungsknopf zum Schließen des Armbandes ausgestattet. Das Erzeugnis ist als "Uhrarmband aus Kunststoff oder Kautschuk" einzureihen.

Bei den als "rm-watch-band-XX-XX" bezeichneten Waren handelt es sich um Armbänder aus Kunststoff für Smartwatches. Sie bestehen aus zwei Armbandhälften mit speziellen Vorrichtungen zur Befestigung an einer Smartwatch. Die eine Armbandhälfte ist mit mehreren untereinander angeordneten Löchern zur Einstellung der Länge, auf der anderen Seite mit einer Aussparung zur Durchführung der anderen Armbandhälfte und einem Befestigungsknopf aus Metall zum Schließen des Armbandes ausgestattet. Die Erzeugnisse sind in unterschiedlichen Größen und Farben erhältlich. Sie sind als "Uhrarmbänder aus Kunststoffen" einzureihen.

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem in der Größe verstellbaren Uhrarmband aus Fluorkautschuk, mit zwei Schlaufen, einer Dornschließe aus Edelstahl sowie den Federstegen zur Befestigung an einer Uhr. Charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung ist das ca. 85 x 120 x 20 mm (L x L x B) große schwarze Armband. Die Ware ist als "anderes Uhrarmband, aus Kautschuk" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Erzeugnis "Wechselarmband für Fitnesstracker" um ein einteiliges, ca. 15 mm breites Armband, aus blauem Kunststoff, mit 8 Löchern zum Verstellen der Länge, einer druckknopfähnlichen Schließvorrichtung aus unedlem Metall und integrierter runder Vorrichtung (Durchmesser: ca. 33 mm) zur Aufnahme einer Sportuhr/eines Fitnesstrackers (nicht Gegenstand dieser vZTA). Das Armband, das sowohl für Fitnesstracker des Kapitels 90 als auch für Armbanduhren der Position 9102 verwendet werden kann, verbleibt in Kapitel 91. Die Ware ist als "Uhrarmband, aus Kunststoff" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Erzeugnis "Wechselarmband für Fitnesstracker" um ein zweiteiliges, ca. 20 mm breites Armband, aus beigefarbenem Kunststoff, mit 13 Löchern zum Verstellen der Länge, zwei Schlaufen, einer Dornschließe aus unedlem Metall und zwei Ansätzen zur Befestigung einer Sportuhr/einer Smartwatch (nicht Gegenstand dieser vZTA) der Position 9102. Die Ware ist als "Uhrarmband, aus Kunststoff" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Erzeugnis "(Ersatz-/Wechsel-)Bänder für Fitnesstracker" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus drei Uhrarmbändern (vom Umfang her und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend), einem Montagewerkzeug und zwei Federstegen: 1. Armband aus Kunststoff, zweiteilig, jeweils ca. 1 cm breit, ein Teil ca. 10,5 cm lang, mit einer runden Ausstanzung an einem Ende, einseitig über die komplette Länge mit einer Riffelung versehen sowie am anderen Ende mit einer schlaufenartigen Öffnung zur Aufnahme eines Federsteges; das zweite Teil mit einer Länge von ca. 11,5 cm, ebenfalls einseitig über die komplette Länge mit einer Riffelung versehen, mit einem verschiebbaren Verschlussstück mit knopfähnlichem Fortsatz aus Kunststoff zum Eindrücken in die runde Ausstanzung des anderen Teils, an einem Ende mit einer zu einer Art Lasche ausgeformten Vorrichtung sowie am anderen Ende ebenfalls mit einer schlaufenartigen Öffnung zur Aufnahme eines Federsteges; 2. Armband, aus Leder, nicht handgearbeitet, zweiteilig, jeweils ca. 1 cm breit, ein Teil ca. 12 cm lang, mit neun runden Ausstanzungen in einer Reihe zur Einstellung der Länge des Bandes sowie an einem Ende mit einer schlaufenartigen Öffnung zur Aufnahme eines Federsteges; das zweite Teil mit einer Länge von ca. 9 cm, an einem Ende mit einer sog. Dornschließe aus unedlem Metall sowie am anderen Ende ebenfalls mit einer schlaufenartigen Öffnung zur Aufnahme eines Federsteges; 3. Armband, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet, Länge ca. 25,5 cm, zu einer Schlaufe gelegt und mit einer Hülse aus Metall einseitig zusammengehalten, mit zwei aufgefädelten, verschiebbaren Kunststoffelementen, in welche jeweils ein Federsteg eingeschoben werden kann; 4. Montagewerkzeug, ca. 4 cm lang und 1 cm breit, aus unedlem Metall, zum Auswechseln der Armbänder; 5. Zwei Federstege, ca. 1 cm lang, aus unedlem Metall, zum Befestigen eines Armbandes am Gehäuse. Da die Armbänder von verschiedenen Unterpositionen erfasst werden und keines charakterbestimmend ist, erfolgt die Einreihung der Gesamtware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Die Warenzusammenstellung ist mit einer Bedienungsanleitung in einem Einschubkarton aufgemacht. Die Armbänder stellen sich nicht als Teile erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Fitnesstracker dar. Die Ware ist als "Uhrarmband, aus Kunststoff" einzureihen.