Zolltarifnummer 9208.10: Spieldosen

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A) Musikinstrumente, in Kapitel 92 anderweit nicht erfasst Insbesondere können genannt werden: 1) Spieldosen. Damit werden kleine Mechanismen bezeichnet, die selbsttätig Melodien spielen und in Kästchen, Dosen oder anderen Behältnissen eingebaut sind. Sie bestehen im Wesentlichen aus einer Walze, die mit Stiften besetzt ist, die den Noten der zu spielenden Melodien entsprechen und die eine Klaviatur aus einer Art Stahlkamm mit schwingenden Zungen betätigen, deren Tonhöhen auf die den Walzenstiften entsprechenden Noten gestimmt sind. Diese Teile sind auf einer Grundplatte befestigt und die Walze wird entweder unmittelbar durch eine Kurbel oder durch einen Federmotor (Uhrwerk) betrieben, der mit einem Schlüssel aufgezogen wird. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) „Ballhupen“, bestehend aus einem Hupenball aus Kunststoff, einer Tröte (z. B. aus Stahl) und einem tonerzeugenden, innenliegenden Bauteil aus einer Zunge aus Metall, die in einer halbrunden Halterung eingebettet ist, sind nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen. Beispielhaftes Aussehen: Eine Einreihung als Zubehör für Fahrzeuge (Fahrräder) der Position 8712 in die Position 8714 der Kombinierten Nomenklatur ist nicht möglich, weil Ballhupen aufgrund der universellen Befestigungsvorrichtung an verschiedenen Waren angebracht werden können. Ballhupen können unterschiedslos z. B. an Spielfahrzeugen des Kapitels 95 (Position 9503; Tretroller, Dreiräder, Laufräder) oder an Fahnen (sog. Fan-Artikel), wie auch an Fahrrädern der Position 8712 angebracht werden. …

1. Zu Kapitel 92 gehören nicht: a) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV E9201A00); b) Mikrofone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und zusätzliche Ausrüstungsstücke zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92, wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind (Kapitel 85 oder 90) (RV E9201B00); c) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Spielzeug haben (Position 9503) (RV E9201C00); d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Position 9603) oder Ein-, Zwei-, Dreibeinstative und ähnliche Waren (Position 9620) (RV E9201D00); e) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben …