Zolltarifnummer 9208.90.00.00: Spieldosen, andere

Sogenannte „Signal Whistle Molle" Zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus - einer Mundpfeife (charakterbestimmend), aus Kunststoff, olivfarben, quaderförmig, Länge von etwa 7 , 5 cm, Breite von etwa 2 cm, an der Unterseite mit offener Aussparung zum Auf-/Anhängen - am oberen Ende mit einem angebrachten Spinnstoffband - dient der Signalgebung - im Doppelpack (zwei Stück) in einer transparenten Kunststofftüte mit Verkaufsaufhängung und bedruckter Papiereinlage verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Signalpfeifen" zum TARIC-Code 9208 9000 00.

Dle deklarovaných údajů se jedná o vysokofrekvenční píšťalky, určené pro výcvik psů. Píšťalky jsou opatřeny kroužkem pro zavěšení. Materiál: poniklovaná mosaz nebo eloxovaný hliník. Délka (mm): 60 - 75.

Bei der sog. „Pfeife, Alu“ handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer ca. 9 cm langen und aus Aluminium bestehenden Mundpfeife zum Signalgeben (charakterbestimmend aufgrund der Größe und der Bedeutung für die Verwendung) und einem mittels Öse und zwei kleinen Schlüsselringen mit einer sich dazwischen befindlichen Aufhängung mit Drehgelenk befestigten Schlüsselring. Das Erzeugnis besitzt eine Schraubhülse, wodurch die Aufnahme eines Notfall-Informationszettels (Angabe von Identifikations-, Kontakt- und Gesundheitsdaten) im Inneren der Pfeife ermöglicht wird. Die Ware ist als "Signalpfeife zu Ruf- und Signalzwecken" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um insgesamt 40 Kazoos in den Farben Rot, Blau, Gelb, Grün, Lila sowie farblos, die jeweils aus einem ca. 12 cm langen, annährend rechteckigen, zum Ende hin spitz zulaufenden Röhrchen aus Kunststoff bestehen und auf der Oberseite mit einem Halter, unter dem eine Membran lose aufliegt, ausgestattet sind. Durch Ansprechen, Ansingen oder Hineinsummen wird die Membran zum Schwingen gebracht. Dadurch wird ein quäkender, nasaler Klang erzeugt. Die Ware ist in einer farblosen zylinderförmigen Kunststoffdose mit Schraubdeckel aufgemacht. Die Erzeugnisse sind als "andere in diesem Kapitel anderweit nicht erfasste Musikinstrumente, Kazoos" einzureihen.

Bei dem "Waldteufel" handelt es sich um eine sog. Reibtrommel, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 7 cm x 4 cm (H x D) großen, zylindrischen Resonanzkörper aus Holz und einem Holzstab. Der Resonanzkörper ist an einer Seite mit einem dünnen Fell (Membran) bespannt und an der anderen Seite offen. Der Holzstab und der Klangkörper sind mit einer Sehne verbunden. Durch Drehen des Stabes und gleichzeitiges Spannen der Sehne entsteht ein knarrendes Geräusch. Durch unterschiedliche Spieltechniken (z. B. Öffnen und Schließen des Resonanzkörpers mit der Hand) können Tierstimmen (Frosch, Hund) imitiert werden. Ein gleichmäßiges Summen ertönt, wenn der Waldteufel an der Sehne durch die Luft gedreht wird. Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "anderes in Kapitel 92 anderweitig nicht erfasstes Musikinstrument, Waldteufel" einzureihen.

Bei der als „Notfallset 5 in 1“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 11,5 x 3,0 cm große aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Das Erzeugnis besteht aus einem Kunststoffbehältnis mit abschraubbarem Deckel, der auf der Innenseite mit einem Spiegel und auf der Außenseite mit einem Kompass ausgestattet ist. Die andere Seite des Behälters ist in Form einer Signalpfeife ausgearbeitet. Zusätzlich verfügt das Behältnis seitlich über einen kleinen Feuerstahl und an einer Öse befestigten Kordel. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware ist kein Bestandteil im Hinblick auf Umfang, Menge oder der Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend, sodass die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Die Ware ist als "Signalpfeife" einzureihen.

Sifflet en acier inoxydable. L’article est présenté, sous blister, avec un cordon en nylon. Ses dimensions sont de 6x2,2 centimètres.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer ca. 2,2 x 5 x 2 cm (H x B x T) große Mundpfeife aus Kunststoff (charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung) und einer Kordel mit Karabinerhaken und Metallring. Die Trillerpfeife dient als Mundblasinstrument dem Signalgeben. Die Ware ist als "Signalpfeife zu Ruf- oder Signalzwecken einzureihen".