Zolltarifnummer 9208.90.00.00.0: Spieldosen, andere

Es handelt sich um eine ca. 15 cm große “Ratsche (Knarre)“, Art.-Nr. 61893, bestehend aus einem Holzrahmen mit eingearbeitetem Holzfederblatt, der an einer ca. 15 cm langen Achse in Form eines Holzstabes mit feststehendem Zahnrad befestigt ist. Durch Drehen der Ratsche berührt das Federblatt das Zahnrad und erzeugt dabei je nach Stärke ein lautes, knatterndes Geräusch, das entsprechend der Drehgeschwindigkeit im Takt leicht veränderbar ist. Das Erzeugnis dient dem Erzeugen von Tönen und als Fanartikel zum Anfeuern bei Sportveranstaltungen und anderen Events. Die Ware ist als "anderes in Kapitel 92 anderweit nicht erfasstes Musikinstrument, sog. Ratsche aus Holz" einzureihen.

Vierteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem kleinen Behältnis, einem Karabinerhaken, einer Pfeife und einem Schnürsenkel, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit; sie stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - die voneinander trennbaren Bestandteile passen nicht zueinander, ergänzen sich nicht gegenseitig und ihre Zusammensetzung bildet kein Ganzes, dessen Bestandteile üblicherweise nicht getrennt zum Kauf angeboten werden; sie stellen sich somit nicht als eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 3 b) dar, - die Waren sind somit getrennt voneinander einzureihen, - Pfeife: - - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Pfeife und einem Schlüsselring, - - Pfeife: - - - Mundpfeife aus Kunststoff, - - - zum Signalgeben, - - - an einem Ende mit einer kleinen, runden Aussparung, - - Schlüsselring: - - - aus unedlem Metall, - - - mit einem Durchmesser von ca. 2 cm, - - - durch die runden Aussparung an der Pfeife durchgeführt, - - die Pfeife bestimmt im Hinblick auf ihre Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Signalpfeife zu Ruf- oder Signalzwecken"

Bei den sog. Vogelwasserpfeifen (2-fach), Artikel 15230, handelt es sich um Lockpfeifen aus Ton, in Form von Nachbildungen von Vögeln, jeweils ca. 5,5 cm hoch, mit einem Mundstück im Vogelschwanz und einer Luftöffnung am Kopf versehen. Eine der beiden Vogelfiguren besitzt am Kopf eine Haube. Durch das Hineinblasen mit dem Mund in die mit Wasser befüllten Vogelfiguren ertönt die Nachahmung eines Vogelgezwitschers, wobei sich je nach Füllhöhe des Wassers der Klang ändert. Die Lockpfeifen, als kleine tönende Instrumente, dienen insbesondere zum Anlocken von Vögeln oder anderen Tieren. Die Ware ist als "Lockpfeife (Vogelwasserpfeife)" einzureihen.

Bei der sog. Kalimba (Artikel-Nr. 61975) handelt es sich um ein Zupfinstrument, in Form eines ca. 22 cm x 14 cm x 1,5 cm (Länge x Breite x Höhe) großen Klangblockes aus Holz, das Blatt eines Baumes darstellend, welches mit drei kleinen grünen Blättern und einem Marienkäfer verziert ist. Auf dem Holzblock, der als Resonanzkörper dient, befinden sich jeweils acht unterschiedlich klingende Metalllamellen, mit denen die Töne erzeugt werden. Das Instrument wird mit den Fingern beider Hände bespielt, wobei die Klangerzeugung durch Zupfen der Lamellen erfolgt (Zupfidiophon/Lamellophon). Die in einem farbigen Pappkarton verpackte Ware ist als "anderes in Kapitel 92 anderweitig nicht erfasstes Musikinstrument, Kalimba" einzureihen.

Bei der sog. Kalimba (Artikel-Nr. 61953) handelt es sich um ein Zupfinstrument, in Form eines ca. 20 cm x 13,5 cm x 1,5 cm (Länge x Breite x Höhe) großen Klangblockes aus Holz. Auf dem Holzblock, der als Resonanzkörper dient, befinden sich jeweils acht unterschiedlich klingende Metalllamellen, mit denen die Töne erzeugt werden. Das Instrument wird mit den Fingern beider Hände bespielt, wobei die Klangerzeugung durch Zupfen der Lamellen erfolgt (Zupfidiophon/Lamellophon). Die in einem farbigen Pappkarton verpackte Ware ist als "anderes in Kapitel 92 anderweitig nicht erfasstes Musikinstrument, Kalimba" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um einen annähernd röhrenförmigen Holzkörper mit einer Länge von 5,5 cm und einem max. Durchmesser von 2 cm, in dem auf einer Seite eine schraubenähnliche Vorrichtung mit Kopf und aufgesetzter Öse steckt. Durch Drehen dieser „Schraube“ werden Töne erzeugt, die den Gesang von Vögeln (lt. AStin Nachtigall und Lerche) imitieren, um diese anzulocken. Das Erzeugnis ist als "Lockpfeife" einzureihen.

Bei dem sog. Kazoo, Art.-Nr. 14173 handelt es sich um ein ca. 13 cm langes, leicht rechteckiges Metallröhrchen, das zum Ende hin spitz zuläuft und offen ist. Es ist auf der Oberseite mit einem Halter ausgestattet unter dem eine Membran lose aufliegt. Durch Ansprechen, Ansingen oder Hineinsummen wird die Membran zum Schwingen gebracht. Dadurch wird ein quäkender, nasaler Klang erzeugt. Die in einem Pappkarton mit Sichtfenster verpackte Ware ist als "anderes in diesem Kapitel anderweit nicht erfasstes Musikinstrument, Kazoo" einzureihen.

Bei der als „Multitool 5 in 1, Artikel 18598“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 6,5 x 3,2 x 1,9 cm große aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit einer Taschenlampe mit zwei LEDs, die via Knopfdruck betätigt werden können, zwei ausklappbaren Lupen, einem Kompass, einer Signalpfeife sowie einem Karabinerhaken. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware ist kein Bestandteil im Hinblick auf Umfang, Menge oder der Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend, sodass die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Die an einem Pappetikett aufgemachte Ware ist als "Signalpfeife" einzureihen.