Zolltarifnummer 9209.99: Teile und Zubehör für Musikinstrumente (z. B. Musikwerke für Spieldosen, andere, andere

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: A) Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen In diese Gruppe gehören Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen, unabhängig davon, ob sie für musikalische oder andere Zwecke verwendet werden. Metronome sind kleine mechanische Apparate in Form eines pyramidenförmigen Kästchens, mit oder ohne Läutwerk, die das genaue Taktmaß angeben, in dem ein Musikstück zu spielen ist. Ihr wichtigster Teil ist ein am unteren Ende drehbar befestigtes Pendel, dessen Bewegungen entsprechend der Einteilung einer Skala, die dahinter angebracht ist, beschleunigt oder verlangsamt werden kann. Zu dieser Gruppe gehören auch Metronome für industrielle Zwecke; in diesem Falle können sie mit elektrischen Kontakten versehen sein, was ohne Einfluss auf ihre Einreihung bleibt. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1288/91 der Kommission vom 14. Mai 1991 (ABl. EG Nr. L 122/11) 11 (RV L 1288/91), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 7. Geräte mit der Bezeichnung „chromatisches Stimmgerät“, die folgende Merkmale aufweisen: Sie bieten verschiedene Stimmmethoden und zwei Transpositionsfunktionen und sind somit für viele Musikinstrumente geeignet; sie sind mit einem Mikrofon, einem Quarzoszillator, einem Frequenzmesser mit Zeigern und mit Leuchtdioden ausgestattet; es kann auch ein Lautsprecher eingebaut sein; sie verfügen über einen Stimmbereich von 7 Oktaven (von 32,7 bis 395,1 Hz) Unterposition 9209 99 40 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 4 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9209, 9209 99 und 92 …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (78. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 16. bis 17. Februar 2012): Ein Drum Pad mit den Abmessungen von ungefähr 33 cm (Durchmesser) x 5 cm (Höhe), mit einem Gewicht von ungefähr 1 kg. Die Spielfläche besteht aus Kautschuk und ist mit Triggersensoren (Piezoabnehmern) ausgestattet. Das Eingangssignal, das durch Berührung der Spielfläche (z. B. mit einem Drumstick) entsteht, wird durch die Sensoren über ein Kabel an ein Drum Trigger Modul gesendet, welches dann die Tonsignale erzeugt und an Lautsprecher oder Kopfhörer sendet. …

1. Zu Kapitel 92 gehören nicht: a) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV E9201A00); b) Mikrofone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und zusätzliche Ausrüstungsstücke zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92, wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind (Kapitel 85 oder 90) (RV E9201B00); c) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Spielzeug haben (Position 9503) (RV E9201C00); d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Position 9603) oder Ein-, Zwei-, Dreibeinstative und ähnliche Waren (Position 9620) (RV E9201D00); e) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben …