Zolltarifnummer 9305.99.00.00: Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304, andere

Moulinet horizontal destiné à être installé sur une arbalète utilisée pour la chasse sous-marine (l’arbalète n’est pas reprise dans ce RTC). Il est composé d’une bobine constituée en matière plastique (ABS), équipée d’un fil en nylon, tressé, de moins de 50 000 décitex, de diamètre 1,5 mm, qui permet de laisser dérouler du fil pour les grosses prises.

Partie d’arbalète de chasse sous-marine nommée sandow, se présentant sous la forme d'un câble élastique monobrin, ligaturé, de 16 mm de diamètre, en caoutchouc vulcanisé, non durci. Ce produit est conçu pour armer l'une de nos arbalètes de chasse sous-marine. Il permet de lancer la flèche pour attraper des poissons. Structure : caoutchouc 100 %. Longueur : 35 cm. Poids : 110 g.

Laserpatron, enligt uppgift bestående av kontrollhylsa, batteri och lasermodul, avsedd för träningsskjutning med laser. Den placeras i vapnets kammare och simulerar träffar med korta laserstrålar på siktespunkten vid träningsskjutning utan skarp ammunition. Laserpatronen kan användas till gevär, pistoler och revolvrar.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein sogenanntes Ersatzgummi für eine Steinschleuder. Die Ware besteht aus zwei etwa 20 cm langen Abschnitten eines gummielastischen Schlauches aus Kautschuk mit einem Außendurchmesser von etwa 7,5 mm. Das jeweils zu einer Schlaufe ausgearbeitete Ende eines Schlauchabschnitts ist an die Schmalseite eines zweifach gelochten Streifens aus gerautem Leder (Abmessungen etwa 7,5 x 2,2 cm) geknotet. Die Ware dient als Ersatzteil und soll auf die Enden der Gabel einer Steinschleuder (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgeschoben werden. Auf Grund der Beschaffenheit stellt sich das Erzeugnis erkennbar als "Teil" einer Waffe der Position 9304 dar. Das Erzeugnis ist in einer Blisterverpackung aus Kunststoff mit einer Rückwand aus Pappe verpackt. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Teile für Waffen der Position 9304, andere als in den Unterpositionen (HS) 9305 10 bis 9305 91 genannt" einzureihen.

Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304 - in Form einer Umhüllung für einen Schalldämpfer - bestehend aus einem dichten, mehrlagig gearbeiteten Gewebe - ca. 15,5 cm lang und 7 cm breit (flachliegend) - wird mittels eines Klettverschlusses und einer eingearbeiteten, elastischen Kordel mit Schnellverschluss, welche um die Umhüllung verläuft, um einen Schalldämpfer fixiert, - innen mit einer Antirutsch-Auflage versehen. Derartige Erzeugnisse dienen als Umhüllungen für Schäfte von Langwaffen der Erhöhung der Zielgenauigkeit und sind sowohl für Langwaffen der Position 9303 sowie 9304 gleichermaßen geeignet. Die Einreihung erfolgt unter Anwendung der AV 3c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. (Abbildung siehe Anlage).

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Vorderschaftauflage für Langwaffen". Das flachliegend ca. B 14,5 cm x H 5 cm x L 35 cm große Erzeugnis besteht aus einer Außenhülle aus Leder, die mit einem Granulat aus Kunststoff gefüllt ist. Die Ware ist aus einem annähernd rechteckigen Auflagekissen mit einer konvexen Oberseite und zwei flügelartig an beiden Seiten angebrachten Seitenkissen zusammengefügt. Die Unterseite des Auflagekissens ist zudem mit einer über einen Klettverschluss befestigten, rutschfesten Lage aus Kunststoff/Kautschuk versehen. Derartige Erzeugnisse dienen aufgestellt oder über eine Brüstung gehängt als Auflage für Schäfte von Langwaffen der Erhöhung der Zielgenauigkeit und sind sowohl für Langwaffen der Position 9303 sowie 9304 gleichermaßen geeignet. Die Einreihung erfolgt daher unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (HS). Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304, nicht in den Unterpositionen (HS) 9305 10 bis 9305 91 genannt".

Partie d'arbalète pour la chasse sous-marine, se présentant sous la forme d’une tête pour double sandow avec guide fil inox et accroche fil en anneau soudé.

Crosse en techno-polymère renforcé en fibres et billes de verre. Il s’agit d’une partie exclusivement conçue pour être incorporée dans une arbalète de chasse sous-marine.