Zolltarifnummer 9401.91.90: Teile, andere

Varen er et understel af træ til en stol i ikke samlet stand. Varen består af tre dele: en firkantet, men ikke rektangulær ramme, en for- og en bagside hver med to runde ben monteret på et afstandsstykke. Når varen er samlet, er rammen øverst og benene stikker ud herfra – de forreste ben går næsten lige ned, mens de bagerste ben går mere skråt ud fra rammen. Rammen har forborede huller til samling af varen og montering af et stolesæde (stolesæde er ikke omfattet af denne BTO). Der medfølger en kasse med skruer og lign. til at samle varen. Varen anvendes som understel til et siddemøbel. Det er oplyst, at varen er lavet af lakeret egetræ. Varen er pakket i detailsalgsemballage med alle dele til at samle to understel. Ifølge det oplyste måler rammen 231 x 302 x 50 mm, forsiden 425 x 446 x 38 mm og bagsiden 392 x 446 x 38 mm. Kassen til samling af varen indeholder afstandsstykker, dyvler, spændskiver, to slags skruer og to skrueværktøjer.

Varen er et polstret stolesæde med ryglæn. Siddeflade og ryglæn er sammenhængende, og hjørnerne på både sæde og ryglæn er afrundede. Ryglænet er blødt kurvet og følger sædets kant. Varen anvendes som sæde og ryglæn til en spisebordsstol. Varen består efter det oplyste af en ramme af birkekrydsfiner, der er polstret med skum. Varen er betrukket med tekstil. Varen foreligger i kolli med 2 stk. Det er oplyst, at sædet måler 53,5 x 52 cm (d x b) og at ryglænets højde er 33 cm.

Es handelt sich bei dem sog. Sitz- und Rückenteil um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware in Form einer Sitz und Rückenlehne in den Größen 160 x 48 cm (B x T) bzw. 160 x 40 cm (B x H). Die Ware besteht aus einer Mittelplatte aus Holz mit Federkernpolsterung und einem Spinnstoffüberzug. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element (tragendes Teil) bestimmt das Holz den stofflichen Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, aus Holz, nicht von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. Sitz- und Rückenteil um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware in Form einer Sitz- und Rückenlehne in den Größen 160 x 48 cm (B x T) bzw. 160 x 40 cm (B x H). Die Ware besteht aus einer Mittelplatte aus Holz mit Federkernpolsterung und einem Spinnstoffüberzug. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element (tragendes Teil) bestimmt das Holz den stofflichen Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, aus Holz, nicht von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. Sitz- und Rückenteil um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware in Form einer Sitz- und Rückenlehne für Sitzbänke in der Größe 156 bzw. 142 x 62 x 54 cm (B x H x T). Die Ware besteht aus einer Mittelplatte aus Holz mit Federkernpolsterung und einem Spinnstoffüberzug. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element (tragendes Teil) bestimmt das Holz den stofflichen Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, aus Holz, nicht von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem sog. "Untergestell" handelt es sich um ein Holzuntergestell für einen Gartensessel. Das Erzeugnis verfügt über vier Füße aus Teakholz, welche mit horizontalen Querstreben stabilisiert und verbunden werden. Das Erzeugnis wird separat in einem Karton geliefert und versendet. Die Ware ist aufgrund der spezifischen Maße und der Form als hauptsächlich für Sitzmöbel verwendete Teile erkennbar. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrtzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem "Untergestell aus Holz für Polsterstühle" handelt es sich um ein Teil eines Sitzmöbels, das sich als Untergestell eines Sitzmöbel darstellt. Das Erzeugnis verfügt über vier Füße aus Holz, die leicht schräg angeordnet sind. Ein Drehgestell aus Metall ist im oberen Bereich angebracht, das als Aufnahme für die Sitzschale (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dient. Die Ware ist auf Grund der spezifischen Maße und der Form als ein hauptsächlich für Sitzmöbel verwendetes Teil erkennbar. Der stoffliche Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird auf Grund der Bedeutung als tragendes Teil durch das Holz bestimmt. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, aus Holz, nicht von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Es handelt sich bei der Ware um ein aus verschiedenen Stoffen zusammengesetztes Sitz- und Rückenteil für ein Sitzmöbel. Die Ware besteht je aus einer Mittelplatte aus Holz mit Federkernpolsterung und einem Spinnstoffüberzug. Das Sitz- bzw. Rückenteil ist in den Abmessungen 160 x 48 bzw. 40 cm (B x T / H) und verschiedenen Farben verfügbar. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element bestimmt das Holz den stofflichen Charakter. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, aus Holz, nicht von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.