Zolltarifnummer 9401: Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt…

Zu Unterpositionen 9401 10 00: Hierher gehören Sitzmöbel, die im Allgemeinen aus leichtem und widerstandsfähigem Material hergestellt sind (z. B. aus Duraluminium). Sie lassen sich in den meisten Fällen durch ihre andersartige Bauweise (verstellbar, besondere Befestigungsart auf dem Boden oder an der Wand, Sicherheitsgurte oder entsprechende Vorrichtungen für das Anbringen solcher Gurte usw.) von Sitzmöbeln für andere Beförderungsmittel unterscheiden. Schleudersitze für Flugzeuge gelten nicht als Sitzmöbel im Sinne der Position 9401, sondern werden als Teile von Luftfahrzeugen eingereiht (Position 8803). Zu Unterposition 9401 90 10 1: Nicht hierher gehören hydraulische Vorrichtungen zum Ver- und Feststellen von Sitzen der Flugzeugbesatzung (Unterposition 8412 21 20, oder 8412 21 80). 1 Anmerkung: ab 1.1.2022 zutreffende KN-Codes 9401 91 10 und 9401 99 10

Zu Unterposition 9401 31: Drehstühle aus Holz mit verstellbarer Sitzhöhe sind Stühle mit Sitzen, die sich drehen und in einigen Fällen neigen lassen. Bei Drehsitzen mit Rückenlehne kann die Rückenlehne unabhängig vom Sitz geneigt werden. Der größte Teil des Sitzes und gegebenenfalls auch der Rückenlehne sollte aus Holz sein. Der Sitz wird mit einem Hydraulik-/Gaszylinder oder einer Schraube angehoben oder abgesenkt. Es gibt Drehstühle mit oder ohne Räder. Zu Unterpositionen 9401 61 und 9401 71 „Gepolsterte Sitzmöbel“ haben eine geformte Lage, z. B. aus Watte, Werg, Tierhaaren, Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch an dem Sitz befestigt, die z. B. mit Spinnstoffen, Leder oder Kunststoff-Folien überzogen ist. …

Zu Unterposition 9401 61: 1. Sitz, bestehend aus einem Holzrahmen und Armlehnen aus gebürstetem Aluminium, gepolstert und mit Kunststoff überzogen, mit einem eingebautem Sound System, einem seitlichen Bedienfeld und Eingangs-/Ausgangsbuchsen, der für den Gebrauch mit Videospielkonsolen und -maschinen, Fernseh- oder Satellitenempfangsgeräten, sowie DVD, Musik CD, MP3 oder Videorekordern geeignet ist. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Zu Unterposition 9401 71: 1. Kindersitz mit einer textilen Polsterabdeckung über einem Metallrahmen, der mit Spielzeugen, einem Vibrationsmechanismus und einem Musikmodul ausgestattet ist. Die Ware hat einen gekrümmten unteren Abschnitt, der es ermöglicht, den Sitz in einen Schaukelstuhl umzuwandeln. Er kann aber auch in einer nicht-schaukelnden Position arretiert werden. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. 2. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 2458/95 der Kommission vom 19. Oktober 1995 1)) (RV 2458/95): 1. Bezüge zum endgültigen Beziehen von Vorder- und Rücksitzgestellen mit Polsterung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus: - einer Sitzfläche, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befindet sich eine biegsame Metallleiste. - einer Rückenlehne, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befinden sich: - Schnüre mit Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff, - ein Gummiband, - biegsame Metallleisten. - einem Kopfstützenbezug, dessen Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (PVC) zusammensetzt. …