Zolltarifnummer 9401.99.80.00.0: Teile, andere

Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 96 , 7 mm x 14 , 5 mm großes, annähernd rechteckiges Erzeugnis aus Stahlblech, das entlang einer Längsseite zwei U-förmige Aussparungen aufweist und dessen Breite in einem Teilbereich entlang der anderen Längsseite verringert ist. Die Ware ist dazu bestimmt, die Sitzmechanik eines Bürostuhls zu verstärken, um die hohen Kräfte, die im verriegelten Zustand des Rastkeils auftreten, aufzunehmen. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt hier nicht in Betracht, da die Ware nicht in der Art eines Beschlages an ein Möbel angebracht wird, sondern im Innersten der mechanischen Vorrichtungen des Bürostuhls verbaut wird. Daher handelt es sich um einen wesentlichen Bestandteil eines Möbels. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Es handelt sich um ein ca. 155 mm x 75 mm x 2 mm großes Erzeugnis mit Aussparrungen aus einer Aluminiumlegierung. Die als Gelenkknochen bezeichnete Ware wird in einer Armlehne eines Bürostuhls eingebaut und dient zur festen Verbindung zwischen Armlehnen-Träger und Armauflagenpad. Das Armlehnen-Pad kann durch den Gelenkknochen an zwei Drehpunkten um 360° gedreht werden. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt hier nicht in Betracht, da die Funktion des Erzeugnisses über die Funktion eines einfachen Beschlages hinausgeht. Die Ware ist wegen der spezifischen Maße und der Formgebung als notwendiges, hauptsächlich für ein Sitzmöbel (Bürostuhl) verwendetes Teil erkennbar. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 15 , 5 mm x 30 , 88 mm großes, rechteckiges Erzeugnis aus Stahlblech mit einer spezifischen Krümmung. Die Ware ist dazu bestimmt, in einer Sitzmechanik für Bürostühle verbaut zu werden und dient dort als Trennung zwischen dem Federhalter und der Frontkoppel, so dass die Reibung der beiden Bauteile reduziert wird. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt hier nicht in Betracht, da die Ware nicht in der Art eines Beschlages an ein Möbel angebracht wird, sondern im Innersten der mechanischen Vorrichtungen des Bürostuhls verbaut wird. Daher handelt es sich um einen wesentlichen Bestandteil eines Möbels. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Bei der Ware "Rückenlehnadapter" handelt es sich um ein ca. 166 mm großes Erzeugnis aus Kunststoff (mit 30 % Glasfaser verstärkt). Die nach technischer Zeichnung gefertigte Ware verfügt über zwei Seitenteile, die mit jeweils zwei Lochungen versehen sind. Sie ist dazu bestimmt, in einer Sitzmechanik für Bürostühle verbaut zu werden und ermöglicht dort ein Rückschwenken der Rückenlehne. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Es handelt sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis in Form eines ca. 94 mm großen Bleches aus Stahl für einen Drehstuhl. Das Blech wird in einer Bürodrehstuhlmechanik verbaut. Es dient hierbei als Laufbahn für Rollen, die ein Verschwenken dieser Mechanik per Rollbewegung möglichst reibungsarm ermöglichen. Es handelt sich somit um ein funktionsnotwendiges Teil eines Drehstuhls. Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 30 mm großes, mit Ausbuchtungen und Rillen ausgearbeitetes Erzeugnis aus Stahl. Die Ware wird mit einem Rückenlehnenadapter (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verschraubt und ist ein Bestandteil einer Bürostuhlmechanik. Dort ermöglicht das Erzeugnis das Blockieren der Rückenlehne, um diese in verschiedenen Winkeln festzustellen. Eine Einreihung als Teil eines Beschlags der Position 8302 kommt aufgrund des komplexen Aufbaus der Sitzmechanik nicht in Betracht. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrtzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 36 mm großes Erzeugnis aus Sintermetall, das zu einem Ende hin nahezu kreisrund mit mittiger Lochung ausgearbeitet, zum anderen Ende hin nahezu dreieckig ausgeformt und am Rand zu Zähnen ausgearbeitet ist. Die Ware ist dazu bestimmt, in einer Sitzmechanik für Bürostühle verbaut zu werden und ermöglicht dort das Blockieren der Rückenlehne und des Sitzes unter verschiedenen Winkeln. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt hier nicht in Betracht, da die Funktion des Erzeugnisses über die Funktion eines einfachen Beschlages hinausgeht. Eine Einreihung als Zahnrad in die Position 8483 kommt aufgrund der fehlenden Kraftübertragung ebenfalls nicht in Betracht. Die Ware ist wegen der spezifischen Maße und der Formgebung als notwendiges, hauptsächlich für ein Sitzmöbel (Bürostuhl) verwendetes Teil erkennbar. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 7,8 cm langes und 5,1 cm breites Befestigungsset für Armlehnen von Bürostühlen aus Metall und aus Kunststoff, bestehend aus einem Klemmhebel, einem Gewinde mit den passenden Schrauben und Lagern und einer Aufnahmeschale. Das Set stellt dabei eine Verbindung zwischen den Armlehnen und der Sitzfläche dar und sorgt dafür, dass die Armlehnen fest an ihrem Platz bleiben. Das Öffnen des Klemmhebels ermöglicht die Armlehnen bei Bedarf zu lockern und in ihrer Position anzupassen. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrtzeuge verwendeten Art" einzureihen.