Zolltarifnummer 9403.20.20: Betten

Lit médicalisé motorisé (le code LPPR 1241763 correspond à un lit médical standard), destiné aux EHPAD, aux caractéristiques suivantes : - Structure en métal. - Dimension sommier 90 x 200 cm. - Charge de fonctionnement en sécurité : 170 kg. - Fixation des panneaux Easy-Move. - Relève-jambes Version C : inclinaison de 12° maximum par crémaillère/Version P : plicature des genoux 23° et 16° réglage des pieds par crémaillère. - Matelas 20 kg. - Motorisation LINAK IP 66. - Télécommande. - Roues Ø 100 mm. Hauteur variable 34 à 84 cm. Poids du patient jusqu'à 135 kg. Conditionnement : filmé dans un container 20 pieds avec 29 autres lits de la même façon. La partie haute avec la potence et le perroquet ne sont pas inclus.

Bei der als "Campingbox" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Wesentlichen bestehend aus - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen, - einer lose aufliegenden Matratze (3-teilig), dazugehörigen Bezügen aus Baumwolle sowie - Schüsseln aus unedlem Metall bzw. Kunststoff und Kanistern aus Kunststoff. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen handelt es sich um eine mit vier Griffen ausgestattete Box aus versiegeltem Holz, umrahmt von Profilen und Leisten aus Aluminium, und einem aufklappbaren Bett mit einem Gestell aus Metall. Die Box widerrum besteht im Wesentlichen aus einer sich nach unten öffnenden Klappe (Arbeitsfläche), Schubladen und Auszügen, einem Windschutz zur Abschirmung des Kochfeldes (ausklappbar), Staufächern zur Aufbewahrung von Campingzubehör und ist zusammengesetzt mit einem ausziehbaren Gas-Kartuschen-Kocher. Bei dieser zusammengesetzten Ware ist die Box der charakterbestimmende Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang. Die Campingbox so gestaltet, dass sie im Wesentlichen als Aufbewahrungsbehälter und zugleich als Bett verwendet werden kann. Sie verfügt somit über zwei Funktionen (aufbewahren und schlafen) und wird in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen (Bett) eingereiht. Die dreiteilige Matratze verfügt über eine 10 cm hohe Polsterung aus Kaltschaum und dient als Unterlage zum Schlafen. Die Bezüge für die Matratzen sind aus Baumwolle, auf deren Größe abgestimmt und zum Teil mit Druckknöpfen und Reißverschlüssen versehen. Innerhalb der Warenzusammenstellung bestimmt das Bett im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang den Charakter. Der stoffliche Charakter des Bettes wird in Hinsicht auf die Bedeutung für die Verwendung (Stabilität) von dem Metall bestimmt. Die in unterschiedlichen Größen erhältliche, in einem Karton verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der für Büros verwendeten Art, Bett" einzureihen.

Varen består af et metalstel og en madras. Stellet har en indbygget foldemekanisme, så stellet kan foldes ind/ud. Stellet har fire ben, samt en bøjle der fungerer som ekstra ben, når stellet er foldet ud. Stellet har en kant langs begge ender til at holde madrassen på plads. Varen kan, når den er foldet ud, anvendes som seng og foreligger som et komplet sengestel med madras. Varen er forberedt til montering i en sovesofa. Denne BTO omfatter kun sengestel og madras. Det er oplyst, at stellet er af metal og er sammensat af trådnet og fjedre. Efter det oplyste foreligger stel og madras i ét kolli, som måler 166 x 102 x 26 cm.

Bei dem sog. "Pflegebett" handelt es sich um ein ca. 200 x 90 x 40-80 cm (L x B x H Liegefläche) großes Bettgestell mit einem Gestell aus Stahlrohr mit Holzdekor, einem Bettrahmen aus Stahlrohr und einer Liegefläche aus Federholzleisten zur späteren Auflage einer Matratze (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware verfügt über ein dreimotoriges Antriebssystem, welches mittels Handschalter eine Auf und Ab Bewegung der Rückenlage, eine Auf und Ab Bewegung der Höhe des Bettes und eine Schräglage bzw. waagerechte Lage des Bettes zulässt. Aufgrund des Umfangs und Bedeutung als Stabilität verleihendes Element bestimmt das Metall den stofflichen Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der für Büros verwendeten Art, Bett" einzureihen.

Bei der als Schrankbett bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Schrank aus Holz ohne Rückwand (Abmessungen: B x T x H: 90 x 78 x 151 cm) mit zwei Türen im unteren Bereich und einer darüber liegenden offenen Ablagefläche - einer Kaltschaummatratze (Abmessungen 195 x 77 x 11 cm) - einem Kopfkissen - einem Bett, bestehend aus einem klappbaren, mit zwei Rollen versehenen Bettgestell aus unedlem Metall mit fest eingesetzten Holzlatten (Abmessungen: B x L x H: 80 x 200 x 28 cm) und -einer Schutzhülle aus Gewebe für das Bett. Das Bett kann zusammengeklappt und mit der Matratze und dem Kissen in der Schutzhülle verstaut in den Schrank geschoben werden. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Verwendung durch das Bett bestimmt. Das Bett besteht aus zwei Stoffen (Holz und Metall). Der Metallrahmen bestimmt den Charakter der aus zwei Stoffen bestehenden Ware als stabilitätsverleihendes Element. Das auf den Boden zu stellende Möbel dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen, ist in drei Packstücken verpackt und wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Metall, Bett" eingereiht.

Bei der als "Campingbox" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Wesentlichen bestehend aus einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen, einer Matratze (3-teilig), dazugehörigen Bezügen aus Baumwolle sowie Schüsseln aus unedlem Metall bzw. Kunststoff und Kanistern aus Kunststoff. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen handelt es sich um einen mit vier Griffen ausgestatte Box aus versiegeltem Holz umrahmt von Profilen und Leisten aus Aluminium und einem aufklappbaren Bett mit einem Gestell aus Metall. Die Box enthält im Wesentlichen - eine sich nach unten öffnende Klappe (Arbeitsfläche), - Schubladen und Auszüge z.T. mit Gummibelag, - einen Gas Kartuschen Kocher (ausziehbar), - einen Windschutz zur Abschirmung des Kochfeldes (ausklappbar) und - Staufächer zur Aufbewahrung von Campingzubehör. Die Box ist der charakterbestimmende Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung bei der aus den beiden Bestandteilen Box und ausziehbaren Kocher zusammengesetzten Ware. Die Campingbox ist so gestaltet, dass sie im Wesentlichen als Aufbewahrungsbehälter und als Bett verwendet werden kann. Sie verfügt somit über zwei Funktionen (aufbewahren und schlafen) und wird in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht. Die dreiteiligen (variablen) Matratzen verfügt über eine 10 cm hohe Polsterung aus Kaltschaum und dienen als Unterlage zum Schlafen. Die Bezüge für die Matratzen sind aus Baumwolle, auf deren Größe abgestimmt und z.T. mit Druckknöpfen und Reißverschlüssen versehen. Das Bett bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang. Der stoffliche Charakter des Bettes wird in Hinsicht auf die Bedeutung für die Verwendung (Stabilität) vom Metall (Aluminium) bestimmt. Die in unterschiedlichen Größen erhältliche in einem Karton verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der für Büros verwendeten Art, Bett" einzureihen.

Die sog. "Campingliege, faltbar" ist ca. 190 x 74 x 43 cm groß (Länge x Breite x Höhe) und besteht aus einem Metallgestell und einem Metallrahmen (Aluminium, teilweise mit Stahlverstärkung - laut Antragsangaben). Die sechs Beine des Gestells sind mit Fußkappen aus Kunststoff ausgestattet. Über den Metallrahmen ist als Liegefläche ein Polyesterbezug gespannt. An einer Längsseite der Liege befindet sich eine nicht abnehmbare Aufbewahrungstasche aus Polyester mit Fächern und Netztasche. Das zusammenklappbare Feldbett kann als Camping-, Not- oder Gästebett verwendet werden und ist in einer Tragetasche aus Polyester verpackt. Der stoffliche Charakter des Erzeugnisses wird in Hinsicht auf die Bedeutung für die Verwendung (Stabilität) vom Metall bestimmt. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9403 erfasstes Metallmöbel (Bett), nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Łóżeczko turystyczne składane dla dzieci. Produkt składa się ze stalowego stelaża pokrytego tkaniną z tworzywa sztucznego. Wewnątrz, na dnie rozłożonego i zablokowanego łóżeczka znajduje się materac, przytrzymywany przez rzepy. Artykuł posiada po bokach siatkę, boczne kieszenie i boczne wejście otwierane na zamek błyskawiczny. Dwie nogi łóżeczka wyposażone są w koła z funkcją stop. Zamontowanie dodatkowych elementów (po wyjęciu materacyka) pozwala na wykorzystanie łóżeczka jako kołyski. Artykuł prezentowany w trzech wersjach kolorystycznych: zielonej, różowej i niebieskiej. Wymiary łóżeczka z kółkami: 76 x 73 x 125 cm, waga: 10 kg, maks. udźwig: 15 kg. W zestawie z łóżeczkiem: materacyk, moskitiera, 2 dodatkowe elementy (funkcja kołyski), instrukcja. Całość pakowana jednostkowo w torbę.