Zolltarifnummer 9403.60.10: Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art

Bei dem als "Couchtisch" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein je nach Ausführung 80 cm x 80 cm x 46 cm bzw. 120 cm x 80 cm x 46 cm (L x B x H) großes Möbel aus Holz, in Form eines Tisches, bestehend aus einer quadratischen bzw. rechteckigen Tischplatte sowie einem Tischgestell mit vier Beinen und einem verbindenden Mittelsteg aus MDF. Die Tischplatte ist in zwei verschiedenen Designs erhältlich (Eiche -oder Marmoroptik). Der Tisch ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient als Einrichtungsgegenstand in Wohnzimmern. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmer verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem als "Tisch, rund" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein 120 cm x 76 cm (Ø x H) großes Möbel aus Holz, in Form eines Tisches, bestehend aus einer runden Tischplatte sowie vier Tischbeinen aus MDF. Die Tischplatte ist in zwei verschiedenen Designs erhältlich (Eiche -oder Marmoroptik). Der Tisch ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient als Einrichtungsgegenstand in Esszimmern. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmer verwendeten Art" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage)

Couchtisch (Coffee Table) - mit den Ausmaßen von ca. 60x60x45cm, - für den Innenbereich, - bestehend aus zwei Holzplatten, dazwischen mit einer Metallkonstruktion versehen, welche einen „schwebenden“ Effekt der oberen Platte erzeugt (keine herkömmlich klassischen Tischbeine vorhanden), - die obere Tischplatte variiert je nach Kundenwunsch: Massivholz (Eiche oder Nuss), farblos lackiert (Klarlack) oder Sperrholzplatten mit Farblackierung oder mit kleineren Inlays aus Steinen versehen, wobei in allen Fällen laut Antragsteller das Holz überwiegt, - verpackt in einer Holzkiste. (Materialangaben laut Antragsteller)

L'article est une table basse constituée de 4 plateaux en frêne massif teintés en noir et reliés entre eux par des tiges entretoises en acier laqué noir avec finition satinée. Dimensions : L 150 cm P 84 cm H 28.5 cm.

Es handelt sich bei dem "Couchtisch" (mit der Artikel-Nr. 11201 - EE BM VE VM WE MV) um einen ca. 120 x 80 x 76 cm (B x T x H) großen Tisch aus Holz , bestehend aus einer auf dem Boden liegenden Grundfläche, zwei bzw. vier darauf befindlichen, gerade bzw. schrägstehenden Tischbeinen und einer zwei- bzw. dreiteiligen Tischplatte. Die Ware dient der Ausstattung von Ess- oder Wohnzimmern und ist ausziehbar. Das noch nicht zusammengesetzte, verpackte Erzeugnis wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" eingereiht.

Bei dem als "Esstisch ausziehbar“ bezeichneten Erzeugnis (Artikel-Nr.: 11218) handelt es sich um einen Esstisch, erhältlich in verschiedenen Größen (80-120 cm x 80 cm bzw. 80 - 120 cm x 60 cm - B x T), im Wesentlichen bestehend aus einer ausziehbaren, quadratischen oder rechteckigen Tischplatte sowie einem Gestell, jeweils aus MDF. Der Tisch ist aufgrund seiner Höhe und Gestaltung zum Essen geeignet. Das noch nicht zusammengesetzte und in Pappkartons verpackte Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Der Tisch ist als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmer verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem sog. "Beistelltisch Akazie Teak-Look / Concrete-Look" handelt es sich um ein Set von drei Holztischen. Die auf den Boden zu stellenden Erzeugnisse besitzen je vier Standbeine, eine runde Tischplatte und dienen der Einrichtung von Wohnzimmern. Die Maße betragen: Durchmesser x Höhe, 59,5 cm x 45 cm, 45 cm x 42 cm und 39,5 cm x 36 cm. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 oder 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Tisch 3tlg.“ um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware in Form von drei Tischen; Höhe ca. 47 – 60 cm und Durchmesser ca. 37 – 53 cm. Die Möbel bestehen im Wesentlichen aus jeweils einem dreibeinigen Gestell aus Holz und einer Tischplatte aus Metall. Der stoffliche Charakter der auf den Boden zu stellenden Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Holz bestimmt. Das Möbel dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen. Die verpackte Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" eingereiht.