Zolltarifnummer 9403.60.90.00.0: Andere Möbel und Teile davon, andere Holzmöbel

Es handelt sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware in Form einer Kommode. Das Möbel besitzt die Maße 83 , 5 cm x 88 cm x 41 cm (H x B x T) und besteht im Wesentlichen aus einem Korpus mit oberer Ablagefläche sowie sechs Schubladen und zwei Türen (jeweils eine Tür links und rechts). Das Erzeugnis ist im Inneren aus Holz gefertigt und mit verspiegeltem Glas verkleidet. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Wertes bestimmt das Holz den stofflichen Charakter des Möbels. Es ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung in unterschiedlichen Räumen einer Wohnung. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

Bei dem als "Regal Wäschesammler" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Holzregal mit zwei Ablageflächen und drei in das Regal eingehängten Säcken (Beuteln) aus Spinnstoff (Polyester). Das auf den Boden zu stellende Regal mit den Abmessungen von 81 cm x 101 cm x 30 cm (B x H x T) besteht im Wesentlichen aus einem Rahmen aus Bambusholz und drei Einschüben, welche der Aufnahme der Spinnstoffsäcke dienen. Das Regal ist der charakterbestimmende Bestandteil der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung. Aufgrund der Gestaltung kann die Ware in unterschiedlichen Räumen einer Wohnung verwendet werden. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen

Bei der als "Holzharasse A 1/2 Route 66" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 32 x 35 x 35 cm große Holzkiste mit einer durch Scharniere befestigten Klappe mit Magnetverschluss und einem bunt bedruckten Schriftzug (Route 66). Sie besteht aus Fichten- und Tannenholz und ist mit Buchenholzecken versehen. Die Kiste ist auf Grund ihrer Größe dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient zur Aufnahme verschiedenster Gegenstände. Konstruktionsbedingt ist ein Sitzen auf der Kiste nicht möglich. Die Kiste kann in unterschiedlichen Räumen genutzt werden, so dass sie keinen konkreten Raumbezug aufweist. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Holzharasse A 1/2 BEACHBUS" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 32 x 35 x 35 cm große Holzkiste mit einem bunt bedruckten (Schriftzug: Wave Patrol California) und durch Scharniere befestigten Deckel mit Magnetverschluss. Sie besteht aus Fichten- und Tannenholz und ist mit Buchenholzecken versehen. Die Kiste ist auf Grund ihrer Größe dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient zur Aufnahme verschiedenster Gegenstände. Konstruktionsbedingt ist ein Sitzen auf der Kiste nicht möglich. Die Kiste kann in unterschiedlichen Räumen genutzt werden, so dass sie keinen konkreten Raumbezug aufweist. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Holzharasse A 1/2 HOME" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 32 x 35 x 35 cm große Holzkiste mit einer durch Scharniere befestigten Klappe mit Magnetverschluss und einem bunt bedruckten Schriftzug (Home Sweet Home). Sie besteht aus Fichten- und Tannenholz und ist mit Buchenholzecken versehen. Die Kiste ist auf Grund ihrer Größe dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient zur Aufnahme verschiedenster Gegenstände. Auf Grund der Konstruktion ist ein Sitzen auf der Kiste nicht möglich. Die Kiste kann in unterschiedlichen Räumen genutzt werden, so dass sie ohne konkreten Raumbezug ist. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" eingereiht. (s. Abbildung in der Anlage)

Es handelt es sich bei den Erzeugnissen um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - zwei ca. 22 , 5 x 40 , 5 x 22 , 5 cm und 28 , 5 x 48 , 5 x 28 , 5 cm (B x L x H) großen Truhen ohne Inneneinteilung mit jeweils aus einem Korpus aus Holz (MDF), aufklappbarem Deckel, seitlichen Griffen, Scharnieren und Verschlüssen und - zwei ca. 34 , 5 x 56 , 5 x 34 , 5 cm und 40 , 5 x 64 , 5 x 40 , 5 cm (B x L x H) großen Aufbewahrungsmöbeln, jeweils in Form einer Truhe ohne Inneneinteilung, mit jeweils aus einem Korpus aus Holz (MDF), aufklappbarem Deckel, seitlichen Griffen, Scharnieren und Verschlüssen. Die Waren dienen der Aufbewahrung von Gegenständen und aufgrund der Größe sind die zwei Aufbewahrungsmöbel dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund des Umfangs durch die Aufbewahrungsmöbel bestimmt. Innerhalb der Unterposition bestimmt das Holz im Hinblick auf die Stabilität den Charakter der Waren. Die verpackte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

Es handelt sich bei der "Balkon-Sitzgruppe 3-tlg." um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, noch nicht zusammengesetzt, bestehend aus zwei Sitzmöbeln und einem Tisch aus Akazienholz. Die 38 cm x 52 cm x 82 cm (B x T x H) großen ungepolsterten Sitzmöbel mit Holzgestell stellen sich als Stühle mit Sitzfläche und Rückenlehne aus Holzstreben an einem Scherengestell dar. Der ca. 60 cm x 60 cm x 72 cm (B x T x H) große, quadratische Tisch aus Holz ist dazu ausgelegt, während des Sitzens auf den dazugehörigen Sitzmöbeln an ihm zu essen. Tisch und Sitzmöbel sind zusammenklappbar und gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Möbel sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Weder Sitzmöbel noch Tisch sind für die Warenzusammenstellung charakterbestimmend, so dass die Sitzgruppe der zuletzt genannten der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen ist. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasste Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

Bei der als "Leiter-Handtuchhalter" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ca. 50 x 182 , 5 x 3 , 5 cm (B x H x T) großes Möbel aus Bambusholz, im Wesentlichen bestehend aus zwei Längs- und sechs Querstreben. Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis dient der Einrichtung von Wohnungen. Die noch nicht zusammengesetzte, verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.