Zolltarifnummer 9403.60.90: Andere Möbel und Teile davon, andere Holzmöbel

Bei der als "Aufbewahrungsbox" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Holzmöbel mit den Abmessungen (B x H x T) von 35 x 120 x 25 cm, im Wesentlichen bestehend aus einem in etwa quaderförmigen Korpus mit einer kleinen Grundplatte an der Unter- und Oberseite, am oberen und unteren Ende hinten jeweils eine Platte als Rückwand und an der komplett offenen Vorderseite sind insgesamt fünf parallel zueinander liegende, nach oben geschwungene und abgerundete Aussparungen vorhanden, die der Aufnahme von Hockern dienen. Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis dient zur Ausstattung von Kindergärten oder Schulen und dort zur Aufbewahrung von sog. Schülerhockern. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" eingereiht. Anlage: Abbildung

Bei der als "Stiefelhalter Wand" bezeichneten Ware handelt es sich um ein 73 x 50 x 15 cm (L x H x T) großes Möbel aus Holz. Es besteht im Wesentlichen aus zwei L-förmigen Holzprofilen mit Bohrungen bzw. Befestigungsvorrichtungen für die Wandmontage und dazwischen zwei parallel zueinander angebrachten Holzleisten, welche jeweils zehn 15 cm lange, abgerundete und diagonal nach oben verlaufende Sprossen aufweisen. Die Ware dient der Aufnahme von z. B. Stiefeln (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in Kindergärten oder Schulen. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" eingereiht. Anlage: eine Abbildung

Es handelt sich um ein fahrbares Holzmöbel, bestehend aus einem speziellen Ständer zur Aufnahme von 25 bzw. 30 Paar Schuhen oder Stiefeln (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung). Die Schuhe werden kopfüber auf die an dem Ständer angebrachten Aufnahmevorrichtungen gesteckt. Das Erzeugnis verfügt über eine obere, mittige Ablagefläche sowie Metallrollen an der Unterseite; Höhe 120 cm x Durchmesser 57 cm. Die noch nicht zusammengesetzte und auf den Boden zu stellende Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Dle deklarovaných údajů se jedná o dřevěný policový nábytek - nástěnnou sklopnou desku, zavěšenou na kovových konzolích. Výrobek sestává z obdélníkové desky o rozměru 1200 × 600 mm, vyrobené z dřevotřískové desky s dekorem dubu a dále z kovového sklápěcího mechanismu, který slouží pro upevnění desky na zeď a nabízí možnost sklopení pro ušetření prostotu. Desku lze po rozložení využít např. k práci, psaní, studiu či pro odkládání předmětů. Maximální nosnost činí 30 kg.

Die als "Bierzeltgarnitur Set 3-tlg." bezeichnete Ware stellt sich als eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung dar, im Wesentlichen bestehend aus zwei Sitzmöbeln und einem Tisch. Die Sitzbänke sind ca. 167 x 23 x 45 cm (L x B x H) groß und bestehen jeweils aus zusammenklappbaren Gestellen aus Metall mit einer ungepolsterten Sitzfläche aus Holz. Der Tisch ist ca. 167 x 46 x 75 cm (L x B x H) groß, besteht aus zwei zusammenklappbaren Gestellen aus Metall und einer Tischplatte aus Holz. Er ist dazu ausgelegt, während des Sitzens an ihm zu essen. Ein charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist nicht ermittelbar, sodass die Einreihung in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Bei dem aus mehreren Stoffen zusammengesetzten Tisch bestimmt die Tischplatte aus Holz aufgrund des höherwertigen Materials den stofflichen Charakter. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen als Einrichtungsgegenstände in z. B. Gärten. Die Warenzusammenstellung wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" eingereiht. (siehe Abbildungen in der Anlage)

Dle poskytnutých údajů se jedná o nástěnnou šatní stěnu. Účel použití: odkládání oděvů v kancelářích, šatnách, recepcích, vstupních prostorách a domácnostech. Materiál: laminovaná dřevotříska o tl. 18 mm (různá barevná a dekorová provedení); opatřeno ABS hranou; 5 kovových háčků. Dodáváno včetně montážního příslušenství a v demontovaném stavu.

Dle poskytnutých údajů se jedná o nástěnnou polici s bočnicemi, určenou k montáži na stěnu. Materiál: laminovaná dřevotříska (různé dekory dřeva a barevná provedení). Rozměry: 800 × 310 × 250 mm. Dodáváno v demontovaném stavu.

Bei der als "Bistrotheke die Große" bezeichneten Ware handelt es sich um ein mehrteiliges Holzmöbel mit den Abmessungen (B x H x T) von 320 x 103 x 42 cm, im Wesentlichen bestehend aus zwei Sockeln mit Beinen (160 cm lang), einem Regal mit Tür (DIN R), einem Regal mit Tür (DIN L), zwei kleinen Schubladenschränken, zwei flachen Regalen, einer weißen Rückwand, einer Regalerhöhung, einem 80 cm langem Abschlussbrett Sideboard und einem 160 cm langen Abschlussbrett Sideboard. Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis dient zur Ausstattung von Kindergärten, insbesondere zur Ablage bzw. Aufbewahrung von Gegenständen. Dass das Möbel hauptsächlich in Kindergärten Verwendung finden soll und auch zum Spielen für Kinder, insbesondere zum Darstellen eines Bistro's bzw. Kinderrestaurants angesprochen wird, steht der Einreihung als Möbel nicht entgegen. Die noch nicht zusammengesetzte und verpackte Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" eingereiht. Anlage: eine Abbildung