Zolltarifnummer 9403.82.00.90.0: Möbel aus anderen Stoffen, andere

Bei dem als "Schlüsselbord Bamboo/Edelstahl" (Art. 13878) bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Schlüsselbord und nicht charakterbestimmenden Montagematerial für die Wandmontage (Dübel und Schrauben) sowie einer Montageanleitung. Das noch nicht zusammengesetzte Schlüsselbord mit den Abmessungen 15 x 40 cm (B x H) besteht im Wesentlichen aus einem Regalboden aus Edelstahl, der auf einer zur Wandbefestigung dienenden Platte aus Bambus, die mit mehreren Schlüsselhaken versehen ist, befestigt ist. Der Charakter der aus zwei Stoffen bestehenden Ware wird durch den Bambus im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als tragendes Teil und durch das äußere Erscheinungsbild bestimmt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das in einem Pappkarton verpackte Erzeugnis wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 70 erfasstes Möbel, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Es handelt sich bei dem sog. Bad-Rollwagen (Art.-Nr. 13591), ca. 45,5 x 38 x 76 cm groß (Breite xTiefe x Höhe), um ein auf den Boden zu stellendes, mit vier Kunststoffrollen versehenes rechteckiges Regal aus Bambus (laut Antrag), das aus vier Leisten und drei Fachböden mit seitlich darüber angebrachten Metallstäben besteht. Bambus bildet nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung den charakterbestimmenden Stoff. Das Erzeugnis dient der Aufnahme von Gegenständen und ist in Wohnräumen verwendbar, noch nicht zusammengesetzt und in einem farbig bedruckten Umkarton aufgemacht. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel (Regal), aus Bambus, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Das als "Schuhregal Bamboo/Edelstahl" (Art. 13568) bezeichnete, ca. 83 x 34 x 34 cm (L x H x T) große Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus zwei seitlichen Trägern aus Bambusholz, die zusammengebaut die zwei Rahmenseiten des Regals ausmachen sowie zwölf Querstreben aus Edelstahl, die zwei übereinander angeordnete Fachböden bilden. Das Regal ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Aufnahme von Schuhen. Charakterbestimmend für die Verwendung aufgrund der Stabilitätsverleihung sind die Seitenträger aus Bambus. Hinweis auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Bambus, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. Küchen-Rollwagen (Art.-Nr. 13778), ca. 58 x 40 x 85 cm groß (Breite x Tiefe x Höhe),um ein auf den Boden zu stellendes, mit vier Kunststoffrollen versehenes rechteckiges Regal aus Bambus (laut Antrag), das aus einem Gestell aus vier Leisten und vier Fachböden besteht. Der untere Fachboden weist parallel liegende Leisten, der nächste einen erhöhten Rand auf. Darüber ist ein Metallgestell zur Aufnahme von Flaschen angebracht. Der obere Fachboden besteht aus einem Holzrahmen mit eingefügter Glasplatte, unter dem eine Schublade eingefügt ist. Bambus bildet nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung den charakterbestimmenden Stoff. Das Erzeugnis dient der Aufnahme von Gegenständen und ist dazu bestimmt, in der Küche verwendet zu werden. Die noch nicht zusammengesetzte und in einem Umkarton aufgemachte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel (Regal), aus Bambus, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Sog. "Weinregal Bamboo", Art. Nr. 13566, im Wesentlichen handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes, ca. 50 cm x 23 cm x 60 cm (LxBxH) großes Regal aus Bambusholz (lt. Antrag), das aus zwei mit Flechtelementen versehenen Seitenträgern und fünf zur Aufnahme von Flaschen vorgesehenen Fachböden besteht. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Es ist zerlegt in einem Pappkarton aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel (Regal), aus Bambus, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. Standregal (Art.-Nr. 13574), ca. 37 x 33 x 80 cm groß (Breite x Tiefe x Höhe), um ein auf den Boden zu stellendes, rechteckiges Regal aus Bambus (laut Antrag), das aus vier Leisten und drei Fachböden aus parallel liegenden Leisten besteht. Das Erzeugnis dient der Aufnahme von Gegenständen und ist in Wohnräumen verwendbar, noch nicht zusammengesetzt und in einem Umkarton aufgemacht. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel (Regal), aus Bambus, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Handtuchständer, Bamboo/Chrom, Art. 13597. Es handelt sich um einen auf den Boden zu stellenden, ca. 60,5 x 36,5 x 86,5 cm (LxBxH) großen Ständer, bestehend aus zwei sich kreuzenden Seitenteilen aus Bambusholz (lt. Antrag) - charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung -, fünf verchromten Metallstangen, vier davon zum Aufhängen von z. B. Handtüchern und einer im unteren Bereich montierten Abstellfläche für z. B. Schuhe. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Es ist zerlegt in einem Pappkarton aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "anderes, als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Bambus, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem sog. "Handtuchregal, Art. 13595" handelt es sich um ein ca. 38 x 24 x 40 cm (B x T x H) großes Möbel mit geschwungenen Seitenträgern und einem Fachboden aus Bambus (lt. Antrag) sowie drei Metallstangen. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, an der Wand befestigt zu werden und wird in Badezimmern als Regal und Handtuchhalter verwendet. Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Material von dem Bambus bestimmt. Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Bambus, nicht handgearbeitet" einzureihen.