Zolltarifnummer 9403.99.90: Teile, aus anderen Stoffen

Pokrowiec tekstylny do podnóżka, o prostokątnym kształcie, z zaokrąglonymi rogami. Wierzchnią warstwę stanowi materiał wielowarstwowy składający się z połączenia poprzez zszycie tkaniny poliestrowej, włókniny poliestrowej oraz tkaniny polipropylenowej. Spód produktu wykonany jest z tkaniny poliestrowej. Produkt posiada otwór z zamkiem błyskawicznym umożliwiający włożenie elementu z pianki poliuretanowej (nie objęta decyzją WIT). Na spodniej stronie wszyta jest taśma z rzepem, umożliwiająca zamocowanie do stelaża podnóżka. Po włożeniu do pokrowca pianki (na dalszym etapie), towar docelowo będzie służyć jako pokrycie mebla (podnóżka). Zgodnie z oświadczeniem Wnioskodawcy, artykuł jest przeznaczony do konkretnego mebla ze względu na sposób mocowania (część rzepa na pokrowcu współpracuje z odpowiadającą częścią rzepa na stelażu, co umożliwia precyzyjne zamocowanie pokrowca do podnóżka) oraz kształt i wymiary towaru (zaprojektowane do konkretnego modelu). Występuje w pięciu wersjach kolorystycznych. Towar nie posiada opakowania jednostkowego, opakowanie zbiorcze: skrzynie kartonowe. Wymiary: ok. 56 x 61cm, masa: 0,35kg.

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 150 x 120 cm große Pinnwand, beidseitig mit Naturkork versehen und mit einem Metallrahmen ausgestattet. Sie wird an fahrbaren oder feststehenden Stützen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mittels am Rahmen befindlicher Aufnahmevorrichtungen befestigt und dient in Unterrichts- oder Seminarräumen als Präsentationsmöbel. Die Einhängetafel ist somit ein erkennbares, notwendiges Teil des Präsentationsmöbels. Bei der aus zwei unterschiedlichen Materialien (Kork und Metall) bestehenden Ware wird der Charakter im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Kork bestimmt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, nicht aus Metall oder Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 150 x 120 cm große Pinnwand, beidseitig mit textilem Stoff (Polyester) versehen und mit einem Metallrahmen ausgestattet. Sie wird an fahrbaren oder feststehenden Stützen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mittels am Rahmen befindlicher Aufnahmevorrichtungen befestigt und dient in Unterrichts- oder Seminarräumen als Präsentationsmöbel. Die Einhängetafel ist somit ein erkennbares, notwendiges Teil des Präsentationsmöbels. Bei der aus zwei unterschiedlichen Materialien (Spinnstoff und Metall) bestehenden Ware wird der Charakter im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Spinnstoff bestimmt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, nicht aus Metall oder Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Sottolavello in materia termpoplastico destinato ad essere inserito all'interno della struttura del mobile cucina per proteggere la parte inferiore del mobile da possibili perdite d'acqua. Dimensioni L mm 450 a 1200 spessore 16/18/19 mm

Ripiano di plastica forato fissato all'interno della struttura del mobile cucina, destinato a sostenere e garantire la corretta ventilazione del frigo.

Bei der als "Standfuß für Pflegebetten, Art. STF-WB1" bezeichneten Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Teil aus Glasfaser verstärktem Kunststoff mit rechteckiger Grundplatte und nahezu ovalem Oberteil (Maße: ca. 85 x 40 x 76,5 mm). Der Artikel wird an das Untergestell von Pflegebetten montiert, um ein Wegrollen des Bettes zu verhindern. Die Ware ist als “erkennbares Teil, eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, nicht aus Holz oder Metall“ einzureihen.

Bei der als "Distanzstück" (Art. WB-01-009517) bezeichneten Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Kunststoffteil (Abmessungen: 70 mm x 20 mm x 23 mm (L x B x H)) mit zwei Bohrungen im Abstand von 40 mm. Das Erzeugnis wird an ein Betttischgestell eines Nachtschrank angebaut und dient dort zur Abstandshaltung zwischen dem Nachtschrank und dem Betttischgestell. Die Ware ist als "erkennbares Teil von Möbeln der Position 9403, nicht aus Holz oder Metall" einzureihen.

Bei dem sog. "Möbel-Leder-Knopf in Silber/Braun" handelt es sich um vier ca. 6,5 x 3 cm große Möbelgriffe (Schlaufengriffe) für Schranktüren oder Schubladen, jeweils bestehend aus einem länglichen, zu einer Schlaufe geformten "Griffsstück" aus Leder, das mittels einer Befestigungsvorrichtung aus Messing (sog. Knopf), die durch Lochungen an den Enden der Schlaufe durchgeführt wird, und beiliegender Schrauben befestigt wird. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfangs sowie des äußeren Erscheinungsbildes durch das Leder bestimmt (somit keine Einreihung als Beschläge aus unedlem Metall in die Position 8302). Die in einer Verkaufsumschließung verpackten Waren sind als erkennbare "Teile von Möbeln der Position 9403, nicht aus Holz oder Metall" einzureihen.