Zolltarifnummer 9403.99.90.90: Teile, andere
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9403.99.90.90 steht für Teile, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9403.99.90.90 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9403.99.90.90
- Drittlandszoll
- 2,7 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- 9403Andere Möbel und Teile davon
- 9403.99Teile, andere
- 9403.99.90aus anderen Stoffen
- 9403.99.90.90Teile, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9403.99.90.90
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 2,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Bei der als "Kinder-Stellwandtafel" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 120 x 75 cm große Stecktafel, beidseitig mit Stoff in unterschiedlichen Farben versehen und mit einem mit Aufnahmen versehenen Metallrahmen ausgestattet. Sie wird an feststehenden Stützen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt und dient in Unterrichts-, Kindergarten- oder Seminarräumen als Präsentationsmöbel. Die Einhängetafel ist somit ein erkennbares, notwendiges Teil des Präsentationsmöbels. Bei der aus zwei unterschiedlichen Materialien (Stoff und Metall) bestehenden Ware wird der Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung durch den Stoff bestimmt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, nicht aus Metall oder Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage)
L'article est une arche majoritairement en plastique, mesurant 205 x 117,5 x 18 cm. L'article est doté d'accroches qui se fixent sur la grille d'une gondole et permettent de l'encadrer. Les fixations (supports) sont en acier et la bande blanche est en plastique. L'arche n'est pas indispensable au présentoir. Sa fonction première est esthétique. Composition : acrylonitrile butadiène styrène - 59,83%, acier - 28,66%
Présentoir pour gondole de magasin se présentant sous la forme d’une boîte pliable, constituée en matière plastique (100 % Acrylonitrile Butadiène Styrène). La boîte est équipée d’accroches permettant son installation sur la grille d’une gondole de magasin. Elle permet le stockage et la présentation de petits produits. Ses dimensions sont les suivantes : 43 x 15,3 x 19,8 cm, pour un poids de 0,86 kg.
Een inschuiflade met –volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en eigenschappen: - voor een luchtvaarttrolley en Atlas-systeem; - om drinken, snacks en verkoopartikelen in op te bergen; - vervaardigd van kunststof; - met geleiderail voor het plaatsen en vergrendelen in de trolley; - kan zijn voorzien van een glazenhouder; - kan zijn voorzien van handgreepopeningen aan de voor- en achterzijde; - een hoogte van 30, 60, 90 of 120 mm; - afmetingen van 378 x 274 mm.
Es handelt sich um verschiedene Einschub-Schubladen für Airline-Trolleys und Atlas-Systeme, in denen Airline-Cateringswaren und On-Board-Verkaufswaren verstaut werden. Die Schubladen aus Kunststoff sind speziell für die Airline-Trolleys und Atlas-Systeme hergestellt und haben eine spezielle Führungsschiene, sodass sie in die Airline-Trolleys bzw. Atlas-Systeme eingeschoben bzw. arretiert werden können. Die Schubladen kommen je nach System in unterschiedlichen Abmessungen vor, sind teilweise mit Einsätzen für die Ablage von Gläsern versehen und weisen auf der Stirn- und auf der Rückseite jeweils eine Grifföffnung auf. Sie unterscheiden sich in Farbe und Logo. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Kunststoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.
Bei dem Erzeugnis "Verkleidung/Panele eines Warenträgers/Drehsäule“ handelt es sich um eine ca. 131 x 23,6 cm (H x B) große Schichtstoffplatte aus mehreren Schichten Papier, die in Melaminharz getränkt sind. Die Ware verfügt über längsseitige Führungsnuten zum zusammenstecken und Materialöffnungen zur Aufnahme von Haltevorrichtungen. Die Ware dient als Verkleidung eines auf den Boden zustellenden Wärenträgers/Displays und stellt sich somit als ausschließlich oder hauptsächlich erkennbares Teil eines Möbels dar. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil, aus anderen Stoffen als Metall und Holz, nicht handgearbeitet, für andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasste Möbel" einzureihen.
Cable management system. It is specifically designed to be attached on the underside of desks and workstations to hold and manage cables. It is made from a lightweight mesh basket (polyester/nylon) with plastic brackets (ABS) for fixing to the desk. It comes in two sizes, small: 96.5cm (L) x 10cm (W) & 11.5cm (D) and long: 122cm (L) x 10cm (W) & 11.5cm (D). It can support a total weight of 4.5kg.
Bei der als "Glasplatte" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Platte aus wassergewebtem, gehärteten Glas (Antragsangaben), die sich in einem pulverbeschichteten Metallrahmen befindet. Die mit dem Metallrahmen verbundene Glasplatte ist ein erkennbares Teil eines Tisches. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Bei der aus zwei verschiedenen Stoffen bestehenden Ware bestimmt das Glas im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang den Charakter der Ware. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen. Anlage: 1 Ablichtung
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Position 9403: Zu dieser Position gehören auch Aufbewahrungswürfel aus verschiedenen Materialien wie Holz oder Pappe, die beispielsweise mit Kunstleder oder Spinnstoffen bezogen sein können, auch faltbar, mit einem Deckel. Sie sind dazu bestimmt, zur Aufbewahrung von Gegenständen oder zur Verwendung als Sitz auf den Boden gestellt zu werden. Beispiele: Die Erläuterungen zu Position 9401 bezüglich der Bezugnahmen auf Bambus und Holz gelten sinngemäß. Nicht hierher gehören ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘. Informationsanzeigetafeln sind so konzipiert, dass sie einfach aufgestellt, abgebaut (gefaltet/eingerollt) und dorthin verbracht werden können, wo sie benötigt werden. Sie sind für die Verwendung im Freien und/oder in Innenräumen bestimmt. Sie dienen hauptsächlich zu Informations- und/oder Werbezwecken. …
Zu Unterposition 9403 99 1. Schubladenseiten mit Führungsschienen zur Aufnahme einer ausziehbaren Schublade. Jede Seite besteht aus einem doppelwandigen Metallprofil zusammen mit einem Unterteil mit Nuten und Kerben. Die Nuten und Kerben sind so konzipiert, dass die Führungsschienen, die Vorderseite, die Rückseite und der Boden der Schublade befestigt werden kann. An den Seiten befinden sich die Führungsschienen sowie die Befestigungen und Klammern zur Befestigung der Schublade an dem Möbelstück, für das sie bestimmt ist. Die Schubladenseiten sind maßgenau gefertigt und werden mit anderen Teilen zu Möbelschubladen verarbeitet, z. B. für Beistellcontainer, Schränke, Schreibtische, Kommoden oder Tische mit Schubladen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1964/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 (ABl. EG Nr. L 178/5) (RV L 1964/90), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 6. Wärmeisoliertes Möbel zur Aufbewahrung von Eiswürfeln. Sie bestehen aus einer Profilrahmenkonstruktion mit einer Außenverkleidung und einem Innenbehälter aus Stahlblech. Der Raum zwischen den Wandungen ist mit Lagen aus Kunststoff-Ausschäumungen versehen. Unterposition 9403 20 80 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9403, 9403 20 und 9403 20 80. Diese Apparate enthalten kein Kälteaggregat und sind auch nicht zur Aufnahme eines Kälteaggregats hergerichtet (siehe Erläuterungen zum HS zu Position 9403, Buchstabe h)). …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 22. Juni 2023 in der Rechtssache C-24/22 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 ist dahin auszulegen, dass eine als „Katzenkratzbaum“ bezeichnete Ware, die aus einer je nach Modell mit verschiedenen Stoffen überzogenen Konstruktion besteht und dazu bestimmt ist, Katzen einen ihnen vorbehaltenen Ort u. a. zum Aufenthalt, Spielen und Krallenwetzen zu bieten, nicht unter die Position 9403 der Kombinierten Nomenklatur fällt. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9403.99.90.90?
Die Zolltarifnummer 9403.99.90.90 umfasst Teile, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9403.99.90.90?
Der Drittlandszollsatz für 9403.99.90.90 beträgt 2,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9403.99.90.90?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940399. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9403.99.90.90?
9403.99.90.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9403.99.90.90 im Zolltarif eingeordnet?
9403.99.90.90 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9403 Andere Möbel und Teile davon > 940399 Teile, andere > 94039990 aus anderen Stoffen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9403.99.90.90?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9403.99.90.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI7816/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9403.99.90.90?
TARIC-Code 9403.99.90.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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