Zolltarifnummer

Zolltarifnummer 9404.40.90: Steppdecken, andere

Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026

Die Zolltarifnummer 9404.40.90 steht für Steppdecken, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 3,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

9404.40.90 ist ein KN-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.

Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.

Zolltarifnummer
9404.40.90
Drittlandszoll
3,7 %
Anmeldefähig
Nein
vZTA-Entscheidungen
4

Einordnung im Zolltarif

  1. 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
  2. 9404Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
  3. 9404.40Steppdecken, Tagesdecken, Bettüberwürfe, Deck- und Federbetten
  4. 9404.40.90Steppdecken, andere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9404.40.90

HS-Code9404.406 Stellen, weltweit einheitlich
KN-Code9404.40.908 Stellen, Kombinierte Nomenklatur der EU

Zollsätze und Präferenzen

UrsprungZollsatzGrundlage
Drittlandszoll3,7 %MFN
Färöer0 %Tariff preference
Melilla0 %Tariff preference
Besetzte palästinensische Gebiete0 %Tariff preference
Andorra0 %Customs Union Duty
San Marino0 %Customs Union Duty
Türkei0 %Customs Union Duty
Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren0 %Tariff preference
GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten…0 %Tariff preference
Moldau, Republik0 %Tariff preference
Ecuador0 %Tariff preference
ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete)0 %Tariff preference
Vereinigtes Königreich0 %Tariff preference

Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.

Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

DEBTI40545/25-1Erteilt von DEGültig bis 2029-06-18

Bettdecken, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Abmessungen, Dicken und Varianten (sog. Ganzjahres-, Sommer- und Winter- decken), - jeweils: -- einzeln in einem einfachen Aufbewahrungsbeutel (mit Kordelzug) oder in einer schlauchartigen, an den Schmalseiten offenen Aufbewahrungsrolle (mit Klettverschluss und Tragegriff) aus Spinn- stoffen sowie in einem bedruckten Pappkarton verpackt, -- von nahezu rechteckiger Form, -- dreilagig, teilweise (keine von Rand zu Rand gehenden Nähte) abgesteppt gearbeitet; mit Außenlagen aus buntgewebten Geweben (melierte Garne) aus laut Antrag 97 % Baumwolle und 3 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer polsternden Zwischenlage aus Wattierungsstoffen, -- an den Rändern mit einer mittels einer eingelegten Spinnstoffkordel verstärkten Randeinfassung aus kontrastfarbenen Geweben aus Spinnstoffen, - Ganzjahres- und Sommerdecken: -- zusätzlich zum Verbinden von laut Antrag zwei Bettdecken zu einer sog. Winterdecke am Rand mit mehreren gesäumten Knopflöchern versehen sowie mit neun durchsteckbaren sog. Doppel- knöpfen ausgestattet. "Bettausstattung (Bettdecken), gepolstert, andere als von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 30 erfasste, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

DEBTI45858/24-1Erteilt von DEGültig bis 2028-02-23

Bei der Ware handelt es sich um eine nahezu rechteckige, etwa 218 x 240 cm große Tagesdecke in verschiedenen Größen und Farben, mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigem Spinnstoff (100 % Polyester) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff. Die Ränder sind mit Streifen aus den vorgenannten Geweben eingefasst. Das dreilagige Verbunderzeugnis wurde durch Heißbinden abgeteilt. Die Tagesdecke dient als dekorativer Überwurf für Betten u. ä. und ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt. Die Ware ist als "Bettausstattung, Tagesdecke, gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 30 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"" einzureihen.

NLBTI2023-0778Erteilt von NLGültig bis 2026-11-02

Een zogenoemde verzwaarde deken met –volgens opgave- de volgende kenmerken: - om te ontspannen en een gevoel van rust te geven; - de buitenhoes: -- van textielstof van polyester; -- een bies aan de boven- en zijkant -- een ronde uitsparing aan de bovenkant, zodat hij rond de nek gelegd kan worden; -- aan de onderkant 4 drukknopen; -- aan de binnenzijde lusjes met drukknopen om de deken aan te bevestigen; - een deken: -- van textielstof van polyester en katoen; -- een ronde uitsparing aan de bovenkant, zodat hij rond de nek gelegd kan worden; -- 48 compartimenten gevuld met ongeparfumeerde rijst; -- lusjes met drukknopen om de hoes aan vast te maken; -- een label; - afmetingen van 170 x 66 x 2,5 cm; - een netto gewicht van ongeveer 2,5 kg. Opgemaakt voor de verkoop in het klein in een kartonnen doos met een handvat van kunststof.

DEBTI18211/22-1Erteilt von DEGültig bis 2025-10-23

Bei der sog. “Bettdecke Recovery Blanket“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Steppdecke und 15 Kunststoffknöpfen. Die in drei verschiedenen Größen aufgemachte, dreilagige Steppdecke besteht aus Außenseiten aus Spinnstoffgewebe (Baumwolle und Elasthan, lt. Astin) und einer Polsterung aus einem Wattierungsstoff (Polyester, lt. Astin). Die drei Lagen der Steppdecke sind durch eine Steppung miteinander verbunden und an den Rändern mit einem grünen Gewebeband eingefasst. Die Knöpfe dienen der Verbindung von zwei Decken (z.B. zu einer Winterdecke). Die Decke bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Decke und Knöpfe sind gemeinsam in einer speziell hergerichteten und für den dauerenden Gebrach aufgemachten Reisetasche aus Spinnstoff und zusätzlich in einem Pappkarton verpackt. Die Warenzusammenstellung ist als "Bettausstattung, gepolstert, nicht von den Unterpositionen 9404 10 bis 9404 30 erfasst, Steppdecke" einzureihen.

Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

Pos. 9404

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A) Sprungrahmen, d. h. der elastische Teil des Bettgestells, der im Allgemeinen aus einem Holz- oder Metallrahmen mit Federung oder mit einem Stahldrahtgeflecht besteht (Stahldrahtmatratze) oder auch aus einem Holzrahmen mit Federung mit Gewebe überzogen (Matratzenunterlage). Federkerne für Sitze gehören zu Position 9401; einfache, aus Eisen- oder Stahldraht hergestellte Metallgewebe ohne Rahmen gehören zu Position 7314. B) Bettausstattungen und ähnliche Waren, gefedert, gepolstert oder mit Stoffen aller Art (Baumwolle, Wolle, Rosshaar, Daunen, synthetischen Fasern usw.) gefüllt oder aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen mit Gewebe, Kunststoffen usw. Zum Beispiel: 1) Matratzen, auch mit Federkern. …

Pos. 9404

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 51/2009 der Kommission vom 15. Januar 2009 (ABl. EU Nr. L 17, Seite 17) (RV L 51/09): Gestepptes rechteckiges Erzeugnis, Abmessungen etwa 260 cm × 240 cm, bestehend aus drei Lagen, die beiden äußeren Lagen aus Baumwollgeweben; bei der mittleren Lage handelt es sich um eine synthetische Wattierung, die die Füllung bildet. Die obere Lage hat einen aufgenähten etwa 30 cm breiten Rand in kontrastierender Farbe. Die Lagen sind mit Ziernähten zusammengenäht. (Bettüberwurf/Bettdecke) (siehe Foto Nr. 645) Unterposition 9404 90 90 2) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe s) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9404, 9404 90 und 9404 90 90. …

Pos. 9404

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national (entfallen) bis Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 27. September 2019 Az: 4 K 1430/18 Einreihung von Inkontinenzunterlagen Entscheidungsgründe: [...]Hinsichtlich der streitbefangenen Einfuhren war die DVO 2016/1956 noch nicht anzuwenden, da sie erst nach den maßgeblichen Zeitpunkten für die Einfuhren in Kraft getreten ist. [...]Anders als der Beklagte meint, handelt es sich bei den von der Klägerin in den zollrechtlich freien Verkehr überführten bzw. überlassenen Inkontinenzunterlagen nicht um Bettwasche der Position 6302, sondern um Bettausstattungen oder ähnliche Waren der Position 9404 [...]. Als Waren der Position 9404 sind sie nach Anmerkung 1 Buchst. s) zum Abschnitt XI aus dem Abschnitt XI und damit von Waren der Position 6302 ausgenommen. [...] Nach den Erl (HS) zu Position 9404 Rz. …

Pos. 9404

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Textil (453. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 20. Juni 2008): Ein Set in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Luftmatratze aus Kunststofffolien, - einer Luftpumpe aus Kunststoff, um die Matratze aufzupumpen, - ein textiler Schlafsack, bestehend aus zwei Teilen: ein Teil, in den die Matratze geschoben wird, bevor sie aufgepumpt wird (aufgepumpt passt die Matratze genau in diesen Teil des Schlafsacks) und ein zweiter Teil, der den oberen Teil bildet, der das Kind bedeckt sowie - ein textiler Beutel mit Schlaufen zur Aufbewahrung und zum Transport der zuvor genannten Waren. Einreihung in die Unterposition 9404 30 00. …

Unterteilungen dieser Nummer

Häufige Fragen

Wofür steht die Zolltarifnummer 9404.40.90?

Die Zolltarifnummer 9404.40.90 umfasst Steppdecken, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

Wie hoch ist der Zollsatz für 9404.40.90?

Der Drittlandszollsatz für 9404.40.90 beträgt 3,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

Welcher HS-Code gehört zu 9404.40.90?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940440. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9404.40.90?

9404.40.90 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

Wo ist 9404.40.90 im Zolltarif eingeordnet?

9404.40.90 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen > 940440 Steppdecken, Tagesdecken, Bettüberwürfe, Deck- und Federbetten. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9404.40.90?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9404.40.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI40545/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

Ändert sich die Zolltarifnummer 9404.40.90?

KN-Code 9404.40.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

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