Zolltarifnummer 9404.90.10.00: Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, mit Federn…
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9404.90.10.00 steht für Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, mit Federn oder Daunen gefüllt. Der Drittlandszollsatz beträgt 3,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9404.90.10.00 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9404.90.10.00
- Drittlandszoll
- 3,7 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- 9404Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
- 9404.90andere
- 9404.90.10mit Federn oder Daunen gefüllt
- 9404.90.10.00Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, mit Federn oder Daunen gefüllt
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9404.90.10.00
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 3,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Dos de couchage se présentant sous la forme d’une couette/oreiller. Cette couette permet de rester au chaud dans la tente lorsque les nuits sont froides grâce à son duvet à pouvoir gonflant. Elle peut-être repliée dans sa poche pour servir d’oreiller quand il fait chaud. Elle dispose de boutons-pression sur le côté pour la porter comme un poncho. Elle est composée de 86 % de nylon et 14 % d’élastane.
Cushion of cotton fabric, both sides with digital printing and with zipper. Filling is feather 850g
Die sog. OF67125DXL-TUMI PAX Herrenweste, in Größe XL, ist eine ärmellose, wattierte Steppweste mit einer Rückenlänge von etwa 68 cm, mit geradem unteren Rand und einer Außenlage aus einfarbigem Gewebe aus 100 % Nylon. Sie weist einen Stehkragen, eine durchgehende Öffnung vorn, die mit Reißverschluss zu schließen ist, sowie zwei Einschubtaschen, die ebenfalls mit Reißverschluss zu schließen sind, auf, und ist mit Federn und Daunen gefüllt. Im Inneren ist die Weste mit zwei weiteren Taschen in den Vorderteilen, sowie einer mit Reißverschluss zu schließenden Tasche im unteren Rand des Rückenteils gearbeitet. In diese kann die Jacke nach einer ebenfalls auf der Innenseite aufgedruckten Gebrauchsanweisung zusammengelegt und so verstaut werden, dass ein etwa 38 x 22 cm großes Kissen, mit einer Außenseite aus schwarzem Samt und der anderen Seite aus glattem Nylongewebe entsteht, das seitlich mit einer textilen Trageschlaufe versehen ist. Die Ware mit zwei Funktionen (Weste und Bettausstattung) ist in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Sie ist in Form der Steppweste auf einem Bügel unter einer transparenten Kunststoffolie aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "Bettausstattung, Kissen, mit Federn und Daunen gefüllt" einzureihen.
Die sog. OF68121MKS-TUMI PAX Damenweste, in Größe S, ist eine ärmellose, wattierte Steppweste mit einer Rückenlänge von etwa 54 cm, mit geradem unteren Rand und einer Außenlage aus einfarbigem Gewebe aus 100 % Nylon. Sie weist einen Stehkragen, eine durchgehende Öffnung vorn, die mit Reißverschluss zu schließen ist, sowie zwei Einschubtaschen, die ebenfalls mit Reißverschluss zu schließen sind, auf, und ist mit Federn und Daunen gefüllt. Im Inneren ist die Weste mit zwei weiteren Taschen in den Vorderteilen, sowie einer mit Reißverschluss zu schließenden Tasche im unteren Rand des Rückenteils gearbeitet. In diese kann die Jacke nach einer ebenfalls auf der Innenseite aufgedruckten Gebrauchsanweisung zusammengelegt und so verstaut werden, dass ein etwa 30 x 22 cm großes Kissen, mit einer Außenseite aus schwarzem Samt und der anderen Seite aus glattem Nylongewebe entsteht, das seitlich mit einer textilen Trageschlaufe versehen ist. Die Ware mit zwei Funktionen (Weste und Bettausstattung) ist in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Sie ist in Form der Steppweste auf einem Bügel unter einer transparenten Kunststoffolie aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "Bettausstattung, Kissen, mit Federn und Daunen gefüllt" einzureihen.
OREILLER DOTE D'UNE SURFACE EXTERIEURE EN MATIERE TEXTILE (POLYESTER TISSE). IL COMPORTE UNE OUVERTURE A GLISSIERE ET EST REMPLI DE DUVET DE CANARD. DIMENSIONS: 55X55CM OU 65X65CM SELON LE MODELE.
COUSSIN EN LAINE REMBOURRE DE PLUMES.
COUSSIN EN PEAU TANNEE REMBOURRE DE PLUMES.
FILLED SILK AND VISCOSE VELVET CUSHION. 82% VISCOSE AND 18% SILK FRONT AND 100% LINEN REVERSE. FEATHER FILLED PAD. SIZE 45CM X 45CM.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterpositionen 9404 9010 und 9404 9090: Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe B) Ziffer 2) aufgeführten Waren. Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen aus Zellkunststoff, Zellkautschuk, Watte, Filz oder Flanell. Nicht hierher gehören Waren in Form von Körben oder Höhlen für Tiere oder ähnliche Waren, die dazu bestimmt sind, dass sich Tiere darin oder darauf ausruhen, auch wenn diese Waren ein herausnehmbares Kissen/eine herausnehmbare Matratze oder einen gepolsterten Boden haben (Position 6307oder 4602usw., je nach der stofflichen Beschaffenheit der Ware), da diese Waren nicht mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren vergleichbar sind. Siehe auch die KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 6307 90 10, 6307 90 91und 6307 90 98.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 51/2009 der Kommission vom 15. Januar 2009 (ABl. EU Nr. L 17, Seite 17) (RV L 51/09): Gestepptes rechteckiges Erzeugnis, Abmessungen etwa 260 cm × 240 cm, bestehend aus drei Lagen, die beiden äußeren Lagen aus Baumwollgeweben; bei der mittleren Lage handelt es sich um eine synthetische Wattierung, die die Füllung bildet. Die obere Lage hat einen aufgenähten etwa 30 cm breiten Rand in kontrastierender Farbe. Die Lagen sind mit Ziernähten zusammengenäht. (Bettüberwurf/Bettdecke) (siehe Foto Nr. 645) Unterposition 9404 90 90 2) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe s) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9404, 9404 90 und 9404 90 90. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national (entfallen) bis Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 27. September 2019 Az: 4 K 1430/18 Einreihung von Inkontinenzunterlagen Entscheidungsgründe: [...]Hinsichtlich der streitbefangenen Einfuhren war die DVO 2016/1956 noch nicht anzuwenden, da sie erst nach den maßgeblichen Zeitpunkten für die Einfuhren in Kraft getreten ist. [...]Anders als der Beklagte meint, handelt es sich bei den von der Klägerin in den zollrechtlich freien Verkehr überführten bzw. überlassenen Inkontinenzunterlagen nicht um Bettwasche der Position 6302, sondern um Bettausstattungen oder ähnliche Waren der Position 9404 [...]. Als Waren der Position 9404 sind sie nach Anmerkung 1 Buchst. s) zum Abschnitt XI aus dem Abschnitt XI und damit von Waren der Position 6302 ausgenommen. [...] Nach den Erl (HS) zu Position 9404 Rz. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Textil (453. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 20. Juni 2008): Ein Set in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Luftmatratze aus Kunststofffolien, - einer Luftpumpe aus Kunststoff, um die Matratze aufzupumpen, - ein textiler Schlafsack, bestehend aus zwei Teilen: ein Teil, in den die Matratze geschoben wird, bevor sie aufgepumpt wird (aufgepumpt passt die Matratze genau in diesen Teil des Schlafsacks) und ein zweiter Teil, der den oberen Teil bildet, der das Kind bedeckt sowie - ein textiler Beutel mit Schlaufen zur Aufbewahrung und zum Transport der zuvor genannten Waren. Einreihung in die Unterposition 9404 30 00. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9404.90.10.00?
Die Zolltarifnummer 9404.90.10.00 umfasst Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, mit Federn oder Daunen gefüllt. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9404.90.10.00?
Der Drittlandszollsatz für 9404.90.10.00 beträgt 3,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9404.90.10.00?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940490. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9404.90.10.00?
9404.90.10.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9404.90.10.00 im Zolltarif eingeordnet?
9404.90.10.00 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen > 940490 andere > 94049010 mit Federn oder Daunen gefüllt. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9404.90.10.00?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9404.90.10.00 erfasst, zum Beispiel FRBTIFR-BTI-2023-05444. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9404.90.10.00?
TARIC-Code 9404.90.10.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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