Zolltarifnummer 9405: Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder…

Zu Unterposition 9405 31 00: und Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art Zu Unterposition 9405 39 00: Hierher gehören Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art. Die objektiven Merkmale dieser Waren, wie die Länge der Kette, die Art der Lichter, der Abstand zwischen den Lampen, die Form der ‚Leuchtmittel/Aufsätze‘ (Standard oder mit einem Bezug zur Weihnachtszeit) und die einfache Handhabung zur Befestigung am Weihnachtsbaum, können darauf hinweisen, dass sie hauptsächlich/grundsätzlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums mit Lichtern bestimmt sind. ‚Leuchtmittel/Aufsätze‘ mit einem Bezug zum Weihnachtsfest können die Form von Schneeflocken, Sternen, Eiszapfen oder anderen winterlichen Gegenständen haben; ein Bezug aufgrund langjähriger Traditionen ist nicht erforderlich. …

Zu Unterposition 9405 11: 1. LED-Lichtpaneele, die Beleuchtungskörper in den Größen 1' x 1', 2' x 2', 1' x 4' und 2' x 4' sind, die in ein abgehängtes Deckenraster passen. Diese Lichtpaneele sind in einen eloxierten Aluminiumrahmen oder Stahlrahmen mit prismatischer Acrylglaslinse eingebettet, werden von einem Niederspannungs-Konstantstromtreiber angetrieben und mit einem Kabel zum Anschluss an eine Steckdose oder direkt an das Stromnetz geliefert. Diese Leuchten sind für die Standard-T-Bar-Montage ausgelegt und werden mit Clips für die vier Seiten und Drahtmuttern für die Verkabelung geliefert. Sie sind beim Import gebrauchsfertig und werden ohne die Montagehardware gestellt. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Zu Unterposition 9405 42: 1. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1220/84 in der Fassung der VO (EWG) Nr. 2080/91 der Kommission vom 16. Juli 1991 (ABl. EG Nr. L 193/6) (RV L 2080/91), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 1. Rosette aus farblosem Glas („Strass“), in Form eines Rechtecks (etwa 14 mm Durchmesser), geschliffen und mechanisch poliert, auf beiden Seiten mehrfach facettiert, auf zwei einander symmetrisch gegenüberliegenden Stellen am Rand vollständig durchbohrt. Diese Rosette wird üblicherweise an elektrischen Beleuchtungskörpern angebracht. Unterposition 9405 91 10 2. Ovales Gehänge aus farblosem Glas („Strass“) (etwa 50 x 29 mm), geschliffen und mechanisch poliert, auf beiden Seiten mehrfach facettiert, am oberen Ende vollständig durchbohrt. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (17. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 30. September bis 2. Oktober 2009): Eine 55 m lange Lichterkette, bestehend aus einem elektrischen Kabel mit 240 Miniglühlampen (2,5 V/ 0,25 W). Der Abstand zwischen jeder Lampe beträgt 21 cm. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem 24 V Niederspannungstransformator und Ersatzglühlampen in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Die Lichterkette ist für die Innen- und Außenbeleuchtung geeignet. Die objektiven und erkennbaren Merkmale des Erzeugnisses, wie Länge der Lichterkette, Art der Lampen und der Abstand zwischen den Lampen weisen darauf hin, dass es als Beleuchtung für einen Weihnachtsbaum bestimmt ist. …