Zolltarifnummer 9406: Vorgefertigte Gebäude

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Aufgrund des Ergebnisses der 413. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex - Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur - ist ein sog. vorgefertigtes Badezimmer, dass dazu bestimmt ist in Häusern, Wohnungen, Hotels usw. eingesetzt zu werden und sich in Form einer „Box“ aus Leichtbeton darstellt, welche vollständig mit Sanitäreinrichtungen aus verschiedenen Materialien ausgestattet ist, nach demjenigen Material einzureihen, welches der Ware den wesentlichen Charakter verleiht. Da die „Box“ aus Leichtbeton besteht, erfolgt die Einreihung in die Position 6810 des gemeinsamen Zolltarifs. …

Zu Unterposition 9406 10: Für die Einreihung in diese Unterposition bezieht sich der Begriff „Holz“ auf vorgefertigte Gebäude, deren Konstruktion, Außenwände, Fußböden (falls vorhanden) aus Holz bestehen und deren andere wesentlichen Konstruktionsteile im Wesentlichen aus Holz bestehen. Zu Unterposition 9406 20: Nicht hierher gehören vorgefertigte Gebäude, die entweder als „Flatpack“ oder als Baumodule, die strukturell nicht selbsttragend sind, gestellt werden (Unterposition 9406 90) sowie vollständig in sich geschlossene Gebäude (z. B. Straßenkioske oder Baustellenbüros), die aus Schiffscontainern aus Stahl hergestellt wurden, jedoch nicht für die Montage mit anderen Modulen ausgelegt sind (Unter-position 9406 90).

Zu Unterposition 9406 10: 1. Getreide-Silo für Bauernhöfe. Sie bestehen aus mehreren runden Elementen aus Holzfaserplatten mit sich verjüngendem Durchmesser. Die Elemente sollen aufeinandergesetzt und durch Eisenrohre zusammengehalten werden. Die Silos sind nicht mit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen versehen. Zu Unterposition 9406 90: 1. Wintergarten (oder Gartenraum), bestehend aus einer Metallkonstruktion, Fenster und Türen aus Glas und einem festen Dach. Er besteht aus drei Wänden und ist dazu bestimmt dauerhaft an ein bestehendes Gebäude angebaut zu werden. Die wetterfeste Konstruktion ist mit dem Gebäude durch eine Öffnung in der Wand mit einer Tür verbunden. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 4 zu Kapitel 94) und 6.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2021/956 der Kommission vom 31. Mai 2021 (ABl. EU Nr. L 211/45) (RV L 21/956) Eine modulare Ware mit schallabsorbierenden und schalldämmenden Eigenschaften (sogenanntes Raum-in-Raum-System). Zusammengebaut hat die Ware hat eine Breite von etwa 3 m, eine Länge von 2 bis 6 m und eine Höhe von 2,3 m; die Wände haben eine Dicke von etwa 40 mm. Sie besteht aus einem würfelförmigen Rahmen aus Aluminium, der durch mehrere Metallecken verbunden ist, und aus Paneelen, welche an den Seiten und an der Oberseite der Struktur angebracht sind. Jedes Paneel besteht auf der einen Seite aus einer bedruckten Polyester-Schallschutzschicht aus feuerfestem Gewebe und auf der anderen Seite aus einer beschichteten Spanplatte. Das Innere des Paneels ist mit Steinwolle (Dichte 100 kg/m3) gepolstert. …