Zolltarifnummer 9503.00.30: Dreiräder, elektrische Eisenbahnen, einschließlich Schienen, Signale und anderes…

Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem maßstabgetreu verkleinerten Modell (Maßstab lt. Verpackungsangabe: 1:4) eines V8-Motors zum Zusammenbauen, -- aus einer Vielzahl von Bestandteilen, die überwiegend aus Kunststoff gefertigt sind und zum Teil noch aus den Spritzlingen getrennt werden müssen, -- mit der für den Zusammenbau benötigten Anzahl Schrauben aus unedlem Metall, -- ist mittels eines batteriebetriebenen Elektromotors (Batterien nicht Gegenstand dieser Auskunft) nach dem Zusammenbau "funktionsfähig", -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einem farbig bebilderten Informationsheft, das neben der Bauanleitung für das Modell überwiegend Informationen und Bilder zu dem Motor und dem entsprechenden Fahrzeug enthält, - einem Schraubendreher (Montagewerkzeug), - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das maßstabgetreu verkleinerte Modell zum Zusammenbauen den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "maßstabgetreu verkleinertes Modell zum Zusammenbauen" einzureihen.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - eine elektrische Lokomotive darstellend, - in den Abmessungen von ca. 13 , 7 x 5 x 3 , 6 cm, - im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt, - mit sechs Rädern und einer Kuppelvorrichtung unterhalb des Führerhauses, - auf der Oberseite mit einem Ein-/Ausschalter bzw. Freikupplungsschalter und drei Knöpfen versehen, - mit einem Batteriefach (2x AAA; nicht Gegenstand dieser vZTA), Sound- und Lichtmodul sowie mit einem Elektromotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - als elektrische Eisenbahn durch die Unterposition (KN) 9503 0030 erfasst, somit kein anderes Spielzeug der Unterposition (KN) 9503 0075, - in einem bunt bedruckten Showkarton mit Sichtfenster verpackt. Die Lokomotive kann auf Schienen und mit anderen Spielzeugen eines Herstellers oder eigenständig verwendet werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, elektrische Eisenbahn" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben und Abbildungen veranschaulichen Erzeugnis handelt es sich um ein maßstabgetreu verkleinertes Modell eines unbemannten Luftfahrzeugs zum Zusammenbauen, - die Drohne "MQ-9 Reaper" darstellend, - aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt, - im Maßstab 1/72, - mit einer Flügelspannweite von ca. 27 cm, - bestehend aus 15 Einzelteilen (u.a. Rumpf mit Tragflächen, Fahrwerk, Bewaffnung und zweiteiliger Sockel, auf dem die Drohne aufgestellt werden kann), - mit einer Bauanleitung für den Einzelverkauf verpackt. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "maßstabgetreu verkleinertes Modell zum Zusammenbauen" einzureihen.

Elektrische Eisenbahn - in Form einer stilisierten, blauen Lokomotive - überwiegend aus Kunststoff gefertigt, mit Achsen aus unedlem Metall - in den Abmessungen von ca. 8.8 x 4.8 x 3.5 cm - mit vier beweglichen Rädern sowie einer magnetischen Kupplung ausgestattet - mit einem Elektromotor mit Batteriefach an der Unterseite - drückt man auf die Oberseite der Lok, fährt sie los - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Anleitung sowie einer Modellübersicht verpackt. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, elektrische Eisenbahn" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine sog. Zentralstation, - bestehend aus einem Kunststoffgehäuse, das im Inneren mit einer mit aktiven und passiven Bauelementen sowie einem Speicher bestückten Leiterplatte versehen ist, - in den Abmessungen von ca. 318 x 194 x 74 mm, - auf der Schauseite mit einem Touchscreen (Diagonale ca. 17 , 8 cm) und verschiedenen Bedienelementen versehen, - entlang der Längsseiten mit USB-Anschlüssen sowie Buchsen für LAN, HDMI, Klinke, SD-Karten, sog. Lokkarten und proprietäre Bus-Anschlüsse, - in Warenzusammenstellung mit zwei Anschlusskabeln und einem USB-Wifi-Transceiver, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Zentralstation dient ausschließlich als spezifische Steuerung von Modelleisenbahnsystemen. Dazu gibt sie Lokomotiven und Weichen Steuerbefehle, wertet Ereignisse aus, ändert Betriebsparameter und Einstellwerte anhand einer Auswertung dieser Ereignisse und visualisiert das Gleisbild schematisch. Eingaben erfolgen über anschließbare Peripherie- oder Netzwerkgeräte (z.B. Monitor, Tastatur, Maus) oder über die eigenen Bedienelemente. Hinsichtlich seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale stellt sich die Zentralstation als erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für elektrische Eisenbahnen bestimmtes Zubehör dar. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Zentralstation den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für elektrische Eisenbahnen" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem sog. Motoren-Modellbausatz um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem maßstabgetreu verkleinerten Modell (Maßstab lt. Verpackungsangabe: 1:3) eines Boxermotors zum Zusammenbauen, -- mit ca. 130 Bestandteilen, überwiegend aus Kunststoff gefertigt, die zum Teil noch aus den Spritzlingen getrennt werden müssen, -- mit der für den Zusammenbau benötigten Anzahl Schrauben aus unedlem Metall, -- ist mittels eines batteriebetriebenen Elektromotors (Batterien nicht Gegenstand dieser Auskunft) nach dem Zusammenbau "funktionsfähig", -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einem farbig bebilderten Informationsheft, das neben der Bauanleitung für das Modell überwiegend Informationen und Bilder zu dem Motor und den entsprechenden Rennsport-Fahrzeugen enthält, - einem Schraubendreher (Montagewerkzeug), - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das maßstabgetreu verkleinerte Modell zum Zusammenbauen den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "maßstabgetreu verkleinertes Modell zum Zusammenbauen" einzureihen.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem maßstabgetreu verkleinerten Modell eines Kleinbusses im Maßstab 1:43, aus mehreren Teilen bestehend und zur Unterhaltung von Personen dienend, - einem geschwungenen Kunststoffsockel mit noch nicht zusammengebauter Elektronik (Lautsprecher, Batteriefach, An-/Ausschalter), einer aufgeklebten Straßenoberfläche und einem Typenschild, - einem ca. 21 , 5 cm langen Hintergrundpanorama aus bedruckter Pappe, das in den Kunststoffsockel gesteckt werden, - einem Lesezeichen aus Dauermagneten, das an der Mitte um eine Buchseite geklappt werden kann, - einem konfektionierten, ca. 8 x 8 cm großen Putztuch, - Teilen mit allgemeiner Verwendbarkeit (Schrauben) aus Metall mit einer sog. Schraubenbox aus Pappe zur Aufbewahrung während des Zusammenbauens, - einem Schraubendreher, - einer Anstecknadel aus unedlem Metall mit bedruckten Motiv, - einem Block Haftnotizen aus Papier, - einem zweisprachigen (deutsch/englisch) broschierten Handbuch mit Hintergrundwissen zum Modell und Anleitungen zum Zusammenbauen. Die Waren sind gemeinsam mit einer illustrierten Aufbauanleitung als Adventskalender in einem bedruckten, in 24 nummerierte Schachteln unterteilten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Adventskalender ist zusätzlich in einem Pappschuber verpackt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Modell zum Zusammenbauen den Charakter der Warenzusammenstellung. Zolltarifrechtlich liegt ein "maßstabgetreu verkleinertes Modell zum Zusammenbauen" vor.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem maßstabgetreu verkleinerten Modell eines Kleinwagens (Baujahr 1970) im Maßstab 1:43, aus mehreren Teilen bestehend und zur Unterhaltung von Personen dienend, - einem Kunststoffsockel mit noch nicht zusammengebauter Elektronik (Lautsprecher, Batteriefach, An-/Ausschalter), einem Typenschild und einer Spiegelfolie, - zwei ca. 18 cm langen Hintergrundpanorama aus bedruckter Pappe, die alternativ in den Kunststoffsockel gesteckt werden, - zwei bedruckten Pappelementen (Korb, Liegestuhl), die zur Zierde vor das Panorama gesteckt werden können, - einem Lesezeichen aus Dauermagneten, das an der Mitte um eine Buchseite geklappt werden kann, - sechs sog. Wissenkarten aus Pappe in den Abmessungen von ca. 5 x 5 cm, die mit Fakten über das Fahrzeug bedruckt sind, - einem konfektionierten, ca. 8 x 8 cm großen Putztuch, - Teilen mit allgemeiner Verwendbarkeit (Schrauben) aus Metall mit einer sog. Schraubenbox aus Pappe zur Aufbewahrung während des Zusammenbauens, - einem Schraubendreher, - neun Aufklebern mit unterschiedlichen Motiven, - einem Block Haftnotizen aus Papier, - einem zweisprachigen (deutsch/englisch) broschierten Handbuch mit Hintergrundwissen zum Modell und Anleitungen zum Zusammenbauen. Die Waren sind gemeinsam mit einer illustrierten Aufbauanleitung als Adventskalender in einem bedruckten, in 24 nummerierte Schachteln unterteilten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Adventskalender ist zusätzlich in einem Pappschuber verpackt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Modell zum Zusammenbauen den Charakter der Warenzusammenstellung. Zolltarifrechtlich liegt ein "maßstabgetreu verkleinertes Modell zum Zusammenbauen" vor.