Zolltarifnummer 9503.00.35: Dreiräder, aus Kunststoff

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Baukasten, - - im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt (charakterverleihend), - - bestehend aus 26 stilisierten Bauteilen in der Form von Rädern, Scheiben, Verbindern, einem Führerhaus und einer Ladefläche, - - mit einem Fahrzeugrumpf samt Batteriefach für drei AAA-Batterien (nicht Gegenstand dieser vZTA), einem Elektromotor und einem Funkempfänger, - - die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und alleine nicht zum Spielen geeignet, - - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - einer Funkfernsteuerung, - - mit einem Kunststoffgehäuse, - - in den Abmessungen von ca. 9 , 1 x 6 , 2 x 3 cm, - - mit einem Ein-/Ausschalter sowie einem Batteriefach für zwei AAA-Batterien (nicht Gegenstand dieser vZTA), - gemeinsam mit einer Anleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Die Bauteile können entweder gemäß der Anleitung zu einem der abgebildeten Fahrzeuge oder nach eigener Fantasie zusammengebaut werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Baukastenspielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Bausatz (nicht maßstabgetreu), in Form eines sog. 3D-Puzzles, - den Kleintransporter Volkswagen T1 darstellend, - dreidimensional aus Kunststoff gefertigt, - mit den Abmessungen von ca. 30 x 14 , 5 x 14 cm, - bestehend aus einer Vielzahl puzzleartiger Einzelteile, die jeweils mit einer Teilenummer versehen, farbig gestaltet und spezifisch geformt sind sowie weiteren Einzelteilen (Unterboden, Dach, Felgen, Reifen, Außenspiegel etc.), - die einzelnen, alleine nicht zum Spielen geeigneten Teile sollen gemäß einer Bauanleitung zu dem Kleintransporter zusammengefügt werden und sind sinnvoll aufeinander abgestimmt, - die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - mit einer Bauanleitung aufgemacht. Der Bausatz (charakterverleihend) ist gemeinsam mit einer mit den technischen Eckdaten des Kleintransporters bedruckten Informationskarte mit Aufsteller für den Einzelverkauf verpackt (Warenzusammenstellung). Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem durch Antragsangaben und Abbildungen veranschaulichten und als sog. "Technikbausatz - 4-Zylinder-Motor" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Bausatz eines 4-Zylinder-Motors für Fahrzeuge (konzeptionelle Ausführung; kein maßstabgetreu verkleinertes Modell), -- mit ca. 100 Bestandteilen, überwiegend aus Kunststoff (charakterverleihend) gefertigt, die zum Teil noch aus den Spritzlingen getrennt werden müssen, -- mit der für den Zusammenbau benötigten Anzahl an Schrauben aus unedlem Metall, -- ist mittels eines batteriebetriebenen Elektromotors (Batterien nicht Gegenstand dieser Auskunft) nach dem Zusammenbau "funktionsfähig", -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einem farbig bebilderten Informationsheft, das neben der Bauanleitung überwiegend Informationen und Bilder über verschiedene 4-Zylinder-Motoren und Fahrzeuge enthält, - einem Schraubendreher (Montagewerkzeug), - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Bausatz des 4-Zylinder-Motors den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Baukastenspielzeug, bestehend aus - 150 bzw. lt. Antragsangaben 80 quadratischen Bausteinen, - mit einer Kantenlänge von ca. 2 x 2 x 2 cm, - aus Kunststoff gefertigt, - innen jeweils mit acht Magneten ausgestattet, - auf der Außenseite mit unterschiedlichen Motiven (z.B. Tiere, Gesichter, Häuser, Gras) bedruckt, - gemeinsam mit einem Produktflyer in einem lt. ergänzenden Angaben bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Die Bausteine sind in thematisch gestalteten Sets (z.B. Polizei) zusammengestellt. Sie können beliebig zu unterschiedlichen Gebilden zusammengefügt und wieder auseinander genommen werden. Im Hinblick auf den Umfang ist der Kunststoff charakterverleihend für die aus verschiedenen Stoffen bestehende Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten und als "PhänoMINT - Die große Box der Experimente rund um Schaltkreise, Strom und Elektrizität, Artikel-Nr. 30362" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Baukastenspielzeug, bestehend aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen in Form von - zwei transparenten, auf der Vorderseite genoppten Kunststoffplatten (Abmessungen jeweils ca. 25,5 x 13 x 0,5 cm) - vier Kunststoffplatten (Abmessungen jeweils ca. 3 x 1,5 x 0,5 cm) zum Verbinden der genoppten Kunststoffplatten - einem ringförmigen Propeller (Durchmesser ca. 7 cm; Höhe ca. 0,5 cm) aus Kunststoff - einem Flügelrad (Durchmesser max. ca. 6,5 cm; Höhe ca. 2,5 cm) aus Kunststoff - einer länglichen LED-Lampe (Abmessungen ca. 16,5 x 2 x 1 cm) mit flexiblem Hals und Gehäuse aus Kunststoff und USB-Anschluss - sechs isolierten, elektrischen Kabeln (Länge jeweils ca. 20 cm) mit Anschlussstücken - acht sog. Modulen, die i.W. aus unedlen Metallen (u.a. Stromleiter) und großen Kunststoff- gehäusen (u.a. zur Isolation und Befestigung auf den genoppten Kunststoffplatten; Abmessungen ca. 4,5 x 4 x 3 cm bis 9,5 x 4,5 x 4 cm) mit elektrischen Steckanschlüssen bestehen -- einem Batteriefach für drei Mignonzellen (nicht Gegenstand dieser vZTA), -- einem Elektromotor mit Anschlussstift zum Aufsetzen von Propeller bzw. Flügelrad, -- einem Tastschalter, -- einem Schiebeschalter, -- einem sog. Drehregler, -- einem Lichtsensor, -- einer USB-Buchse, -- einem sog. Soundmodul. Mittels einer beigefügten Bauanleitung lassen sich aus bestimmten Bauteilen insgesamt 22 verschiedene elektrische Schaltungen konstruieren, wieder abbauen und variieren. Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Kunststoffe dem Erzeugnis den wesentlichen Charakter. Sämtliche Waren sind gemeinsam in einem bedruckten Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen der spielerischen Unterhaltung von Personen. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, aus Kunststoff" einzureihen.

A 120-piece amusement park motorized set. Includes a handheld motor, carousel, Ferris wheel, bumper cars, roller coaster, play figures and enough colorful, spinning gears to make everything come to life. Encourages creativity and mechanical reasoning and builds motor skills. 3 AA batteries (not included). Product is made from plastic. Retail cardboard packaging.

130-piece motorized set includes colorful gears, springs, chomping teeth, flashing lights, whiskers and glow-in-the-dark eyeballs for endless creative combinations. Includes instructions to build four creatures. Kids develop creativity and imagination by building glowing creatures. Requires 3 AA batteries (not included). Product is made from plastic. Plastic storage packaging.

A 121-piece construction set that lights up. This includes flashing lights, glow-in-the-dark stickers, springs and gears all in a handy giant storage tub. Requires 3 AA batteries (not included). Product is made from plastic. Plastic storage packaging.