Zolltarifnummer 9503.00.35.00.0: Dreiräder, andere Bausätze und Baukastenspielzeug, aus Kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Baukastenspielzeug in Form von vier verschiedenen Sets, - einem fünfteiligen Set bestehend aus -- einem Zylinder (40,6 cm lang, Ø 20,3 cm), einer Halbrundsäule (20,3 cm lang, Ø 40,6 cm), zwei Quadern (20,3 x 20,3 x 40,6 cm / 40,6 x 40,6 x 20,3 cm) und einem Keil (40,6 x 61 x 20,3 cm), - einem vierteiligen Set bestehend aus -- einer Halbrundsäule (50 x 30 x 28 cm), einem Keil (50 x 50 x 25 cm), einer Treppe (50 x 50 x 31,5 cm) und einer Brücke (50 x 50 x 39 cm), - einem sechsteiligen Set bestehend aus -- einer Treppe (48 x 48 x 24 cm), einem Keil (48 x 48 x 24 cm), einem Quader (48 x 48 x 24 cm), einer Welle ( 48 x 48 x 24 cm) und zwei Viertelkreisen (48 x 48 x 3 cm), - einem siebenteiligen Set bestehend aus -- drei Quadern (20 x 20 x 40 cm / 40 x 40 x 20 cm / 40 x 40 x 5 cm), einem Zylinder (40 cm lang, Ø 15 cm), einem Keil (40 x 40 x 20 cm), einer Viertelrundsäule (20 x 40 x 20 cm) und einer Welle (60 x 40 x 11 cm), - alle o.g. Waren sind aus geschäumten Kunststoffen (EPE) mit einer Hülle aus Kunststoff (PU) gefertigt, - in verschiedenen Farben vorliegend, - dienen der spielerischen Unterhaltung von Personen, - lt. ergänzenden Angaben der Antragstellerin sind die Sets jeweils in einem Polybeutel in einem Karton verpackt. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, aus Kunststoffen" einzureihen.

Durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichtes Baukastenspielzeug, sog. "Baustein-Set", in verschiedenen Varianten, z.B. Skorpion, Schildkröte, Seepferdchen, bestehend aus Konstruktionsteilen aus Kunststoffen in verschiedenen Formen, Größen und Farben, die mit Verbindungsvorrichtungen (z.B. Lochungen) für das Zusammenstecken versehen sind. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. Die Konstruktionsteile können beliebig zu unterschiedlichen Gebilden (z.B. Skorpion-Vorderkörper oder Skorpion-Hinterleib) zusammengefügt und wieder auseinandergenommen werden. Das Baukastenspielzeug (charakterverleihend) ist gemeinsam mit einer broschierten Bauanleitung mit Hintergrundwissen, z.B. zum Thema Skorpione, in einem bunt bedruckten Verkaufskarton verpackt (Warenzusammenstellung). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, aus Kunststoff" eingereiht.

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Insekten Steck Bausatz, Art. 18872" bezeichneten Ware handelt es sich hier um einen Bausatz für eine stilisierte Ameise (Abmessungen in zusammengebautem Zustand max. ca. 8 x 5 x 3 cm). Der Bausatz besteht aus insgesamt 29 schwarzen, grauen und weißen Bauteilen aus Kunststoff, die sinnvoll aufeinander abgestimmt und alleine nicht zum Spielen geeignet sind. Die zur spielerischen Unterhaltung von Personen dienende Ware ist gemeinsam mit einer mehrsprachigen Aufbauanleitung in einer annähernd kugelförmigen Kunststoffverpackung aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, anderer Bausatz aus Kunststoff" eingereiht.

Es handelt sich um eine durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichte Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, bestehend aus - einem Spielzeug in Form eines 7-teiligen Bausatzes, -- eine Art stilisiertes Trike-Skateboard mit fahrendem Fuchs darstellend, -- Skateboard und Fuchs bestehen aus farbig bedruckter Pappe, -- mit zwei beweglichen Räderhälften aus Kunststoff versehen, die durch den "Unterbau" an einem Ende des Skateboards durch Zusammenstecken zu einem Rad verbunden sind, -- am anderen Ende des Skateboards mit zwei beweglichen Rädern und einer dazwischen- liegenden, massiven "Achse" aus Kunststoff ausgestattet, -- in den Abmessungen von ca. 12 x 11 x 7 cm, -- die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und alleine nicht zum Spielen geeignet, -- der Kunststoff verleiht dem Bausatz im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter, - einem etwa 8 x 8 cm großen Stickerbogen, der mit Stickern mit unterschiedlichen Motiven (Waren mit geringem Wert) sowie passgenauen Stickern zum Bekleben des o. g. Spielzeuges versehen ist, - einer Aufbauanleitung. Die Waren sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, Bausatz, aus Kunststoff" eingereiht.

Es handelt sich um eine durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichte Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, bestehend aus - einem Spielzeug in Form eines 7-teiligen Bausatzes, -- eine Art stilisiertes Trike-Skateboard mit fahrendem Igel darstellend, -- Skateboard und Igel bestehen aus farbig bedruckter Pappe, -- mit zwei beweglichen Räderhälften aus Kunststoff versehen, die durch den "Unterbau" an einem Ende des Skateboards durch Zusammenstecken zu einem Rad verbunden sind, -- am anderen Ende des Skateboards mit zwei beweglichen Rädern und einer dazwischen- liegenden, massiven "Achse" aus Kunststoff ausgestattet, -- in den Abmessungen von ca. 12 x 11 x 7 cm, -- die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und alleine nicht zum Spielen geeignet, -- der Kunststoff verleiht dem Bausatz im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter, - einem etwa 8 x 8 cm großen Stickerbogen, der mit Stickern mit unterschiedlichen Motiven (Waren mit geringem Wert) sowie passgenauen Stickern zum Bekleben des o. g. Spielzeuges versehen ist, - einer Aufbauanleitung. Die Waren sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, Bausatz, aus Kunststoff" eingereiht.

Es handelt sich um eine durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichte Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, bestehend aus - einem Spielzeug in Form eines 7-teiligen Bausatzes, -- eine Art stilisiertes Trike-Skateboard mit fahrendem Igel darstellend, -- Skateboard und Igel bestehen aus farbig bedruckter Pappe, -- mit zwei beweglichen Räderhälften aus Kunststoff versehen, die durch den "Unterbau" an einem Ende des Skateboards durch Zusammenstecken zu einem Rad verbunden sind, -- am anderen Ende des Skateboards mit zwei beweglichen Rädern und einer dazwischen- liegenden, massiven "Achse" aus Kunststoff ausgestattet, -- in den Abmessungen von ca. 12 x 11 x 7 cm, -- die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und alleine nicht zum Spielen geeignet, -- der Kunststoff verleiht dem Bausatz im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter, - einem etwa 8 x 8 cm großen Stickerbogen, der mit Stickern mit unterschiedlichen Motiven (Waren mit geringem Wert) sowie passgenauen Stickern zum Bekleben des o. g. Spielzeuges versehen ist, - einer Aufbauanleitung. Die Waren sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, Bausatz, aus Kunststoff" eingereiht.

Es handelt sich um eine durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichte Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, bestehend aus - einem Spielzeug in Form eines 7-teiligen Bausatzes, -- eine Art stilisiertes Trike-Skateboard mit fahrendem Igel darstellend, -- Skateboard und Igel bestehen aus farbig bedruckter Pappe, -- mit zwei beweglichen Räderhälften aus Kunststoff versehen, die durch den "Unterbau" an einem Ende des Skateboards durch Zusammenstecken zu einem Rad verbunden sind, -- am anderen Ende des Skateboards mit zwei beweglichen Rädern und einer dazwischen- liegenden, massiven "Achse" aus Kunststoff ausgestattet, -- in den Abmessungen von ca. 12 x 11 x 7 cm, -- die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und alleine nicht zum Spielen geeignet, -- der Kunststoff verleiht dem Bausatz im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter, - einem etwa 8 x 8 cm großen Stickerbogen, der mit Stickern mit unterschiedlichen Motiven (Waren mit geringem Wert) sowie passgenauen Stickern zum Bekleben des o. g. Spielzeuges versehen ist, - einer Aufbauanleitung. Die Waren sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, Bausatz, aus Kunststoff" eingereiht.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Spielzeug in Form eines Bausatzes, -- ein 4-teiliges, stilisiertes Fahrrad aus Kunststoffen darstellend, -- mit zwei beweglichen Rädern, -- in den Abmessungen von ca. 12 x 8 x 4 cm, - einem etwa 8 x 8 cm großen Stickerbogen, der mit passgenauen Stickern zum Bekleben des o. g. Fahrrades (Räder, Sattel) versehen ist, - einem etwa 8 x 8 cm großen Stickerbogen, der mit Stickern mit unterschiedlichen Motiven und Schriftzügen (Waren mit geringem Wert) versehen ist, - einer Aufbauanleitung. Die Waren sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Bausatz aus Kunststoff" eingereiht.