Zolltarifnummer 9503.00.39.90.0: Dreiräder, andere

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Bausatz für eine Leuchte, bestehend aus - acht zugeschnittenen Platten aus Holz (ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit), die den Lampenständer und das Gehäuse für die Elektronik bilden, - einem Lampenschirm aus Kartonpapier (lt. zusätzlichen Angaben), - mehreren elektrischen Bauteilen aus Kunststoff und unedlem Metall, davon - - ein LED-Modul, - - ein Berührungssensor, - - ein Batteriefach, - - ein Anschlusskabel, - die Einzelteile sind alleine nicht zum Spielen geeignet und sinnvoll aufeinander abgestimmt, - in Warenzusammenstellung mit einem einfachen Schraubendreher, - gemeinsam mit einer Anleitung und Montagematerial (Klebeband, Schrauben, Kabelbinder) in einer bedruckten Pappverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Personen und vermittelt beim Konstruieren Wissen über Elektronik. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Bausatz den Charakter der Warenzusammenstellung. Der Charakter des Bausatzes wird hinsichtlich des Umfangs durch die Bauteile aus anderen Stoffen als aus Kunststoff bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Bausatz für einen Helikopter, bestehend aus - 15 zugeschnittenen Platten aus Holz (ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit), - einem Elektromotor aus unedlem Metall, der durch zwei Stromkabel fest mit einer Solarzelle aus unedlem Metall und Kunststoff verbunden ist, - der Hauptrotor wird auf die Welle des Elektromotors platziert und dreht sich, wenn die Solarzelle Strom liefert, - die Einzelteile sind alleine nicht zum Spielen geeignet und sinnvoll aufeinander abgestimmt, - in Warenzusammenstellung mit einer Tube Holzleim, - gemeinsam mit einer Anleitung und Montagematerial (Klebeband) in einer bedruckten Pappverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Personen und vermittelt beim Konstruieren Wissen über Elektronik. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Bausatz den Charakter der Warenzusammenstellung. Der Charakter des Bausatzes wird hinsichtlich des Umfangs durch die Bauteile aus anderen Stoffen als aus Kunststoff bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Baukastenspielzeug aus Holz - aus Holz gefertigt (Ahornholz lt. Antragsangaben) und farbig gestaltet - mit abgerundeten Kanten und glatten Flächen - 11-teilig, die Teile sind zwischen 5 , 5 x 3 cm und 33 , 5 x 17 cm groß und gebogen, so dass sie zu einem Regenbogen zusammengesetzt werden können - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein Baukastenspielzeug, bestehend aus 24 Bausteinen in unterschiedlichen Formen und Farben. Die Bausteine sind aus Holz gefertigt und können so aneinander bzw. aufeinander gesetzt werden, dass verschiedene Bauwerke bzw. Figuren (z.B. Fische) entstehen. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung und ist in einem Holzrahmen eingelegt sowie mit weißem Softpapier umwickelt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Baukastenspielzeug, - bestehend aus 15 Bauklötzen in verschiedenen, überwiegend geschwungenen Formen, - in verschiedenen Farben lackiert, - dienen dem freien Bauen von unterschiedlichen Konstruktionen, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in Warenzusammenstellung mit einem viereckigen Brett (ca. 17 x 17 x 2 cm) aus Holz mit hochgezogenem Rand, das als Rahmen bzw. Unterlage und zur Aufbewahrung für die oben genannten Bauklötze dient, - verpackt in einem farbigen Pappkarton. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Baukastenspielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Baukastenspielzeug in Form von 18 bunten Bauklötzen aus Holz in verschiedenen Formen. Die Bauklötze können aufeinander gesetzt, gestapelt und gelegt werden, sodass viele verschiedene Konstruktionen entstehen können. Die Erzeugnisse dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Bei dem als "großes Zahnradspiel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Konstruktionsspielzeug, bestehend aus - einer ca. 32,5 x 21,0 cm großen Grundplatte aus Holz, die mit zwölf unbeweglichen Holzstiften, von denen elf farblich umrandet sind, sowie einer runden Aussparung versehen ist, - elf Zahnrädern aus Holz in verschiedenen farblichen Gestaltungen und Größen (Durchmesser von ca. 5,5 cm bis 8,0 cm), - zwei annähernd ovalen Auflegern aus Holz für die Zahnräder, - einem roten Dreieck aus Holz, - einem Holzstift, an dem ein elastisches Band aus Spinnstoff sowie eine Glocke aus unedlem Metall angebracht ist, - die einzelnen Bestandteile können entsprechend ihrer farblichen Muster angebracht oder in unterschiedlicher Weise auf die Grundplatte gelegt werden, um so verschiedene Mechanismen zu bilden, - die einzelnen Bestandteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und alleine nicht zum Spielen geeignet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem bedruckten Pappeinleger in Kunststofffolie verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Baukastenspielzeug (Bauklötze) in Form von sechs Würfeln in verschiedenen Größen zum Stapeln, die aus Pappe gefertigt und mit farbigem Papier beklebt sind. Die nach unten offen gearbeiteten Würfel weisen eine Kantenlänge von minimal ca. 4,8 bis maximal 14,2 cm auf und sind auf den Außenseiten mit bunten Motiven (z.B. Zahlen, Tiere oder Sterne u.a.) bedruckt. Die Würfel dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern, indem sie z.B. ineinander gestellt oder aufeinander gestapelt werden, so dass ein ca. 57,5 cm hoher Turm entsteht. Die Ware ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich liegt "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" vor.