Zolltarifnummer 9503.00.41: Dreiräder, gefüllt

Conform descrierii solicitantului și fotografiilor anexate în baza de date, produsul reprezintă un balansoar pentru copii sub formă de animăluț (iepuras, ren). Produsul are în componență un taburet din lemn de eucalipt și lemn din arbore de cauciuc, umplut cu spumă/burete și bumbac. Pe exterior, produsul este acoperit cu țesătură blană sintetică. Dimensiunile produsului: 68*32*54cm. Produsul este ambalat într-o cutie de carton/articol.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Verkaufseinheit, bestehend aus einem Plüschtier (in drei verschiedenen Ausführungen erhältlich, z.B. als Käfer, Frosch oder Hase, hier veranschaulicht) und vier Schokoladenwaren (drei Eiern (DEBTI-31336/26-3) und einem Riegel (DEBTI-31336/26-2)). Eine gemeinsame Einreihung kommt nicht in Betracht, da es sich weder um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3 b) (kein gemeinsamer Bedarf) noch um eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 handelt (aufgrund der Menge an Schokolade kein Set, das den wesentlichen Charakter von Spielzeug hat). Die Bestandteile sind daher getrennt voneinander einzureihen (s. Position 2 und 3 dieser vZTA). Spielzeugtier - hier in Form eines aufrecht stehenden Hasen - in den Abmessungen von ca. 17 x max. 9 x max. 7 cm - aus verschiedenen Spinnstoffen zusammengenäht und vollständig (mit Ausnahme der Ohren) mit weichem Material gefüllt - mit aufgestickten Augen und Mund - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - um den Hals mit einem grün-weiß gestreiften Halstuch verziert - in einem Blockbodenbeutel aus klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um ein nicht menschliches Wesen in zwei Varianten, entweder in Form eines Schneemanns oder eines Lebkuchenmanns - aus überwiegend weißem (Schneemann) bzw. braunem (Lebkuchenmann) Spinnstoff (Plüsch) zusammengenäht, - dreidimensional gestaltet mit einer Größe des als Muster vorgelegten Lebkuchenmanns von ca. 18 cm, - mit einem Kopf, Körper, zwei Armen und zwei Beinen versehen, - innen vollständig mit weichem Material gefüllt, - mit einem Gesicht mit aufgestickten bzw. eingesetzten Augen und aufgesticktem Mund; der Schneemann hat außerdem eine ausgeformte Karottennase aus Plüsch, - beide Wesen sind am Körper mit aufgestickten "Knöpfen" verziert, - der Schneemann ist mit einem roten Schal und einer rot-weißen Pudelmütze bekleidet, - der Lebkuchenmann trägt eine rote Weihnachtsmannmütze mit weißem "Fellbesatz" und weißem Bommel (aufgrund des Gebrauchswerts als Spielzeug liegt kein Weihnachts- festartikel der Position 9505 vor), - dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern. Das Spielzeug ist gemeinsam mit zwei schokoladenladenhaltigen Waren und einem Lolli in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Diese vZTA-Entscheidung bezieht sich ausschließlich auf die Plüschfigur (nicht menschliches Wesen) aus der Zusammenstellung mit einem Schokoladenriegel (siehe DEBTI-31341/26-1), einem Lutscher (siehe DEBTI-31341/26-4) und einer Schokoladen-Hohlfigur (siehe DEBTI-31341/26-5). Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, gefüllt" vor.

Spieltiere in verschiedenen Ausführungen - einen Elch, ein Krokodil, ein Faultier, einen Pinguin oder ein Einhorn (nicht menschliches Wesen) darstellend - mit einer Größe von ca. 25 cm (Elch) - aus verschiedenen, farbigen Spinnstoffen bestehend und komplett mit weichem Material gefüllt - mit beweglichen Gliedmaßen - mit aufgestickten Gesichtern und Augen, die Augen des Krokodils bestehen aus Kunststoff - der Elch ist mit einem geringelten Schal bekleidet - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Die Figuren sind gemeinsam mit vier Schokoladenpralinen (siehe DEBTI-31348/26-1), zwei Schokoladenriegeln (siehe DEBTI-31348/26-3) und einer Packung Gummibonbons (siehe DEBTI-31348/26-5) in einer Papptasche für den Einzelverkauf aufgemacht. Diese vZTA-Entscheidung bezieht sich ausschließlich auf die Plüschfigur (Elch, Krokodil, Faultier, Pinguin oder Einhorn (nicht menschliches Wesen)) aus der Zusammenstellung mit Schokoladenpralinen, zwei Schokoladenriegeln und einer Packung Gummibonbons. Die Waren werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere bzw. nicht menschliche Wesen darstellend, gefüllt" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um die stilisierte Nachbildung einer Fledermaus - aus überwiegend grauem Spinnstoff (Plüsch) zusammengenäht; an den Flügel und der Nase mit violetten Einsätzen versehen, - dreidimensional gestaltet mit einer Größe von ca. 22 cm, - mit einem Kopf mit Ohren, einem Körper, zwei Flügeln und zwei Beinen, wobei lediglich die Flügel und die beiden Ohren ungefüllt sind; die gefüllten Teile verleihen der Fledermaus daher den wesentlichen Charakter eines Füllmaterial enthaltenden Spielzeugs, so dass sie als "gefüllt" anzusehen ist, - am Oberkopf mit angenähten, schwarzen "Haaren" aus Spinnstoff, - mit einem Gesicht mit eingesetzten Augen und ausgeformter Mund-/Nasenpartie sowie einem aufgestickten Mund mit zwei Zähnen. Das Spielzeug ist noch in zwei weiteren, durch Abbildungen veranschaulichten Varianten erhältlich, die sich als nicht menschliche Wesen in Form eines Gespenstes und einer Kürbisfigur darstellen und ebenfalls aus farbigem Spinnstoff (Plüsch) gefertigt und innen vollständig mit weichem Material befüllt sind. Das Gespenst ist mit zwei Armen, die Kürbisfigur mit zwei Armen und Beinen versehen. Beide weisen ein ausgestaltetes Gesicht auf. Alle drei Varianten dienen der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern. Das jeweilige Spielzeug ist gemeinsam mit zwei sog. Schokopralinen (siehe DEBTI-31350/26-1) und einer Tüte Fruchtgummi (siehe DEBTI-31350/26-3) in einer Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Diese vZTA-Entscheidung bezieht sich ausschließlich auf das Plüschtier aus der Zusammenstellung mit Schokoladenpralinen und einer Packung Gummibonbons. Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, gefüllt" vor.

Diese vZTA-Entscheidung bezieht sich ausschließlich auf die Musikfiguren (Elefant und Affe) aus der Zusammenstellung mit Schokoladen-Pralinen und einem Schokoladenriegel. Spielzeug in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem Spieltier, einen stilisierten, sitzenden Elefanten darstellend -- aus verschiedenen, farbigen Plüschgewirken gefertigt -- mit einer Größe von ca. 29 cm -- mit gefülltem Kopf mit Rüssel, Gliedmaßen sowie einem Teil des Bauches -- mit ungefüllten Ohren -- mit aufgestickten Augen, rosafarbenem Mund und angenähten Stoßzähnen -- mit einem rot-grün gestreiften Schal bekleidet -- im Bauch befindet sich ein Musikmodul mit Platte an der Unterseite der Plüschfigur -- mit einem Ein- und Ausschalter an den Pfoten -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - einem Musikmodul mit Lautsprecher, Motor und Batteriefach -- schaltet man das Modul ein, bewegt der Elefant die Ohren vor- und zurück und es ertönt eine Melodie - auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Plüschfigur den Charakter der Ware. Die Ware ist auch als Affe mit Trommel erhältlich. Die Figur hält einen Klarsichtbeutel in der Hand, der mit einem Band an ihr fixiert ist. Darin befinden sich fünf Schokoladenbonbons (siehe DEBTI-31240/26-1) und ein Schokoladenriegel (siehe DEBTI-31240/26-4). Alle Bestandteile werden getrennt eingereiht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden. Auch liegt auf Grund der Anzahl der Süßigkeiten keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor, da sie insgesamt betrachtet nicht den wesentlichen Charakter von Spielzeug besitzt. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeugtier - einen Katzenkopf darstellend - aus weißen Plüschgewirken gefertigt und komplett mit weichem Material gefüllt - in den Abmessungen von ca. 30 x 26 x 10 cm - mit einem aufgestickten Gesicht - an der Unterseite mit einer Öffnung mit Klettverschluss, in der sich ein Batteriefach mit Ein- und Ausschalter sowie eine LED befindet - auf der Rückseite mit einem Drucktaster mit aufgesticktem Symbol - der Katzenkopf leuchtet im eingeschalteten Zustand schwach und flackert leicht - am Kopf mit einer angenähten Schlaufe - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere bzw. ein nicht menschliches Wesen darstellend, gefüllt" eingereiht.

Conform descrierii solicitantului si fotografiilor anexate, produsul este o jucarie destinata copiilor mici, reprezentand o maimutica din material textil, cu material de umplutura moale in interior. Are un sistem de prindere, o oglinda si o varietate de texturi si modele pentru a stimula simturile copiilor. Corpul jucariei contine si un modul muzical, care reda sunete scurte, expresii, melodii si cantecele. Caracterul esential al produsului este dat de jucaria in forma de maimutica, ce poate fi folosita si fara activarea modulului muzical, iar materialul de umplutura completeaza caracterul esential pentru incadrare. Jucaria functioneaza cu 3 baterii LR44 si este insotita de manual de instructiuni. Se comercializeaza in cutie de carton imprimata personalizat, cu fereastra.