Zolltarifnummer 9503.00.41: Dreiräder, gefüllt

Conform descrierii solicitantului si imaginilor anexate, produsul este o jucarie destinata copiilor mici, reprezentand o zebra din material textil, placuta la atingere, cu material de umplutura moale in interior. Corpul jucariei contine si un modul muzical care, prin apasarea unui buton luminos, reda melodii si cantecele. Caracterul esential al produsului este dat de faptul că acesta este un animal de jucărie cu umplutură, ce poate fi folosit si fara activarea modulului muzical. Jucaria functioneaza cu 2 baterii AAA si este insotita de manual de instructiuni.

Conform descrierii solicitantului si fotografiilor anexate, produsul este o jucarie destinata copiilor mici, reprezentand o maimutica din material textil, cu material de umplutura moale in interior. Are un sistem de prindere, o oglinda si o varietate de texturi si modele pentru a stimula simturile copiilor. Corpul jucariei contine si un modul muzical, care reda sunete scurte, expresii, melodii si cantecele. Caracterul esential al produsului este dat de jucaria in forma de maimutica, ce poate fi folosita si fara activarea modulului muzical, iar materialul de umplutura completeaza caracterul esential pentru incadrare. Jucaria functioneaza cu 3 baterii LR44 si este insotita de manual de instructiuni. Se comercializeaza in cutie de carton imprimata personalizat, cu fereastra.

Kombination in Form eines Spielzeugs und einer anderen Ware, bestehend aus - einem Spieltier als zusammengesetzte Ware -- mit einem sitzenden Rentier --- aus verschiedenen, farbigen Plüschgewirken gefertigt --- mit einer Größe von ca. 24 cm --- mit gefülltem Kopf mit Geweih und dicker, roter Nase, Gliedmaßen sowie einem Teil des Bauches --- mit ungefüllten Ohren --- mit Kunststoffaugen --- mit einem rot-weißen Schal bekleidet --- im Bauch befindet sich ein Sprachmodul mit Platte an der Unterseite der Plüschfigur --- mit einem Ein- und Ausschalter an den Pfoten -- einem Aufzeichnungsmodul mit Lautsprecher und Batteriefach --- im eingeschalteten Zustand nimmt das Modul einen gesprochenen Satz auf und gibt ihn anschließend unter Gelächter wieder und schüttelt sich dabei -- auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Plüschfigur den Charakter der Ware - sie hält in der Hand einen Klarsichtbeutel, der mit einem Band am Arm fixiert ist -- darin befinden sich vier Schokoladenbonbons (lt. Etikett 40 g) - gemeinsam an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Kombination in Form eines Spielzeugs und einer anderen Ware, bestehend aus - einem Spieltier als zusammengesetzte Ware -- mit einem sitzenden, nicht menschlichen Wesen (Einhorn) --- aus verschiedenen, farbigen Plüschgewirken gefertigt --- mit einer Größe von ca. 24 cm --- mit gefülltem Kopf, Horn, Gliedmaßen sowie einem Teil des Bauches --- mit aufgestickten Augen und einem farbigen Schwanz und farbiger Mähne sowie einem violetten Band am Hals --- in dem Bauch befindet sich ein Sprachmodul mit Platte an der Unterseite der Plüschfigur --- mit einem Ein- und Ausschalter an den Pfoten -- einem Aufzeichnungsmodul mit Lautsprecher und Batteriefach --- im eingeschalteten Zustand nimmt das Modul einen gesprochenen Satz auf und gibt ihn anschließend und Gelächter wieder -- auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Plüschfigur den Charakter der Ware - sie hält in der Hand einen Klarsichtbeutel, der mit einem Band am Arm fixiert ist -- darin befinden sich vier Schokoladenbonbons (lt. Etikett 40 g) - gemeinsam an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeugtier in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem Spielzeugtier, einen Bären darstellend in drei Varianten -- mit einem Körper in Farbe und Optik einer Erdbeere, Stachelbeere oder Heidelbeere -- mit einer Größe von ca. 18 cm -- komplett bis auf die Ohren mit weichem Material gefüllt -- mit einem aufgestickten Gesicht -- mit einer Kapuze passend zum Körper bekleidet -- am Hals mit einer Schleife verziert -- mit beweglichen Gliedmaßen -- am Kopf mit einer angenähten Spinnstoffschlaufe zum Aufhängen - einem Beißelement aus TPR - lt. zusätzlicher Angaben -- eine Blüte, ein Blatt oder eine Schnecke darstellend -- mit einer Größe von ca. 7 , 5 cm -- Beißelement und Bär sind fest an einem Band miteinander verbunden (angenäht) - in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das gefüllte Spielzeugtier den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeugtiere und nicht menschliche Wesen in acht verschiedenen Varianten - verschiedene stark stilisierte Tiere wie Katzen, Hase, Hund, Maus und Bär darstellend sowie ein Einhorn (nicht menschliches Wesen) - in den Abmessungen von ca. 17 x 14 x 11 cm - mit großen Köpfen mit angedeuteten Körpern sowie großen, bauschigen Schwänzen - mit großen Kunststoffaugen und einer Kunststoffnase und angedeutetem Mund - an der Unterseite mit einer Öffnung, in dem sich ein Vibrationsmotor sowie ein batteriebetriebenes Soundmodul befinden - zieht man am Schwanz, vibriert der Körper der Figur und gibt lustige Töne von sich - am Kopf mit einer angenähten Schlaufe und einem Befestigungsring aus Kunststoff - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Die Waren werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere bzw. ein nicht menschliches Wesen darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeug in Form eines Tieres als zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Spieltier -- eine stilisierte Ente mit Rädern darstellend -- mit einer Größe von ca. 18 cm -- aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt und komplett mit weichem Material gefüllt -- mit einem aufgestickten Gesicht sowie angenähten Schnabel -- mit einer Mütze bekleidet -- mit einer eingearbeiteten Rassel im Körper -- in die Räder ist Knisterfolie eingearbeitet - einem Aufhänger mit Bärenkopfsilhouette aus biegsamen Kunststoff -- fast so groß wie die Plüschente -- mit einer Öffnung, mit der die Ware z.B. am Kinderwagen oder einer Sitzschale befestigt werden kann - dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kleinkindern - an einer Pappkarte aufgemacht. Auf Grund des Umfangs bestimmt das Spieltier den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeugtier - einen ca. 36 cm großen Bären darstellend - aus Spinnstoff gefertigt und komplett mit weichem Material gefüllt - mit aufgestickter Schnauze und Augen aus Kunststoff - mit einem dunkelblau gemusterten Schlafanzug bekleidet, die aufgedruckten Monde leuchten im Dunkeln - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.