Zolltarifnummer 9503.00.41.00.0: Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend

Nachbildung eines Plüschtieres in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem schlafenden Faultier -- in den Abmessungen von ca. 30 x 25 x 11 cm -- aus verschiedenen Plüschgewirken zusammengenäht und fast komplett mit weichem Material gefüllt -- mit einem aufgestickten Gesicht -- auf dem Rücken mit einer aufgenähten Einstecktasche, aus der ein Kabel mit USB-Stecker schaut - einem Heizelement, das vollständig in den Körper des Plüschtieres eingenäht ist -- mit einer Leistung von 5 V/10 W, drei Heizstufen, automatischer Abschaltung nach 45 Minuten und Überhitzungsschutz -- mit einem Schalter auf dem linken Bein des Faultieres. Das Spieltier verleiht der Ware auf Grund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes ihren Charakter. Auf Grund der Gestaltung ist die Ware im Wesentlichen zur Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen bestimmt. Eine anderweitige Verwendung im Hinblick auf die Wärmefunktion ist im Vergleich zum Unterhaltungswert als nachrangig anzusehen. Auch stellt es sich nicht als Bettausstattung (Kissen) der Position 9404 dar. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeugtier mit "Verkleidung" als aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Hahn mit eiförmigem Körper -- mit einer Größe von ca. 8 cm -- aus verschiedenen Plüschgewirken gefertigt und komplett mit weichem Material gefüllt -- mit Kunststoffaugen und kleinen Flügeln, die vor der Brust verschränkt sind -- mit einem roten Kamm und einer kleinen Spinnstoffschlaufe am Kopf - einer "Verkleidung" für den Hahn, die in Form einer Gummibärchentüte aus Spinnstoff gestaltet ist, -- in den Abmessungen von ca. 8 , 5 x 7 cm, flachliegend -- aus verschiedenen Plüschgewirken zusammengenäht, unten offen und auf der Vorderseite mit einer ovalen Aussparung für das Gesicht; an der oberen Seite für den Hahnenkamm -- auf der Vorderseite mit eingearbeiteter Knisterfolie -- auf der Rückseite mit einer kleiner Einstecktasche, in der ein ca. 2 , 5 cm großer, flacher Stern aus Vliesstoff mit aufgedrucktem Gesicht steckt, - Hahn, "Verkleidung" und Stern sind bei der Einfuhr mit angeknoteten Fäden fest miteinander verbunden und können auch so bespielt werden, somit handelt es sich nicht um Spielzeug in Zusammenstellung der Unterposition (KN) 9503 0070 - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - lt. Antragsangaben gemeinsam in einer bunt bedruckten Geschenkbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Hahn den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeugtier - ein Kaninchen darstellend - in den Abmessungen von ca. 25 x 11 x 20 cm - aus verschiedenen Spinnstoffen zusammengenäht und komplett mit weichem Material gefüllt - mit schwarzen Kunststoffaugen, aufgesticktem Mund und Schnurrhaaren - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - nach ergänzenden Angaben ohne Hinweis auf eine Aufmachung als Tierspielzeug. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um die stilisierte Nachbildung eines Tiers (Dinosaurier) in den Abmessungen von ca. 13 x 10 x 6 cm. Der "Dino" ist aus hellgrünen Spinnstoffen zusammengenäht. Er weist einen ausgestalteten Kopf mit aufgesticktem Gesicht und angenähten "Zacken" am Hinterkopf auf. Der Kopf ist innen weich gefüllt und zusätzlich mit einer Rassel ausgestattet. Der Körper des Spieltiers ist sackförmig gestaltet und innen ebenfalls weich gefüllt sowie mit einer Knisterfolie versehen. An den Körper sind zwei weich gefüllte Arme angenäht und um den Hals trägt der Dinosaurier ein kleines, festgenähtes Halstuch. Das Tier dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kleinkindern und ist auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, ein Tier oder nicht menschliches Wesen darstellend, gefüllt" vor.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der Ware um ein Spielzeug, - einen stilisierten Esel darstellend, - in den Abmessungen von etwa 16 cm x 13 cm x 5 , 5 cm, - aus verschiedenen Spinnstoffen zusammengenäht (laut Antrag 100% Polyester), - mit aufgestickter Nase und Mund, Kunststoffaugen und angenähten Ohren sowie einer Mähne gestaltet, - trägt einen Overall und ein gemustertes Halstuch und ist mit einer gemusterten Schleife an einem Ohr versehen, - im Inneren mit weichem Material befüllt, - im Kopf mit einer Rassel ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - auf einer Pappkarte aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt“ eingereiht.

Spielzeugtier in Form einer zusammengesetzten Ware als Spieluhr, bestehend aus - einem Plüschtier, einen Esel darstellend -- aus verschiedenen Plüschgewirken zusammengenäht und komplett mit weichem Material gefüllt -- in den Abmessungen von ca. 20 x 20 x 10 cm -- mit einer Reißverschlussöffnung am Bauch für die Spieluhr -- mit einem rosa Shirt und einem Halstuch bekleidet - mit einer in der Maus befindlichen Spieluhr -- mit einer Schnur mit einem Kunststoffstern am Ende aufzuziehen, die aus dem Körper des Esels schaut - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Plüschtier bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware, das auch ohne Betätigung des Spieldosenmechanismus bespielt werden kann. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" einzureihen.

Plüschtier in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem Spielzeughund -- aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt und mit weichem Material bis auf die Ohren gefüllt -- in den Abmessungen von ca. 26 x 21 x 10 cm -- mit einem aufgestickten Gesicht und angenähten Ohren sowie einem Schwanz -- mit vier Pfoten -- mit einem Dreieckstuch bekleidet -- am Bauch mit einer Öffnung mit Klettverschluss ausgestattet zum Einlegen eines Soundmoduls - einem Soundmodul -- bestehend aus einem runden Kunststoffgehäuse (mit einem Durchmesser von ca. 7 , 5 cm und einer Höhe von ca. 3 , 5 cm) -- im Inneren einem Lautsprecher, einem Soundmodul und einem Batteriefach ausgestattet -- auf der Rückseite mit drei Schaltern zum Einstellen eines Herztons oder "weißem" oder "rosa Rauschen", der Lautstärke oder einem Schalter, der das Soundmodul bei Geräuschen aktiviert - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern - in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeugtier den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeugtier in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem Hasen -- aus verschiedenen Plüschgewirken gefertigt -- bis auf die Ohren mit weichem Material gefüllt -- mit einer Größe von ca. 40 cm -- mit einem aufgestickten Gesicht und flachem Bauch -- am linken Ohr mit einer angenähten Blume aus Spinnstoff -- mit kurzen Gliedmaßen -- am Rücken mit zwei Bändern mit Klettverschlüssen zur Befestigung ausgestattet -- dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - einem Spiegel -- aus Kunststoff gefertigt -- rund, mit einem Durchmesser von ca. 21 cm -- der Spiegel ist auf dem Bauch des Hasen in einer Einfassung aus Plüschgewirken befestigt und kann entnommen werden. Auf Grund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmt der Plüschhase den Charakter der Ware. Sie wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.