Zolltarifnummer 9503.00.79.00: Dreiräder, aus anderen Stoffen

Jouets sous la forme de voitures à friction en métal moulé dans un œuf en plastique. 4 modèles différents : bus Volkswagen / coccinelle Volkswagen / Citroën 2CV / Renault Clio Dimensions : 5 cm.

Il s'agit d'un avion radiocommandé en bois de type balsa et contreplaqué. Au moment de l'importation, le moteur n'est pas inclus. L'avion n'est pas muni de systèmes de navigation aérienne avancés,par conséquent il peut être considéré comme un jouet au sens de la position 9503.

Il s'agit d'un avion radiocommandé (RC). La matière prédominante sont les fibres de verre, la mousse en plastique Airex (qui est utilisé pour renforcer le fuselage) représentant que +- 20% . Au moment de l'importation, le moteur n'est pas inclus. L' avion n'est pas muni de systèmes de navigation aérienne avancés, par conséquent il peut être considéré comme un jouet au sens de la position 9503.

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Modellauto, - ein Modell eines Personenkraftwagens in Form eines Geländewagens mit geschlossenem Dach, - im Maßstab 1:34, - mit den Abmessungen von ca. 12 , 5 x 6 x 5 , 7 cm (L x B x H), - mit der Karosserie und den Achsen aus unedlem Metall, - mit dem Unterboden, dem Innenraum, den Scheiben, dem Dach, den Felgen, vier beweglichen Rädern sowie einem Ersatzreifen am Heck aus Kunststoff, - mit zwei beweglichen Seitentüren versehen, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - gemeinsam mit Modellautos mit offenem Dach (DEBTI-42884/25-1) als Verkaufseinheit in einem Display zu zwölf Stück aufgemacht. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild kommt weder dem Kunststoff noch dem Metall eine überwiegende Bedeutung zu. In Bezug auf den Umfang überwiegt der Kunststoff, in Bezug auf den Wert das Metall. Da somit weder der Kunststoff noch das Metall der Ware den wesentlichen Charakter verleihen, ist das Erzeugnis in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Codenummern einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Modell, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben, ein Warenmuster und ergänzende Angaben der Antragstellerin veranschaulichen Erzeugnis handelt es sich um ein maßstabsgetreu verkleinertes Spielzeugmodell eines Traktors mit elektrischem Antrieb, - im Maßstab 1:32, - in den Abmessungen von ca. 180 x 96 x 114 mm, - mit Rädern aus Kunststoff, Reifen aus Weichkautschuk und einer Karosserie aus unedlem Metall und Kunststoff, - mit einem Elektromotor sowie einem Lichtmodul ausgestattet, - lässt sich mit einem batteriebetriebenen 2.4-GHz-Funkfernsteuerungs-Modul (nicht Gegenstand dieser vZTA) fahren und lenken, - an der Front und am Heck des Fahrzeugs sind kleine Lichter verbaut, die während des Betriebes dauerhaft eingeschaltet sind, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild kommt weder dem Kunststoff noch den anderen Stoffen (Metall und Kautschuk) eine überwiegende Bedeutung zu. In Bezug auf den Umfang überwiegt der Kunststoff, in Bezug auf den Wert die anderen Stoffe. Da somit weder die Kunststoffe noch die anderen Stoffe der Ware den wesentlichen Charakter verleihen ist das Erzeugnis in Anwendung der AV 3 c) in den zuletzt genannten der gleichermaßen in Betracht kommenden TARIC-Codes einzureihen. Bei derartigen Erzeugnissen handelt es sich zolltarifrechtlich um ein "Modell zur Unterhaltung, nicht von den TARIC-Codes 9503 0010 00 bis 9503 0075 90 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff".

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine mit elektronischen Bauteilen (LED) bestückte gedruckte Schaltung, die mit Anschlusskabeln und einem Stecker aus Kunststoff ausgestattet ist. Das Erzeugnis dient der Darstellung eines Rücklichts innerhalb eines Spielzeumodells in Form eines Traktors. Die Rücklicht-Platine kennzeichnet sich aufgrund der Größe, Form, Anschlüsse und Gestaltung als ein speziell gefertigtes Einbauteil, das erkennbar für ein im Wesentlichen aus unedlem Metall bestehendes, mit Motoren versehenes Modell bestimmt ist und der spielerischen Unterhaltung von Personen dient. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0075 erfasstes Modell bestimmt, mit eingebautem Motor, aus anderen Stoffen als Kunststoff" eingereiht.

Père Noël ou renne rembourrés, d’une hauteur de 19 cm et composés de tissu tissé. Il peuvent marcher et chanter "jingle bells".

Bei dem als "Batteriehalter" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Teil für Traktormodelle, - ein Batteriefach darstellend, - bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff, - in den Abmessungen von ca. 3 x 5 , 4 x 2 , 2 cm (B x L x H), - auf der Ober- und Unterseite mit Aufnahmeschalen und Kontakten für insgesamt drei Batterien (1 , 5 Volt Größe AAA), - dazu bestimmt, in Traktormodellen mit Motor (charakterverleihend bestehend aus anderen Stoffen als aus Kunststoff, veranschaulicht durch ein Warenmuster der Hauptware) eingebaut zu werden und diese mit Strom zu versorgen, - aufgrund der spezifischen Form und Gestaltung erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für derartige Modelle bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0075 erfasstes Modell bestimmt, mit eingebautem Motor, aus anderen Stoffen als Kunststoff" eingereiht.