Zolltarifnummer 9503.00.95: Dreiräder, andere, andere, aus Kunststoff

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Spielzeugball (sog. "Flummi"), - mit einem Durchmesser von etwa 5 cm, - aus Kunststoff (lt. Antragsangaben), - farbig transparent, - mit einem im Inneren befindlichen Leuchtmodul mit Leuchtdioden und einer Energieversorgung in Form von zwei sog. Knopfzellen ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - aufgrund der Größe und Gestaltung kein Sportball der Position 9506, - in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Durch Erschütterung des Erzeugnisses (z. B. Aufprall auf den Boden) blinken die Leuchtdioden auf. Der Kunststoff ist im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung des Erzeugnisses als Ball bzw. Flummi charakterverleihend. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form der Nachbildung einer Babysitzschale für Puppen als zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Sitzschale, die aus rosafarbenem Kunststoff gefertigt ist, -- mit einem verstellbaren Spinnstoffgurt zum Anschnallen einer Puppe (mit einer Größe bis zu 43 cm), -- mit einem verstellbaren Tragegriff aus rosafarbenem Kunststoff, - einem Bezug aus überwiegend rosafarbenen, mit einem bunten Motiv bedruckten Spinnstoffen für die Sitzschale. Die Ware dient zur spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern und kann als Sitz- oder Trageschale verwendet werden. Aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Sitzschale aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware. Am Tragegriff der Babysitzschale ist ein Zieranhänger aus gelbem Kunststoff mit Spinnstoffband befestigt, der in Form einer Ente gestaltet ist. Der Anhänger bildet mit der Sitzschale eine Kombination, die den wesentlichen Charakter von Spielzeug hat und gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Zolltarifrechtlich liegt ein "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff" vor.

Conform descrierii solicitantului si fotografiilor publicate in baza de date, produsul reprezintă o jucărie confecţionată din material plastic. Este destinată utilizării de către copii cu vârsta cuprinsă între 1 şi 3 ani. Produsul are forma unei maşinuţe, fiind condiţionat pentru vânzarea cu amănuntul împreună cu cinci corpuri din plastic de forme geometrice diferite. Ferestrele şi plafonul maşinuţei sunt decupate în anumite forme, care permit introducerea corpurilor într-un mod special. Maşinuţa poate fi trasă cu ajutorul unui şiret, poate reprezenta un joc de îndemânare cu aceste corpuri, iar prin acţionarea unor butoane sau prin deplasarea sa poate reproduce efecte sonore şi vizuale. Produsul include două baterii tip AA şi este prezentat ambalat într-o cutie de carton, însoţit de un manual de instrucţiuni. Nu este prevazuta cu motor.

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um die Nachbildung eines Kinderfahrradsitzes für Puppen in Form einer rosafarbenen Kunststoffschale, die mit einer Rückenlehne, zwei Armlehnen sowie einem Gurtsystem aus Spinnstoffen ausgestattet ist. Der Sitz ist an der Vorderseite sowie an den Armlehnen mit Befestigungsschlaufen aus Spinnstoffen versehen, um ihn an der Lenkstange bzw. an der Gabel eines Kinderfahrrads zu befestigen. Innen ist er zusätzlich mit einem bunten Spinnstoffeinsatz "gepolstert". Laut Angaben ist der Sitz passend für Puppen mit einer Größe von 36 bis 43 cm und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Zolltarifrechtlich liegt "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" vor.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der als "Weicher, knetbarer Kunststoffball mit Maltosefüllung" bezeichneten Ware um ein Spielzeug in Form eines Balls mit einem Durchmesser von ca. 6 , 5 cm, bestehend aus einer charakterverleihenden, uneben gestalteten Außenseite aus Kunststoff, die mit einer flexiblen, flüssigen Füllung versehen ist. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. Aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung handelt es sich nicht um einen Ball der Position 9506. Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei den vorliegenden Warenmustern (in drei unterschiedlichen Variationen) handelt es sich jeweils um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus I. - einem Legespiel aus magnetisierter Kunststofffolie (96-teilig, in 6 Bögen zum Heraustrennen aufgemacht), einseitig mit bunt bedruckter Kunststofffolie ausgestattet - und zwei doppelseitigen Bilddrucken mit verschiedenen Mustervorlagen II. - einem Legespiel aus magnetisierter Kunststofffolie (ca. 190-teilig, in 6 Bögen zum Heraus- trennen aufgemacht), einseitig mit bunt bedruckter Kunststofffolie ausgestattet - zwei doppelseitigen Bilddrucken mit verschiedenen Mustervorlagen - und zwei rechteckigen Bögen aus magnetisierter Kunststofffolie, beidseitig mit einfarbig weißer Kunststofffolie beklebt und zur Verwendung als Unterlage bestimmt - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Verwendung ist jeweils das Legespiel als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung anzusehen. Waren dieser Art sind als "anderes als vorher genanntes Spielzeug, aus Kunststoff" einzureihen.

Spielzeugbrille - mit einem Gestell mit Bügeln und Gläsern aus Kunststoff - mit dunklen Gläsern, die auf der Innenseite je zur Hälfte verspiegelt sind, so dass man nach hinten schauen kann - ohne Hinweis auf UV-Schutz, korrigiert das Sehvermögen nicht, somit keine Brille der Position 9004 - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug aus Kunststoffen in Form einer mit einem Echsenauge bedruckten Kugel aus Kunststoff in einem klarsichtigen Kugelgehäuse aus Kunststoff. Die innere Kugel schwimmt in einer Flüssigkeit. Dadurch ergibt sich beim Schieben, Schütteln oder Rollen der Kugel der besondere Effekt, dass das Auge beweglich und immer auf der "Oberseite" der Kugel sichtbar ist. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen (somit kein Überraschungsartikel der Position 9505) und ist in einem Klarsichtbeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0085 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.