Zolltarifnummer 9503.00.95.90: Dreiräder, andere

Spielzeug aus Kunststoff - die Fusion einer Figur aus einem bekannten Medien-Franchise und einer Nachbildung einer Menü-Verpackung eines Restaurants darstellend - vollständig aus Kunststoff gefertigt - mit einem Körper mit quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo einer Restaurantkette versehen ist - in den Abmessungen von ca. 3 , 9 x 3 , 9 x 5 , 7 cm - auf der Schauseite mit zwei Augen und einem Schnabel bedruckt; ohne ausgeformte Körperteile - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfach gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Spielzeug ist gemeinsam mit sechs Stickerbögen mit insgesamt 17 Bilddruckaufklebern und sechs Schriftzugaufklebern (siehe DEBTI-25598/26-2 und -3) in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Ebenso scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 auf Grund der Anzahl der Aufkleber aus. Die Waren sind somit getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Die Waren werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 0 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - eine Menü-Verpackung eines Restaurants darstellend, die mit dem Gesicht eines Wesens aus einem Medien-Franchise bedruckt ist, - vollständig aus Kunststoff gefertigt, - mit einem Körper samt quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo versehen ist, - in den Abmessungen von ca. 3 , 9 x 3 , 9 x 5 , 7 cm, - auf der Schauseite mit zwei Augen, zwei Nasenlöchern und einem Mund bedruckt; ohne ausgeformte Körperteile, - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfachst gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit 18 Bilddruck-Aufklebern (DEBTI-25573/26-2) und sechs Schriftzug-Aufklebern (DEBTI-25573/26-3) in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Aufkleber nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - eine Nachbildung einer Menü-Verpackung eines Restaurants darstellend, die einseitig mit einem Gesicht einer Figur aus einem Medien-Franchise bedruckt ist, - vollständig aus Kunststoff gefertigt, - mit einem Körper samt quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo versehen ist, - in den Abmessungen von ca. 3 , 9 x 3 , 9 x 5 , 7 cm, - auf der Schauseite mit zwei Augen und einem Schnabel bedruckt; ohne ausgeformte Körperteile, - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfachst gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit 18 Bilddruck-Aufklebern (DEBTI-25575/26-2) und sechs Schriftzug-Aufklebern (DEBTI-25575/26-3) in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Aufkleber nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 erfasst" eingereiht.

Spielzeug aus Kunststoff - die Fusion einer Figur aus einem bekannten Medien-Franchise und einer Nachbildung einer Menü-Verpackung eines Restaurants darstellend - vollständig aus Kunststoff gefertigt - mit einem Körper mit quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo einer Restaurantkette versehen ist - in den Abmessungen von ca. 3 , 9 x 3 , 9 x 5 , 7 cm - auf der Schauseite mit zwei Augen und einem Schnabel bedruckt; ohne ausgeformte Körperteile - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfach gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Spielzeug ist gemeinsam mit sechs Stickerbögen mit insgesamt 18 Bilddruckaufklebern und sechs Schriftzugaufklebern (sieheDEBTI-25581/26-2 und DEBTI-25581/26-3) in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Ebenso scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 auf Grund der Anzahl der Aufkleber aus. Die Waren sind somit getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Die Waren werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 0 erfasst" eingereiht.

Bei der durch Antragsangaben und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um Folienballons, - rund mit einem Durchmesser von ca. 45 cm, - aus Kunststofffolien gefertigt, - mit einer Öffnung zum Befüllen versehen, - mit verschiedenen Motiven (Happy Birthday, Einhorn, Mr, Mrs, Happy New Year, Babyboy, Babygirl) versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - in einem bedruckten Pappumschlag mit Eurolochung verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug; aus Kunststoff; nicht in den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 genannt" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - eine Menü-Verpackung eines Restaurants darstellend, die auf der Vorderseite mit einem Gesicht einer Figur aus einem bekannten Medien-Franchise bedruckt ist, - vollständig aus Kunststoff gefertigt, - mit einem Körper samt quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo versehen ist, - in den Abmessungen von ca. 3 , 9 x 3 , 9 x 5 , 7 cm, - auf der Schauseite mit zwei Augen, einem Mund und einer Nase bedruckt; ohne ausgeformte Körperteile, - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfachst gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit zwei Spielkarten (DEBTI-25668/26-2) in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Spielkarten nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - Nachbildungen von zwölf Eiern aus Kunststoff darstellend, - mit einem max. Durchmesser von ca. 4 , 5 cm und einer Höhe von ca. 6 , 5 cm, - jeweils in zwei Hälften teilbar, - im Inneren an einer Hälfte mit einem erhabenen Motiv versehen (Zahl, Dinosaurier, oder Formen); die andere Hälfte ist mit einer entsprechenden Vertiefung ausgestattet, sodass nur das passende Gegenstück hineinpasst, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Eierkarton aus Kunststoff sowie einer bedruckten Banderole aus Pappe verpackt. Das Spielzeug kann entweder als Puzzle oder als Nachbildung von Eiern bespielt werden. Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten ist das Erzeugnis in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - 13 Folienballons, - - aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus aluminiumbedampfter Kunststofffolie gefertigt, - - die Buchstaben A (2x), B, D, H (2x), I, P (2x) T und Y (2x) darstellend, - - mit einer Höhe von ca. 40 cm, - - mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Gas versehen, - - oben mit Ösen zur Befestigung ausgestattet, - - bilden gemeinsam den Schriftzug "Happy Birthday", - - dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - einem ca. 10 cm langen Strohhalm aus Pappe zum Aufblasen der Ballons, - gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Folienballons den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 erfasst" eingereiht.