Zolltarifnummer 9503.00.95.90: Dreiräder, andere

Folienballons in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Folienballon (charakterverleihend) -- ein Cocktailglas oder eine Sektflasche darstellend -- aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus metallbedampfter Kunststofffolie gefertigt und farbig bedruckt -- in den Abmessungen von ca. 80 x 55 bzw. 98 x 48 cm - lt. Antragsangaben -- mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Helium -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - einem ca. 10 cm langen Papierröhrchen zum Aufblasen des Ballons - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, kein Miniaturmotor" eingereiht.

Folienballons in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - mehreren Folienballons in zwei Varianten (charakterverleihend) -- aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus metallbedampfter Kunststofffolie gefertigt -- ein Set mit einem Football sowie zwei runden Ballons mit den Aufdrucken "Game Day" und "It's A Touchdown Kind Of Day" -- das andere Set mit vier Footballs -- mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Helium -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - einem ca. 10 cm langen Papierröhrchen zum Aufblasen des Ballons - gemeinsam in einem Pappumschlag für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, kein Miniaturmotor" eingereiht.

Folienballons in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - drei Folienballons (charakterverleihend) -- in Form von Luftballons -- aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus metallbedampfter Kunststofffolie gefertigt -- in den Abmessungen von ca. 100 x 86 cm - lt. Antragsangaben -- auf die drei Ballons sind die Worte "Happy", "Birthday" und "To You" gedruckt -- mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Helium -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - einem ca. 10 cm langen Papierröhrchen zum Aufblasen des Ballons - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, kein Miniaturmotor" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - einen stark stilisierten Pick-up darstellend, - mit den Abmessungen von ca. 7 , 5 (L) x 4 , 7 (B) x 4 , 5 (H) cm, - überwiegend aus Kunststoff gefertigt, - mit Achsen aus unedlem Metall sowie mit vier beweglichen Rädern ausgestattet, - am Heck mit einem Schwanz sowie seitlich mit Ohren versehen, - die Front ist mit aufgedruckten Augen und einer Nase gestaltet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - in Warenzusammenstellung mit einem Stickerbogen (ca. 8 , 5 x 5 , 7 cm) mit -- sieben Aufklebern zum Verzieren der Scheiben und der Ladefläche des Autos und -- drei Aufklebern in Form des Autos, einer Spielfigur sowie einer Verpackung (Ware mit geringem Wert), - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Spielzeugauto der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, nicht in den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 genannt" eingereiht.

Folienballon in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Folienballon (charakterverleihend) -- das Heck eines PKWs darstellend -- aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus metallbedampfter Kunststofffolie gefertigt -- in den Abmessungen von ca. 61 x 47 cm - lt. Antragsangaben -- mit "Mr. und Mrs." sowie mit "Happy Forever" bedruckt -- mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Helium -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - einem ca. 10 cm langen Papierröhrchen zum Aufblasen des Schriftzugs - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, kein Miniaturmotor" eingereiht.

Folienballon in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Folienballon (charakterverleihend) -- einen Stern -- aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus metallbedampfter Kunststofffolie gefertigt -- in den Abmessungen von ca. 45 x 45 cm - lt. Antragsangaben -- mit dem Schriftzug "Happy Birthday" bedruckt -- mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Helium -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - einem ca. 10 cm langen Papierröhrchen zum Aufblasen des Ballons - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, kein Miniaturmotor" eingereiht.

Folienballon in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Folienballon (charakterverleihend) -- eine rechteckigen Ballon darstellend -- aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus metallbedampfter Kunststofffolie gefertigt -- in den Abmessungen von ca.45 x 45 cm - lt. Antragsangaben -- mit dem Schriftzug "Happy Birthday" sowie Konfetti und Luftschlangen bedruckt -- mit einer Öffnung zum Befüllen mit Luft oder Helium -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - einem ca. 10 cm langen Papierröhrchen zum Aufblasen des Ballons - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, kein Miniaturmotor" eingereiht.

Bei der durch Datenblätter veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Seifenblasenspiel (in unterschiedlichen Ausführungen erhältlich), bestehend aus - einer mit Seifenlauge befüllten Kunststoffflasche (charakterverleihend), -- die Flasche ist mit einer mit kindgerechtem Motiv bedruckten PET-Schrumpffolie überzogen, -- mit einem abschraubbaren Kunststoffverschluss verschlossen, der über einen bügelförmigen Tragegriff verfügt und mit einem Stab mit Blasvorrichtung ausgestattet ist, --- durch Pusten können durch die mit Seifenlauge getränkte Blasvorrichtung Seifenblasen erzeugt werden. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Personen und ist gemeinsam mit einem Hangtag in einem bedruckten Präsentationskarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug, aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 9503 0095 30 0 bis 9503 0095 40 0 erfasst" eingereiht.