Zolltarifnummer 9503.00.99.10.0: Dreiräder, handgearbeitet, aus Holz

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um unfertige, gesägte, starre Spielfiguren aus massivem Holz, die eine Königsfigur in drei verschiedenen Haltungen darstellt. Diese Figuren werden u.a. noch geschliffen, bemalt und geölt und sind nach ergänzenden Angaben handgefertigt. Da es sich hier nach objektiver Beschaffenheit um Nachbildungen von Menschen ohne bewegliche Teile und ohne abnehmbare Kleidung, mit einer fest angebrachten Grundplatte oder einer ähnlichen Standfläche handelt, die der Figur erlaubt, ohne weitere Unterstützung in ihrer Position zu verharren, ist die Ware zolltarifrechtlich nicht als Puppe der Unterposition 9503 0021 (KN) anzusehen. Figuren dieser Art gehören oft zu einer Sammelserie. Aufgrund ihrer geringen Größe, ihres geringen Gewichts und ihrer robusten Bauweise werden sie aber üblicherweise von Kindern als Spielzeug benutzt. Ihr Unterhaltungswert bleibt daher im Vergleich zu ihrer Bedeutung als Ziergegenstand vorrangig. Erzeugnisse dieser Art sind zolltarifrechtlich als „anderes als vorher genanntes Spielzeug, aus Holz, handgearbeitet“ in die Codenummer 9503 0099 10 0 einzureihen.

Bei der durch Antragsangaben und eine Fotografie veranschaulichten Ware handelt es sich um vier sog. Holzbögen, die so aufgestellt werden können, dass sie ein oder mehrere stilisierte Häuser bilden. Laut Angaben der Antragstellerin ist die zur spielerischen Unterhaltung von Personen dienende Ware handgearbeitet. Eine Einreihung als Puppenzubehör der Unterposition (KN) 9503 0029 kommt nicht in Betracht, da die Ware die Verwendung einer Puppe (nicht Gegenstand der vZTA) weder ergänzt noch verbessert. Eine Einreihung als Bausatz oder Baukastenspielzeug der Unterposition (KN) 9503 0039 kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Holzbögen unabhängig voneinander zum Spielen geeignet und nicht dazu bestimmt sind z.B. durch Aufeinanderstapeln eine Konstruktion zu errichten. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine stilisierte, etwa 7,5 x 4,8 x 3,6 cm große Krippe/Wiege aus Holz, die an der Oberseite mit einer Mulde ausgestattet ist. Laut zusätzlichen Angaben ist die Ware handgearbeitet. Eine Einreihung als Puppenzubehör der Unterposition (KN) 9503 0029 kommt nicht in Betracht, da die Ware die Verwendung einer Puppe (nicht Gegenstand der vZTA) weder ergänzt noch verbessert. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Kinderwagenkette, sog. "Kinderwagenkette Regenbogen, Art. 736720" in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem ca. 40 cm langen, elastischen, blauen Spinnstoffband mit aufgefädelten, zum Teil farbigen Holzperlen in verschiedenen Formen (rund, oval, zylinderförmig), drei Holzringen (Ø 5 cm) sowie zwei Glöckchen aus unedlem Metall - zwei runden Befestigungsclips aus unedlem Metall und Holz, die der Befestigung der Ware an einem Kinderwagen dienen - die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys im Kinderwagen - laut Verpackungsaufdruck handgearbeitet - auf einer Pappkarte aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und das Erscheinungsbild bestimmt die Spinnstoffschnur mit den aufgefädelten Holzelementen den Charakter der zusammengesetzten Ware. Sie ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010bis 9503 0095 erfasst, handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, handgearbeitet (lt. Warenanhänger), aus Holz, sog. Krippenfigur Maria, Art.-Nr. 8202. Es handelt sich um eine ca. 9 cm große, kindlich gestaltete, menschliche Frauenfigur (Maria) ohne bewegliche Teile. Sie ist aus stabilem Holz gefertigt und stilisiert dargestellt. Der Körper wird durch ein großes rotes, dreieckiges Kleid gebildet, an dem zwei Kugeln die gefalteten Hände symbolisieren. Der Kopf ist mit einem lachenden Gesicht und einem blauen Tuch versehen. Die Spielzeugfigur dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern beim Nachspielen der Krippenszene. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.