Zolltarifnummer 9504.50.00.00: Videospielkonsolen und -geräte, andere als solche der Unterposition 9504 30

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein sog. 3D-Headset, - bestehend aus einem spezifisch geformten, ergonomisch an das menschliche Gesicht angepassten Korpus aus Kunststoff, das im Inneren mit zwei Gläsern aus Kunststoff und einer roten Linse aus Kunststoff versehen ist, - mit einem noch nicht angebrachten Ständer aus Kunststoff und unedlem Metall, - zusammengesetzt in den Abmessungen von ca. 36 x 25 x 23 , 5 cm, - mit einer aufklappbaren Vorderseite, die derart ausgeformt ist, dass sie ein bestimmtes Videospielgerät aufnehmen kann, - mit stilisierten, funktionslosen Druckknöpfen und Anschlüssen versehen; ohne jegliche Elektronik, - in Warenzusammenstellung mit einem austauschbaren Teil für das o. g. Erzeugnis, - - aus Kunststoff, - - kann ein Bauteil an der Unterseite des Headsets ersetzen, um dieses passend für ein anderes Videospielgerät des gleichen Herstellers zu machen, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, ein bestimmtes Videospielgerät mit eingebautem Bildschirm aufzunehmen. Wird das Headset anschließend an den Kopf gehalten, ist es dem Benutzer möglich, eine räumliche Ansicht des Bildschirms zu sehen (sog. 3D-Ansicht) und dreidimensionale Spiele zu spielen. Das Headset stellt somit ein erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für ein Videospielgerät bestimmtes Zubehör dar. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Zubehör den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Videospielkonsolen der Position 9504 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein sog. 3D-Headset, - bestehend aus einem spezifisch geformten, ergonomisch an das menschliche Gesicht angepassten Korpus aus Pappe, das im Inneren mit zwei Linsen aus Kunststoff versehen ist, - in den Abmessungen von ca. 15 , 2 x 16 , 2 x 12 , 5 cm, - an den Seiten mit einer Einschuböffnung versehen, die passgenau für die Aufnahme eines Videospielgeräts gestaltet ist, - entlang der Oberseite mit einer passgenau auf die Ladebuchse des Videospielgeräts platzierten Aussparung, - ohne integrierte Elektronik, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, ein bestimmtes Videospielgerät mit eingebautem Bildschirm aufzunehmen. Wird das Headset anschließend an den Kopf gehalten, ist es dem Benutzer möglich, eine räumliche Ansicht des Bildschirms zu sehen (sog. 3D-Ansicht) und dreidimensionale Spiele zu spielen. Das Headset stellt somit ein erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für ein Videospielgerät bestimmtes Zubehör dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Videospielkonsolen der Position 9504 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einer sog. Docking-Station für eine bestimmte Spielekonsole, - - bestehend aus einem u-förmigen, an die Videospielkonsole angepassten Gehäuse aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 115 x 201 x 51 , 2 mm, - - in der u-förmigen Schale mit einem USB-C Anschlussstecker versehen, - - zusätzlich mit zwei USB-A Eingängen, einem HDMI-Ausgang, einer USB-C Buchse zur Stromversorgung sowie einem LAN-Anschluss ausgestattet, - - im Inneren mit einem Lüfter sowie einer Platine versehen, - - befindet sich die Spielekonsole in der Docking-Station, wird die Leistung dieser erhöht und das Gerät wird um die Funktion erweitert, ein Bild in höherer Auflösung auszugeben, - - stellt sich als erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für diese Videospielkonsole bestimmtes Zubehör dar, - einem Netzteil samt Stromkabel mit USB-C Anschluss, - einem HDMI-Kabel, - gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht (lt. zusätzlichen Angaben). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Docking-Station (Zubehör) den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Videospielkonsolen der Position 9504 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen kabellosen Controller, - bestehend aus einem ergonomisch geformten Kunststoffgehäuse, - auf der Schauseite mit neun Knöpfen, zwei Analog-Sticks und einem Steuerkreuz, - zusätzlich mit vier Schultertasten und zwei Knöpfen auf der Rückseite ausgestattet, - mit Vibrationsmotoren und Bewegungssensoren, - mit einem USB-C Anschluss zum Aufladen der internen Batterie und einer 3 , 5 mm Klingenbuchse, - mit einer NFC-Schnittstelle und einem Bluetooth Chip, - in Warenzusammenstellung mit einem USB-C Kabel, - gemeinsam in einer Verkaufsumschließung aufgemacht (lt. zusätzlichen Angaben). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung bestimmt der Controller den Charakter der Warenzusammenstellung. Der Controller ist anhand der spezifischen Gestaltung (insb. der Tasten) erkennbar für eine Videospielkonsole bestimmt, die über einen eigenen Bildschirm verfügt und ihr Bild auch an einem externen Bildschirm darstellen kann. Die Ware stellt sich somit als ein erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für diese Videospielkonsole bestimmtes Teil dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9503 5000 bestimmt" eingereiht.

Bei den durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - zwei Controllern für eine Videospielkonsole, - - in den max. Abmessungen von ca. 116 mm x 14 , 4 mm x 30 , 7 mm, - - jeweils mit sechs bzw. sieben Knöpfen auf der Schauseite, einem Analogstick sowie zwei Schultertasten und zwei weiteren Knöpfen auf der Längsseite, - - mit einem Vibrationsmotor, einem Akku sowie unterschiedlichen Sensoren ausgestattet, - - kann wahlweise seitlich an den Schmalseiten einer speziellen tragbaren Spielekonsole (nicht Gegenstand dieser vZTA) oder an zwei schienenähnlichen Seitenteilen befestigt werden, - mit zwei schienenähnlichen Seitenteilen, die zur Verbesserung der Handhabung an den o. g. Controllern befestigt werden können und mit Handschlaufen versehen sind, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (lt. Antragsangaben). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Controller den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Controller sind anhand der spezifischen Gestaltung (insb. der Tasten) erkennbar für eine Videospielkonsole bestimmt, die über einen eigenen Bildschirm verfügt und ihr Bild auch an einem externen Bildschirm darstellen kann. Die Waren stellen sich somit als erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für diese Videospielkonsole bestimmte Teile dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teile, erkennbar hauptsächlich für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9503 5000 bestimmt" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben, ein Produktdatenblatt und eine Bauanleitung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein für den Einzelverkauf aufgemachtes, noch nicht zusammengesetztes Videospielgerät (sog. Retro-Spielekonsole) aus einer gedruckten Schaltung mit vorinstalliertem Microcontroller (MCU), zwei 8x8 LED-Matrix-Anzeigen, einem dreistelligen 7-Segment-Display, einem Kondensator, sechs elektrischen Schaltern mit gelben Kappen, einem An-/ Aus-Schalter mit roter Kappe, einem Buzzer/Tonerzeuger für einen Signalton, einem USB-Anschluss mit Anschlusskabel, vier Kupfer-Zylindern als Abstandshalter, vier Schrauben und einem Acrylgehäuse. Mittels einer detaillierten Bauanleitung, welche im Internet in verschiedenen Sprachen heruntergeladen werden kann, wird das Videospielgerät durch Löten und Zusammenfügen der einzelnen Komponenten zusammengesetzt. Vier Spiele (Tetris, Snake, Racing und Shooting) sind vorprogrammiert. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Videospielgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" einzureihen.

Een zogenoemde controller met -volgens opgave- onder andere de volgende technische en uiterlijke kenmerken: - ontworpen om een videospel aan te sturen op een spelconsole; - in vorm van een gamepad van kunststof; - 2 zogenoemde tumbsticks, met gekleurde led-ringen; - 9 druktoetsen; - een zogeheten D-pad; - een elektrische accumulator; - een trilmotor voor haptische feedback; - 2 handvaten met een antislip motief; - een radiozend- en -ontvangtoestel werkend met de Bluetooth technologie; - een USB-C aansluiting voor een bekabelde verbinding met de spelconsole of voor het laden van de elektrische accumulator; - 4 indicatie leds voor de resterende capaciteit van de elektrische accumulator; - kan uitslutiend met een gameconsole worden gebruikt; - afmetingen van 161 x 111,5 x 61,5 mm en een gewicht van 218,28 gram. Wordt aangeboden in een kleinhandelsverpakking tezamen verpakt met niet karakterbepalende artikelen, zoals een handleiding en een USB-kabel met een lengte van 1,8 meter.

Console de jeux vidéo sous la forme d’une borne arcade portable comprenant : - Ecran couleur TFT 2.5 Pouces (8 Bits FC Game). - 240 jeux rétro classiques inclus. - Mémoire 128MB. - 5 boutons et une mini manette joystick. - Fonctionne avec 3 piles AA 1.5V. Dimension produit : 155x95x96mm. Poids produit : 182g (sans piles). Conditionnement : 20 pièces par carton.