Zolltarifnummer 9601.90.00.00.0: Elfenbein, andere

Bei dem sog. "Natur-Kauhorn Büffel" handelt es sich um einen bearbeiteten tierischen Schnitzstoff in Forrm von gleichmäßig zugeschnittenen Röhren aus Büffelhorn (weitergehende Bearbeitung als in Position 0507 zugelassen). Die Ware ist in einer Klarsichtfolie verpackt und dient als Snack für Tiere. Sie ist in den Größen "klein", "mittel", "groß" erhältlich. Die Waren sind als "tierische Schnitzstoffe, bearbeitet, kein Elfenbein" einzureihen.

Bei den sog. „Muscheln im Beutel, Artikelnummer 746745“ handelt es sich um mehrere, in ihrer Form und Größe unterschiedliche Muschel- und Schneckengehäuse. Die Erzeugnisse sind mit Chlorwasserstoffsäure gebleicht, wodurch die natürliche Färbung verstärkt wird. Durch das Bleichen haben die Muschel- und Schneckengehäuse eine weitergehende Bearbeitung als das Reinigen oder einfache Zerteilen erfahren. Die in einem Kunststoffbeutel verpackte Ware ist als "anderer tierischer Schnitzstoff, bearbeitet, kein Elfenbein" einzureihen

Bei der als "Hänger Ei" (Art. 1013033) bezeichneten Ware handelt es sich um Waren aus tierischem Schnitzstoff in Form von sechs ausgeblasenen, gereinigten, hohlen, ganzen Hühnereierschalen mit jeweils einem Loch an der Spitze sowie einem eingeklebten Faden als Aufhängevorrichtung. Die sechs Eier sind mit unterschiedlichen Gesichtern bemalt und in einer Pappschachtel verpackt. Die Erzeugnisse können ganzjährig zur Dekoration verwendet werden. Sie sind als "Waren aus andere tierische Schnitzstoffe, kein Elfenbein" einzureihen.

Es handelt sich bei der sog. "Girlande Muscheln" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer ca. 140 cm langen und mit einer Aufhängeschlaufe versehenen Kordel aus Spinnstoff, - fünf im Durchmesser ca. 5 cm großen Kunststoffbällen (ohne eigene Zierwirkung), die vollständig mit unterschiedlich großen Muschelstücken (charakterverleihend) beklebt sind, - vier, an der Oberseite mit einem Loch versehenen kleinen Muscheln, und - acht kleinen Würfeln aus Kunststoff (Kantenlänge ca. 0,8 cm). Die Bälle, die Muscheln und die Würfel sind in regelmäßigen Abständen auf die Kordel aufgereiht. Im Hinblick auf die Zierwirkung und den Umfang bestimmen die Muscheln und die Muschelbälle den Charakter der zu Dekorationszwecken bestimmten Girlande. Das in einer durchsichtigen Kunststofftüte verpackte Erzeugnis ist als "Ware aus anderen tierischen Schnitzstoffen als Elfenbein, bearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich um eine Hängegirlande (Order 10231946), bestehend aus einer Spinnstoffkordel mit Aufhängeschlaufen, auf welche fünf Kugeln aus Schaumkunststoff, zwei flache Holzzuschnitte in Form von Seepferdchen, zwei Perlen aus Kunststoff, vier Schneckenhäuser von Meeresschnecken und zwei Muschelschalen angeklebt bzw. aufgefädelt sind. Die Girlande dient als Ziergegenstand in Innenräumen. Hinsichtlich der Zierwirkung der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware sind alle Bestandteile gleichbedeutend. Das Erzeugnis wird deshalb in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen eingereiht. Das Erzeugnis ist als "Ware aus tierischen Schnitzstoffen, nicht aus Elfenbein" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Artikel um eine Ware aus einem tierischem Schnitzstoff in Form einer ausgeblasenen, gereinigten, hohlen, ganzen Eierschale mit einem ca. 4 mm großem Loch an der Spitze sowie einem hellen, glänzenden Farbüberzug (schlammfarben lt. Antragstellerangabe). Je 6 unifarbene Eierschalen sind in einer Schachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Erzeugnisse sollen zur Dekoration bzw. zum Basteln verwendet werden. Sie sind jeweils als "andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren daraus" einzureihen.

Es handelt sich um ein sog. "Windspiel", Art. 36071, bestehend aus an textilen Schnüren aufgereihten, sowohl rund, als auch quadratisch zugeschnittenen Muschelplättchen und einem runden Holzbrettchen als Halterung. An dem im Durchmesser ca. 14 cm großen Holzbrettchen sind neun Schnüre befestigt, an denen jeweils eine unterschiedliche Anzahl von grünen, blauen und transparenten Muschelplättchen (insgesamt 63 ) aufgereiht sind. Die Plättchen sind zugeschnitten sowie gelocht. Die runden Plättchen haben einen Durchmesser von ca. 4,5 cm, die quadratischen Plättchen eine Größe von ca. 5 x 5 cm. Mittels drei nach oben führenden Schnüren, die an einem Metallring befestigt sind, kann das Erzeugnis aufgehängt werden und hat eine Gesamtlänge von ca. 65 cm. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung sind die Muschelplättchen dem Holz gegenüber charakterbestimmend. Die Ware ist als "Ware aus tierischen Schnitzstoffen, bearbeitet, kein Elfenbein" einzureihen.

Sog. Muschelgirlande, siehe Foto, Es handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware bestehend aus Muschelhälften (durch die Lochbohrung und das Aufziehen auf eine Schnur weiter bearbeitet, als in Pos. 0508 zugelassen) Zweigbündeln, Bündeln aus Flechtstoffen (Weinrebenabschnitte) und Steinen mit Lochbohrung, die auf einer textilen Schnur mit einer Aufhängeöse an einem Ende in wechselnder Folge aufgereiht sind. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, so dass das Erzeugnis in die letzte in Betracht kommende Position einzureihen ist. Die Muschelgirlande ist als "bearbeiteter tierischer Schnitzstoff, anderer als von der Unterposition 9601 10 erfasst" einzureihen.