Zolltarifnummer 9603.21.00.00.0: Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürstchen und andere…

Bei der als "Bürstenköpfe" bezeichneten Ware handelt es sich um ovalförmige Bürstenköpfe, die dazu bestimmt sind auf einen elektrisch angetriebenen Zahnbürstengriff mit Antriebsachse aufgesteckt zu werden. Die Bürstenköpfe sind mit unterschiedlich hohen, verschiedenfarbigen, abgerundeten Borsten ausgestattet und passen auf spezielle elektrische Zahnbürstengriffe (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Je zwei Bürstenköpfe sind mit zwei Abdeckkappen zum Schutz des Bürstenkopfes in einer Blisterverpackung aufgemacht. Sie werden als "Bürste, Zahnbürste, die Teil eines Apparates ist" eingereiht.

Bei der "3-Kopf-Zahnbürste" handelt es sich um eine ca. 18 cm lange Zahnbürste, bestehend aus einem Griff und einem rundlichen Bürstenkopf aus Kunststoff. Der Bürstenkopf ist mit Einzugsmaterial aus synthetischen bzw. künstlichen Filamenten bestückt, das dreiseitig zueinander steht. Die Bürste dient aufgrund ihrer speziellen Gestaltung / Handhabung der Zahnreinigung bei Haustieren (Hunde und Katzen). Die verpackte Ware ist als "Bürste, Zahnbürste" einzureihen.

Bei der als "Bürstenköpfe" bezeichneten Ware handelt es sich um ovalförmige Bürstenköpfe, die dazu bestimmt sind auf einen elektrisch angetriebenen Zahnbürstengriff mit Antriebsachse aufgesteckt zu werden. Die Bürstenköpfe sind mit unterschiedlich hohen, verschiedenfarbigen, abgerundeten Borsten ausgestattet und passen auf spezielle elektrische Zahnbürstengriffe (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Bürstenköpfe sind zu zwei Stück in einer Blisterverpackung aufgemacht. Sie werden als "Bürste, Zahnbürste, die Teil eines Apparates ist" eingereiht.

Bei der als "Ersatzbürstenkopf" bezeichneten Ware handelt es sich um runde Bürstenköpfe, die dazu bestimmt sind auf einen elektrisch angetriebenen Zahnbürstengriff mit Antriebsachse aufgesteckt zu werden. Die Bürstenköpfe sind mit unterschiedlich hohen, abgerundeten Borsten ausgestattet und passen auf spezielle elektrische Zahnbürstengriffe. Die Bürstenköpfe sind zu zwei Stück in einer Blisterverpackung aufgemacht. Sie werden als "Bürste, Zahnbürste, die Teil eines Apparates ist" eingereiht.

Es handelt sichbei dem sog. "Dental Kit standard" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer handelsüblichen Zahnbürste mit einem Griff aus Holz und Kunststoffborsten als Einzugsmaterial, sowie einer kleinen Tube Zahnpasta mit 10 Gramm Inhalt. Beide Waren sind in einer Papiertüte und gemeinsam mit einer Produktinformation in einer Pappschachtel, zur Abgabe an Hotelgäste verpackt und dienen der Zahnpflege. Die Zahnbürste bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung (auf Grund der Verwendung). Die Ware ist als "Bürste, Zahnbürste" einzureihen.

Bei der als "Kosmetik-Set Eco" Art. 2826 bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Körperpflege bei zum Beispiel kurzfristigen Aufhalten in Krankenhäusern oder Ähnlichem. Das Set besteht aus einer Zahnbürste, je einer kleinen Tube Zahnpasta, Duschgel, Haarshampoo und Körperlotion, einem kleinen, durchsichtigen Kunststoffkamm, vier Wattestäbchen und vier Sticks mit Zahnseide (jeweils ca. 2 cm), gemeinsam verpackt in einer bedruckten Pappschachtel. Vom Wert ähnlich sind bei dem Set Zahnbürste, Duschgel, Haarshampoo und Körperlotion, andere charakterbestimmende Merkmale sind nicht vorhanden. Ein charakterbestimmender Bestandteil kann deshalb nicht ermittelt werden, so dass das Set in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Eine Reisezusammenstellung der Position 9605 liegt wegen des fehlenden Behältnisses nicht vor. Das Set wird als "Bürste, Zahnbürste" eingereiht.

Bei der als "Fingerzahnbürsten für Tiere" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Fingerzahnbürsten, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einer Tülle aus Kunststoff, die auf einen Finger zu stülpen und auf der Außenseite sowohl mit Massagenoppen als auch mit Borsten, in einem Stück aus der Tülle herausgeformt, versehen ist. Das Erzeugnis erfüllt sowohl eine Zahnfleischmassage- als auch eine Zahnbürstenfunktion für Tiere. Sie ist daher in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Das auf einer Pappkarte aufgeblisterte Set ist als "Bürste, Zahnbürste" einzureihen.

Zahnbürsten (aus „Bambus Badezimmer Set“, (Abbildung siehe Anlage) - vier Zahnbürsten, jeweils mit einem Griff aus Bambusholz und Kunststoffborsten aus Nylon als Einzugsmaterial, Länge jeweils ca. 17 cm. Die Zahnbürsten sind gemeinsam mit einem Zahnbürstenhalter mit einem heraus- nehmbaren, dreigeteilten Einsatz/Einteiler und einem Seifenspender in einem sogenannten „Bambus Badezimmer Set“ aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet wegen des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Somit sind alle Artikel getrennt einzureihen. „Bürsten, Zahnbürsten, sog. Bambuszahnbürsten“