Zolltarifnummer 9603.29.30: Haarbürsten

Coffret de bain composé d'une cape de bain avec tête d'ours, et d'une brosse à cheveux conçue pour être apaisante lors du brossage du crâne. La cape de bain est composé à 87% de bambou, 10% de polyester et 3 % de coton. Dimension : 75 x 75 cm. La brosse à cheveux est en hêtre. Dimension : 15 cm. Le produit est conditionné en carton avec une fenêtre. Ce RTC ne concerne que la brosse à cheveux. La cape de bain fait l'objet d'un RTC séparé.

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte. Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar. Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich u.a. um eine zusammengesetzte Ware in Form einer Haarbürste mit Spiegel, bestehend aus einer Bürste mit ca. 15 mm langen Borsten aus Kunststoff als Einzugsmaterial und einem Spiegel aus Glas. Die mittig klappbare Ware ist ca. 10,5 cm lang, 4,0 cm breit und 2,5 cm hoch. Nach dem Aufklappen enthält sie auf der einen Seite einen Spiegel und auf der anderen Seite die Haarbürste. Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, so dass sie in die zuletzt genannte, der in Frage kommenden Positionen eingereiht wird. Die in einer dünnen Plastikhülle verpackte Ware ist als "Haarbürste" einzureihen.

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer. Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar. Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich u.a. um eine zusammengesetzte Ware in Form einer Haarbürste mit Spiegel, bestehend aus einer Bürste mit ca. 15 mm langen Borsten aus künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial und einem Spiegel aus Glas. Die mittig klappbare Ware ist ca. 10,5 cm lang, 4,0 cm breit und 2,5 cm hoch. Nach dem Aufklappen enthält sie auf der einen Seite einen Spiegel und auf der anderen Seite die Haarbürste. Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, so dass sie in die zuletzt genannte, der in Frage kommenden Positionen eingereiht wird. Die in einer dünnen Plastikhülle verpackte Ware ist als "Haarbürste" einzureihen.

Es handelt sich um eine Bürste zur menschlichen Haarpflege. Die Ware besteht aus einem Griff und einer Fassung aus Bambus und besitzt die Maße 4 cm x 7 cm x 23 cm. Die oval angeordneten Borsten als Einzugsmaterial bestehen ebenfalls aus Bambus. Das verpackte Erzeugnis ist als "Haarbürste" einzureihen.

Es handelt sich um eine sog. "Bürste für Barthaar". Die Ware ist ohne Stiel ausgestattet und besitzt einen ovalen Körper aus Holz, der auch als Griff verwendet wird. Der Griff ist mit Borsten als Einzugsmaterial versehen. Die Ware wird für die Körperpflege verwendet. Das Erzeugnis ist als "Haarbürste" einzureihen.

Set, sog. NUK Babybürste mit Kamm, bestehend aus einer Babyhaarbürste mit Bürstenkörper und -kopf aus Kunststoff (Maße ca. 15 x 4 cm

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 12,5 x 3,8 (L x B) cm große Haarbürste mit einer ovalen Fassung aus Kunststoff, einer in den Kopf eingelassenen elastischen Kunststoffmatte mit Einzugsmaterial in Form von ca. 1,5 cm langen Stäbchen aus Kunststoff und einem Griff aus Kunststoff. Die mit kindlichen Motiven bedruckte Haarbürste ist gemeinsam mit einem Zahnbürstenbehälter auf einer Pappkarte aufgeblistert für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haarbürste" eingereiht.

Set, bestehend aus einer Babyhaarbürste mit Bürstenkörper und -kopf aus Kunststoff (Maße ca. 15,5 x 4 cm